AfD gegen den „Masterplan“ der Landes-SPD
Plan zur Entmachtung des Parlaments
Zum Plädoyer der SPD-Fraktion für einen sogenannten „Masterplan“ mit dem die Handlungsfähigkeit der rot-rot-grünen Minderheitskoalition für die nächsten drei Jahre sichergestellt werden soll, äußerte sich der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Landtagsfraktion, Torben Braga...
„Mit seinem neuerlichen Vorstoß zur Etablierung eines Gremiums, das die Geschicke der Thüringer Politik am Landtag vorbei lenken soll, bringt SPD-Chef und Innenminister Georg Maier eine bedauerliche und besorgniserregende Geringschätzung des Parlaments und demokratischer Wahlen zum Ausdruck. Die Verwirklichung von Maiers Vorstellungen ließen Landtagssitzungen zu reinen ‚Abnick-Alibiveranstaltungen‘ verkommen.
Nur solche Gegenstände würden im Parlament zur Debatte gestellt, auf die sich die rot-rot-grüne Minderheitsregierung bereits zuvor mit der Scheinopposition aus CDU und FDP verständigt. Die AfD, die von fast einem Viertel der Wähler gewählt wurde, soll nach Maiers Vorstellungen außen vorbleiben. Dagegen sollen in einer Art Kuhhandel CDU und FDP eigene Projekte umsetzen dürfen. Der Landtag, der gerade in Zeiten einer Minderheitsregierung das zentrale Forum des konstruktiven Streits um die besten Lösungen für das Land sein muss, wäre damit faktisch entmachtet.
Es mutet geradezu grotesk an, wie Funktionäre der Altparteien einerseits fleißig um Wählerstimmen zur Bundestagswahl buhlen, während sie andererseits offenkundig bereit sind, die parlamentarische Demokratie außer Kraft zu setzen, sobald ein Parlament wegen seiner Zusammensetzung zum lästigen Hindernis für das Durchregieren wird. Die AfD-Fraktion erteilt diesen Plänen daher eine deutliche Absage!“
Kommentare
DonaldT
30.08.2021, 17:01 Uhr
Plan zur Entmachtung
Die Wähler haben schon keine "Rechte" mehr, aber jetzt werdn sie auch noch als dumm und blöd hingestellt, bis hin zur Gemeindeebene.
Bürgerinteressen sind für niemanden mehr interessant, nur noch Abzocke und zählt und die Diäten dr "Abgeoordneten".
Micha123
30.08.2021, 17:58 Uhr
Masterplan?
Der richtige Masterplan im Kasperletheater Erfurt wäre... den Wasserkopf nicht mehr zu füllen.
Sämtliche Abgeordnete und alle Mitarbeiter des Thüringer Landtages müssten nur noch maximal die Hälfte ihrer zustehenden Vergütung erhalten.
Wer nur mit sich selbst beschäftigt ist, der kann kein Land regieren/verwalten.
Kama99
30.08.2021, 18:19 Uhr
@Micha123
Die Hälfte vom zustehenden Gehalt, gute Idee. Nur was ist die Hälfte von Nichts? Wenn die nach Leistung bezahlt würden, sähe es ganz düster aus.
Eckenblitz
30.08.2021, 18:23 Uhr
Spektakel
Das Ganze zeigt doch nur, was man den Erfurter Regierenden zu halten hat? Sie haben Angst vor einer demokratischen Wahl, da regieren sie auf Umwegen. Solche Personen wollen uns die Demokratie erklären, was soll man dazu noch sagen? Der Wähler sollte genau überlegen, ob er solche Parteiexperten noch wählt. Pfui, das man sich traut den Wähler überhaupt noch in die Augen zu schauen? Aber sie stehen ja ÜBER den Wähler, der ist ja nur zur Wahl zu gebrauchen, als DUMMES Stimmvieh. Das Schlimme ist, es gibt leider immer noch genug davon. Sie spielen den Handlanger und erhoffen sich einen Bissen vom Kuchen.
geloescht.20250302
30.08.2021, 19:24 Uhr
Kama99!
