Nordhausen (nnz). Gestern trafen sich die Stadtverwaltung und die Kreisverwaltung wieder mal vor den Schranken eines Gerichts. Und wie bei vielen anderen Terminen stand der Streit zur Kreisumlage im Mittelpunkt. Einzelheiten wie immer aktuell in Ihrer nnz.


Es gab keine Einigung, keinen Vergleich, keinen Vorschlag, kein Angebot, nur einen vagen Folgetermin. Dennoch hatte es dieser erste Termin beim Verwaltungsgericht in sich. Nach Aussagen von Oberbürgermeisterin Barbara Rinke (SPD) ging es um die zehn Widersprüche der Stadt Nordhausen gegen die Kreisumlage. Vor allem gegen die investiven Kosten, die der Landkreis Nordhausen seit 1996 nicht in die Schulumlage gepackt hatte. So hatte die Stadt Nordhausen als Schulträger die Kosten für Grund- und Regelschule des Landkreises immer mittragen müssen.

Da kommt in den zehn Jahren, sollte die Stadt recht bekommen, schon einiges zusammen. Wie verhärtet momentan die Fronten sind, zeigt auch die Schere der Vorstellungen über die Höhe der Summen. „Bis zum Zehnfachen liegen die auseinander“, so Barbara Rinke auf nnz-Nachfrage. Die Verhandlung vor dem Gericht in Weimar wurde auf März vertagt, unter anderem aus deshalb, da der Landkreis mit mehreren Koffern und Kisten mit Akten vor Gericht erschienen war.

Das muß alles geprüft werden – vom Gericht und von der Stadtverwaltung. Im Nordhäuser Rathaus hofft man indes, dass sich bis zum März vielleicht eine außergerichtliche Einigung herbeiführen ließe. Man habe Signale aus der Behringstraße empfangen. Empfangen hat die Stadtverwaltung Nordhausen zu Beginn dieses Monats auch zwei Änderungsbescheide zur Kreis- und Schulumlage: Demnach erhält die Stadt Nordhausen rund 1,5 Millionen Euro vom Landkreis zurück. Eigentlich nicht wirklich, denn die werden mit den Schulden der Stadtverwaltung an den Landkreis verrechnet. Schulden bei der Kreisumlage...