Mi, 12:53 Uhr
19.10.2005
Nur mal so beschnuppern
Nordhausen (nnz). Die nnz hatte bereits mehrfach über mögliche Eingemeindungen von Rodishain und Stempeda nach Nordhausen berichtet. Am gestrigen Abend gab es eine erste Schnupperrunde.
„Wir wollen uns beschnuppern“ – dieser Satz von Herbert Becker, Bürgermeister der Gemeinde Rodishain, umschrieb Absicht und Ziel der beiden Bürgerversammlungen, zu denen die Nordhäuser Verwaltungsspitze gestern Abend nach Stempeda und die Nachbargemeinde Rodishain geladen war. Thema: Die Eingemeindung beider Kommunen zum 1. Januar 2007. Gemeinsam mit den Gemeindebürgermeistern Herbert Becker und Hans-Joachim Damrat skizzierten Nordhausens Oberbürgermeisterin Barbara Rinke, Bürgermeister Matthias Jendricke und der ehrenamtliche Beigeordnete Dr. Manfred Schröter den Weg zur Eingemeindung und beantworteten Fragen der Bürger. „Wir wollen Ihre Wünsche und Erwartungen hören“, so die Oberbürgermeisterin zu den Bürgern. Stadtwerke-Geschäftsführer Matthias Hartung gab Antworten rund um die Entwässerung, die bereits seit dem 1. September der Nordhäuser Betrieb für beide Gemeinden übernommen hat.
„Lieber jetzt, freiwillig und mit großem Gestaltungsspielraum, als später per Gesetz, unter Zwang und im engen rechtlichen Korsett“, sagte Frau Rinke mit Blick auf die Art und Weise der Eingemeindungen. Dass eine Gebietsreform in Thüringen kommen werde, stehe für sie außer Frage, „denn es ist eine Tatsache, dass auch beim Land das Geld hinten und vorne nicht mehr reicht.“ Ergreife man dagegen selbst die Initiative, könne man die Fäden in der Hand behalten und die Zusammenarbeit noch gestalten.
Dass sich eine große und starke Solidargemeinschaft für alle auszahle, könnten die Bürger beider Orte spätestens ab dem 1. Januar 2006 konkret erfahren, wenn sie ab diesem Zeitpunkt von den vergleichsweise moderaten Abwassergebühren des Stadtentwässerungsbetriebs profitierten, wie auch im Fall eines Zusammenschlusses von den höheren Landeszuweisungen. „In einer großen Solidargemeinschaft ist man eben besser aufgestellt, als wenn jeder für sich allein kämpft.“
Die Oberbürgermeisterin versicherte, dass es im Falle der Eingemeindung bei einer größtmöglichen Eigenständigkeit der Ortsteile bleiben werde. „Mit diesem Konzept sind wir bei den anderen Ortsteilen sehr gut gefahren. Und: Gerade der dörfliche Charakter ist ein großes Plus, weil es Vielfalt bedeutet. Eine `Verstädterung´ wäre der falsche Weg.“ Die örtliche Selbständigkeit in kulturellen Fragen und in Angelegenheiten des dörflichen Zusammenlebens bleibe auch nach der Eingemeindung gewahrt, ebenso bleiben auch die Ortsfeuerwehren und die bekannten öffentlichen Einrichtungen erhalten.