Mathematisch schreibe ich jetzt Quatsch, aber wenn der Wähler "Die Hälfte von Nichts" als Entschädigungszahlungen und persönliche Haftbarmachung für Bereicherung in die eigene Tasche und fahrlässige Verplemperung von Steuergeldern für sinnlose Prestigeobjekte, militärische Auslandseinsätze, "Seenotrettungs"-NGO's oder verkrachte Integrationsmassnahmen beispielsweise per Volksentscheid erreichen könnte...
...dann würden einige Abgeordnete sehr verlogen blamiert, unglaubwürdig und raffgierig dastehen, wenn Sie ebenso wie (deutsche) Sozialeistungsempfänger ihre wahren Nebenverdienst- und Vermögensverhältnisse offen legen müssten.
AJ1967
30.08.2021, 19:48 Uhr
Thüringen wird zum Bananenfreistaat
Es fehlt nicht mehr viel und Thüringen wird zum Bananenfreistaat. Die Stimme der Wähler wird nicht beachtet und die eigene propagierte Neuwahl wird kurzerhand abgeblasen damit die eigenen Pfründe gesichert werden.
Kommt eigentlich irgendwann bei den "etablierten " Parteien einer der schul und Studienabbrecher ohne irgendeinen Abschluss auf die Idee, das sie selber dafür verantwortlich sind für das Wachstum der radikalen?
In der DDR hat es 40 Jahre gedauert bis das Volk es satt hatte. Wenn immer weniger auf die Stimme der Wähler gehört wird, dauert es keine 40 Jahre bis der Deckel hochgeht.
Und nein ich bin kein AfD Wähler.
Halssteckenbleib
30.08.2021, 19:55 Uhr
Der Beitrag wurde deaktiviert – Gehört nicht zum Thema des Beitrages
FreierBürger
30.08.2021, 20:17 Uhr
Plan zur Entmachtung!
Dazu fällt mir ein Satz von Martin Luther King ein und mehr braucht es nicht, der sagte :
" Nichts auf dieser Welt ist gefährlicher als aufrichtige Ignoranz und gewissentliche Dummheit " .
MfG
Halssteckenbleib
30.08.2021, 21:46 Uhr
Soviel negatives um ein
Plan zur Entmachtung des Parlaments.Ich denke mal ..alles wird gut und besser... .Einfach abwarten und was trinken oder schlemmen.Muss doch auch mal was positives möglich werden..Ich bin voller Zuversicht.. Vorwärts immer rückwärts nimmer..
Herr Taft
30.08.2021, 22:02 Uhr
also mal ehrlich...
...wer gestern das Triell und vielleicht Anne Will gesehen hat, der wird vielleicht ein anderes Bild der Realitäten haben. In Thüringen mag die AFD ein knappes Viertel der Wähler hinter sich vereinigt haben, bundesweit sind es etwas mehr als 10%...
Jungs (und vereinzelte Mädels) wenn ihr wirklich mehr wollt, dann orientiert euch an dem, was die Menschen wollen....und das ist eben kein Fremdenhass und kein Nationalismus. Den Menschen im Land im geht es eher darum, dass der Laden läuft, ob da Fremde oder die EU oder die NATO im Boot sind spielt da keine Rolle. Liebe AFDlinge, ihr arbeitet euch an Kleinkram ab, der 90% der Wähler einfach nicht interessiert...weil er keine Rolle spielt.
Mir ist es egal, wo jemand herkommt, wenn er seinen Job gut und gerne macht. Er macht ihn gut und gerne, wenn er ein vernünftiges Umfeld hat... denkt mal drüber nach...
wünsche den vielleicht 30 hier anwesenden Dauerkommentatoren ein fröhliches Daumenrunter-Klicken - habt Spaß :-D
A-H-S
31.08.2021, 00:34 Uhr
An der Thematik vorbei
@Oberstudienrat
Was genau hat Ihre Einlassung mit dem Artikel zu tun?
