Es ist schon erstaunlich, wie weit sich die Politik mittlerweile von der gesellschaftlichen Basis entfernt hat. Während die Grünen ausgerechnet von deutschen Umweltverbänden Druck auf FDP und SPD für aus ihrer Sicht möglichst bald gelungene Koalitionsverhandlungen fordern, werden aktive Naturschutzakteure an der Basis brüskiert, meint Bodo Schwarzberg...


So war gestern in einem Newsticker von Welt.online zur zurückliegenden Bundestagswahl zu lesen,...: „Man müsse gerade beim Klima- und Biodiversitätsschutz in den Gesprächen noch viel tun. „Es wäre dafür sehr hilfreich – und in Teilen seid ihr (die Umweltverbände-B.S.) ja bereits dran – wenn ihr darauf hinwirken könntet, dass SPD und FDP hier ambitionierte Vorschläge einbringen“, bittet die Grünen-Führung. „Wenn wir das weiter alleine tun müssen, erschwert das die Verhandlungen enorm.“

Aus Sicht eines an der Basis, direkt mit aktiven Mitstreiterinnen und Mitstreitern des BUND-Kreisverbandes Nordhausen und seiner Freunde aktiven Machers, die unmittelbar und mit nachweislichem Erfolg zum Teil deutschlandweit bedrohte Pflanzenarten erhalten, ergibt sich zum Beispiel die Frage, warum die grüne Umweltministerin Thüringens Anja Siegesmund bis heute nicht auf unsere Initiativen gerade zum von den Bundesgrünen geforderten Biodiversitätsschutz reagiert hat.

So konfrontierte ich die Ministerin im Vorfeld der Bundestagswahlen via Facebook mit einer ganzen Reihe von Fragen, zum Beispiel zur mitunter zweifelhaften Wirksamkeit der von ihr geschaffenen Natura 2000-Stationen für die Erhaltung bedrohter Arten, - die bis heute unbeantwortet blieben.

Wenn die Partei Bündnis 90 Die Grünen, nach Jahren selbst von der Politik zugegegebener Misserfolge im Artenschutz, übrigens auch unter grüner Mitregentschaft in Berlin, auf Bundesebene nun ausgerechnet die Umweltverbände zum Druck auf FDP und SPD zu den Themen Klimaschutz und Biodiversitätsschutz auffordert, klingt das in gewisser Weise nach einer „Haltet den Dieb“- Mentalität.

Die Grünen sollten bitte nicht so tun, als würden für das Versagen Deutschlands und der Welt in Sachen Biodiversitätserhaltung nur andere Parteien die Verantwortung tragen. Wenn sich die Politik nicht einmal für die Biodiversitätserhaltung an der Basis, zum Beispiel hier im Landkreis Nordhausen, interessiert, sind die oben genannten Worte der Grünen nicht mehr als Sprechblasen.

Der zweite Gedanke, der mich in diesem Kontext beschäftigt, ist die offensichtliche Nähe der Partei zu den Umweltverbänden. Entsprechend dem WELT-Ticker sollen ausgerechnet diese auf SPD und FDP einwirken, um die Koalitionsverhandlungen im Sinne der grünen Interessen zu lenken.

Nach meiner eigenen Erfahrung kann diese Nähe aber zum Beispiel auch zu einer Art Maulkorb beitragen, den ich zum Beispiel vom BUND-Landesverband Thüringen auferlegt bekam, und wie ich ihn eigentlich zuletzt als Redakteur einer Studentenzeitung zu DDR-Zeiten seitens der FDJ-Leitung in nicht angenehmer Erinnerung behalten habe: So wollte ich im BUND-Magazin einen kritischen Beitrag zur Naturschutzpolitik der rot-rot-grünen Landesregierung in Thüringen, als Ergebnis unserer Erfahrungen als Mitglieder und Freunde des BUND-Kreisverbandes hier im Landkreis Nordhausen, veröffentlichen, was mir aber verwehrt wurde. - Sind Umweltverbände also nur gut, wenn sie der Partei Bündnis 90 Die Grünen nach dem Munde reden?

Zumindest deutet der oben genannte Aufruf der Partei an die Umweltverbände darauf hin und sollte zur kritischen Auseinandersetzung Anlass geben.
Das aber ist noch einmal einen gesonderten Pressebeitrag wert.
Bodo Schwarzberg
Vorstandsmitglied BUND-Kreisverband Nordhausen