Das Spektrum der anschließenden Fragen der Bürger war breit. Es begann mit den Transportmöglichkeiten nach Nordhausen. Rinke – „Die Anbindung mit öffentlichen Verkehrsmitteln nach Nordhausen ist gut“, ging über die Organisation des Schulbesuchs der Kinder: „Da die Stadt selbst Träger der Grund- und Regelschulen ist, gibt es Möglichkeiten der Gestaltung, es soll sich allerdings für die Kinder so wenig wie möglich ändern“, über die Gelder, die für die Ortsteile künftig zur Verfügung stehen werden: „Jeder Ortsteil wird sein eigenes Budget für Vereins- und Kulturarbeit haben. Größere Feste werden finanziell unterstützt, die Dorfgemeinschaftshäuser unterhalten“, bis hin zur Zukunft der Gemeindearbeiter: „Sie werden auch nach der Übernahme durch die Stadt dem Ort zur Verfügung stehen.“
Auf die Frage, wie die Belange der Gemeinden künftig in den politischen Prozessen der Stadt vertreten seien, sagte die Oberbürgermeisterin, dass die jeweiligen Gemeindebürgermeister künftig als Ortsbürgermeister fungierten, und der Gemeinderat als Ortschaftsrat arbeiten werde. „Beide – Ortsbürgermeister und Ortschaftsrat sind damit auch die Stadtratstätigkeit eingebunden“, so die Oberbürgermeisterin.
Bei der Versammlung in Stempeda verwies Frau Rinke darauf, dass die Diskussionen, die Nordhausen in Sachen Gipsabbau in der „Rüdigsdorfer Schweiz“ führe, keine Auswirken auf diese Gemeinde haben: „Bei Ihnen ist alles geklärt, die Strukturen sind klar: Das Unternehmen, das hier vor Ort tätig ist, beabsichtigt nicht, bis her unberührte Natur für den Abbau zu nutzen. Hier gibt es deshalb keine Konfliktfelder.“
Abschließend verweisen die Vertreter der Stadt Nordhausen darauf, dass im Eingemeindungsvertrag Fristen vereinbart werden könnte, dass für eine Übergangszeit in den Ortschaften bestehende Satzungen weiter gelten könnten. Fazit einer Rodishainer Bürgerin am Ende der Veranstaltung: „Ich freue mich auf die Eingemeindung, weil wir dann nicht mehr zur Verwaltungsgemeinschaft nach Ilfeld müssen. Das war immer sehr umständlich.“
Die Gemeinden Stempeda und Rodishain liegen an der östlichen Grenze des Landkreises Nordhausen. Stempeda hat 297 Einwohner, Rodishain 295. Beide Gemeinden gehören derzeit der Verwaltungsgemeinschaft Hohnstein/Südharz an.
Autor: nnz„Wir wollen uns beschnuppern“ – dieser Satz von Herbert Becker, Bürgermeister der Gemeinde Rodishain, umschrieb Absicht und Ziel der beiden Bürgerversammlungen, zu denen die Nordhäuser Verwaltungsspitze gestern Abend nach Stempeda und die Nachbargemeinde Rodishain geladen war. Thema: Die Eingemeindung beider Kommunen zum 1. Januar 2007. Gemeinsam mit den Gemeindebürgermeistern Herbert Becker und Hans-Joachim Damrat skizzierten Nordhausens Oberbürgermeisterin Barbara Rinke, Bürgermeister Matthias Jendricke und der ehrenamtliche Beigeordnete Dr. Manfred Schröter den Weg zur Eingemeindung und beantworteten Fragen der Bürger. „Wir wollen Ihre Wünsche und Erwartungen hören“, so die Oberbürgermeisterin zu den Bürgern. Stadtwerke-Geschäftsführer Matthias Hartung gab Antworten rund um die Entwässerung, die bereits seit dem 1. September der Nordhäuser Betrieb für beide Gemeinden übernommen hat.
„Lieber jetzt, freiwillig und mit großem Gestaltungsspielraum, als später per Gesetz, unter Zwang und im engen rechtlichen Korsett“, sagte Frau Rinke mit Blick auf die Art und Weise der Eingemeindungen. Dass eine Gebietsreform in Thüringen kommen werde, stehe für sie außer Frage, „denn es ist eine Tatsache, dass auch beim Land das Geld hinten und vorne nicht mehr reicht.“ Ergreife man dagegen selbst die Initiative, könne man die Fäden in der Hand behalten und die Zusammenarbeit noch gestalten.
