All jene, die im Jahr 2019 ihr Kreuz hinter einem Namen oder einer Partei für den Nordhäuser Stadtrat "anbrachten", hatten dabei eine gewisse Erwartungshaltung. Zum Beispiel, dass sich die Personen auch um die Sorgen und Probleme der Menschen in dieser Stadt kümmern. Doch in Nordhausen gehen sie in dieser Annahme fehl...

So sah es Mitte September an der Salza aus (Foto: nnz-Archiv)
Während der September-Sitzung des Nordhäuser Stadtrates hatte CDU-Fraktionsvorsitzender Steffen Iffland eine Anfrage gestellt, die sich unter anderem auf den Vandalismus in der Stadt allgemein und die Zerstörung von Informationstafeln an der Salzaquelle konkret bezog.

Rund fünf Wochen später erhielt Iffland sodann Antwort von Frau Krauth. Sie ist die Bürgermeisterin dieser Stadt und damit auch für die Ordnung in diesem Gemeinwesen zuständig. Doch statt einer konkreten Antwort bekam Iffland eine Art von Rechtsbelehrung zugeschickt. Die ersten fünf Abschnitte können für den Laien so zusammengefasst werden: Der Stadtrat habe eigentlich in diesen Fragen überhaupt keinerlei Zuständigkeit.

Steffen Iffland zur nnz: "Auf meine Stadtratsanfrage 'Was denn die Stadtverwaltung gegen den Vandalismus künftig tun möchte, und ob eine Videoüberwachung an Brennpunkten nicht ratsam wäre', bekam ich ein Antwortschreiben . Mit diesem wird mir keine Lösung vorgeschlagen, sondern viel mehr erklärt, dass mich - also den Stadträten und damit dem Bürger - das alles gar nichts angehe."

Das haut dem CDU-Fraktionsvorsitzenden nun fast um. Im Gespräch mit der nnz sagte er, dass er sich nun vielleicht vor dem Stellen einer Anfrage bei der Bürgermeisterin Krauth dahingehend entschuldigen müsse, überhaupt eine Frage gestellt zu haben. Wie anders sei denn die Passage zu deuten? "Der Stadtrat ist demnach für ordnungsrechtliche Maßnahmen nicht zuständig. Der Stadtrat hat keinerlei Einflussmöglichkeiten, ihm stehen selbst Informationsansprüche nicht zu." Kommunikation made in Nordhausen.

Für den Beobachter der politischen Szenerie in der Rolandstadt fügt sich dieser Schriftwechsel als ein weiteres Steinchen in das aktuelle Mosaik der Zusammenarbeit zwischen Stadtrat und Stadtverwaltung ein. Das scheint massiv zerstört, das wird kein fertiges Bild mehr, das Ganze, also der Blick auf die Stadt und ihre Menschen geht verloren.

Und Iffland konstatiert: "Das zeigt wie wichtig die kommende Bürgermeisterwahl aber auch die des Oberbürgermeisters in zwei Jahren ist. In dieser Stadt steht alles still, man schaut weg und nimmt den Vandalismus einfach hin. Da ist es gut, dass man wenigstens die Gesetze kennt, hinter denen man seine Untätigkeit verstecken kann."

Und konkret auf die kommende Neuwahl des Bürgermeisteramtes weisend meint Steffen Iffland: "Dieser Brief, unterzeichnet von Frau Krauth zeigt, dass es Zeit wird, dass diese Frau endlich geht"!
Peter-Stefan Greiner