Dass sich eine große und starke Solidargemeinschaft für alle auszahle, könnten die Bürger beider Orte spätestens ab dem 1. Januar 2006 konkret erfahren, wenn sie ab diesem Zeitpunkt von den vergleichsweise moderaten Abwassergebühren des Stadtentwässerungsbetriebs profitierten, wie auch im Fall eines Zusammenschlusses von den höheren Landeszuweisungen. „In einer großen Solidargemeinschaft ist man eben besser aufgestellt, als wenn jeder für sich allein kämpft.“
Die Oberbürgermeisterin versicherte, dass es im Falle der Eingemeindung bei einer größtmöglichen Eigenständigkeit der Ortsteile bleiben werde. „Mit diesem Konzept sind wir bei den anderen Ortsteilen sehr gut gefahren. Und: Gerade der dörfliche Charakter ist ein großes Plus, weil es Vielfalt bedeutet. Eine `Verstädterung´ wäre der falsche Weg.“ Die örtliche Selbständigkeit in kulturellen Fragen und in Angelegenheiten des dörflichen Zusammenlebens bleibe auch nach der Eingemeindung gewahrt, ebenso bleiben auch die Ortsfeuerwehren und die bekannten öffentlichen Einrichtungen erhalten.
Das Spektrum der anschließenden Fragen der Bürger war breit. Es begann mit den Transportmöglichkeiten nach Nordhausen. Rinke – „Die Anbindung mit öffentlichen Verkehrsmitteln nach Nordhausen ist gut“, ging über die Organisation des Schulbesuchs der Kinder: „Da die Stadt selbst Träger der Grund- und Regelschulen ist, gibt es Möglichkeiten der Gestaltung, es soll sich allerdings für die Kinder so wenig wie möglich ändern“, über die Gelder, die für die Ortsteile künftig zur Verfügung stehen werden: „Jeder Ortsteil wird sein eigenes Budget für Vereins- und Kulturarbeit haben. Größere Feste werden finanziell unterstützt, die Dorfgemeinschaftshäuser unterhalten“, bis hin zur Zukunft der Gemeindearbeiter: „Sie werden auch nach der Übernahme durch die Stadt dem Ort zur Verfügung stehen.“
Auf die Frage, wie die Belange der Gemeinden künftig in den politischen Prozessen der Stadt vertreten seien, sagte die Oberbürgermeisterin, dass die jeweiligen Gemeindebürgermeister künftig als Ortsbürgermeister fungierten, und der Gemeinderat als Ortschaftsrat arbeiten werde. „Beide – Ortsbürgermeister und Ortschaftsrat sind damit auch die Stadtratstätigkeit eingebunden“, so die Oberbürgermeisterin.
Bei der Versammlung in Stempeda verwies Frau Rinke darauf, dass die Diskussionen, die Nordhausen in Sachen Gipsabbau in der „Rüdigsdorfer Schweiz“ führe, keine Auswirken auf diese Gemeinde haben: „Bei Ihnen ist alles geklärt, die Strukturen sind klar: Das Unternehmen, das hier vor Ort tätig ist, beabsichtigt nicht, bis her unberührte Natur für den Abbau zu nutzen. Hier gibt es deshalb keine Konfliktfelder.“
Abschließend verweisen die Vertreter der Stadt Nordhausen darauf, dass im Eingemeindungsvertrag Fristen vereinbart werden könnte, dass für eine Übergangszeit in den Ortschaften bestehende Satzungen weiter gelten könnten. Fazit einer Rodishainer Bürgerin am Ende der Veranstaltung: „Ich freue mich auf die Eingemeindung, weil wir dann nicht mehr zur Verwaltungsgemeinschaft nach Ilfeld müssen. Das war immer sehr umständlich.“
Die Gemeinden Stempeda und Rodishain liegen an der östlichen Grenze des Landkreises Nordhausen. Stempeda hat 297 Einwohner, Rodishain 295. Beide Gemeinden gehören derzeit der Verwaltungsgemeinschaft Hohnstein/Südharz an.