Zitat OSR: "In Thüringen mag die AFD ein knappes Viertel der Wähler hinter sich vereinigt haben, bundesweit sind es etwas mehr als 10%..."
-> Aber um genau dieses Thüringen geht es im Artikel. Deshalb können Sie gerne Zahlen aus XY verwenden, aber das trägt nichts zur Thüringer Problematik bei.
Zitat OSR: "Jungs (und vereinzelte Mädels) wenn ihr wirklich mehr wollt, dann orientiert euch an dem, was die Menschen wollen....und das ist eben kein Fremdenhass und kein Nationalismus."
-> Sie können also immer noch nicht zwischen "Fremdenhass" und der "Ablehnung von ungeregelter Zuwanderung" unterscheiden? Soll ich es Ihnen nochmal erklären?
Zitat OSR: "Den Menschen im Land im geht es eher darum, dass der Laden läuft, ob da Fremde oder die EU oder die NATO im Boot sind spielt da keine Rolle. Liebe AFDlinge, ihr arbeitet euch an Kleinkram ab, der 90% der Wähler einfach nicht interessiert...weil er keine Rolle spielt. "
-> Werfen Sie doch nochmal einen Blick auf den Artikel. Es geht um die versuchte Entmachtung des THÜRINGER Parlaments. Das ist regelmäßig nicht der Ort wo es um "EU", "Nato" oder sonstigen von Ihnen herbeifantasierte "Kleinkram" geht.
Zitat OSR: "wünsche den vielleicht 30 hier anwesenden Dauerkommentatoren ein fröhliches Daumenrunter-Klicken"
-> Was genau erwarten Sie, wenn Sie völlig an der Thematik vorbeiargumetieren? Beifall?
Kritiker86
31.08.2021, 07:19 Uhr
Die..
Hauptsache ist doch, das die AFD weiterhin nix zu sagen hat. Denn die haben genauso wenig Lösungen wie die anderen Parteien. Nur gegen alles dagegen sein, glaub da fühlen sie sich sehr wohl in ihrer Position. Leider ist dieses Forum voll von AFD- Anhängern die ihre Meinung tgl. Kundtun müssen...nicht umsonst hat Buchmann die nnz im Rathaus sperren lassen. Aber gut das wir noch in einer Demokratie leben, und jeder sein Senf zu jeder Zeit dazu geben darf. Ein bisschen mehr offenheit und Toleranz würde dieser Plattform sehr gut tun.
geloescht.20230927
31.08.2021, 08:53 Uhr
@Oberstudienrat
Wer solche Sendungen wie "Anne Will" schaut, ist natürlich immer 100 Prozent systemtreu informiert! :-)
grobschmied56
31.08.2021, 09:47 Uhr
Unbequeme Meinungen ausblenden...
... am Parlament vorbei und 'durchregieren'. Wahlen nach Belieben verschieben oder ausfallen lassen.
Oberstudienrat und Co. mögen mir mal sagen, wonach das ihrer Meinung nach aussieht. Lupenreine Demokratie?
Auf mich wirkt es eher wie DDR 2.0.
In den letzten Jahren hatte sich dafür auch die Bezeichnung 'Merkelatur' breitgemacht. Die Links- und Grün-Sympathiesanten in unseren 'Qualitätsmedien' sollten es sich mal schwer verkneifen, über Polen oder Ungarn herzuziehen. Wer über Viktor Orban die Nase rümpft, dem müßte der Minderheitsklüngel in Thüringen zumindest zum Himmel stinken!
Fönix
31.08.2021, 10:22 Uhr
Mit der Absage der versprochenen Neuwahlen hat die
Thüringer Politik ein gewaltiges Eigentor geschossen. Leider ist das Ganze kein Spiel. Die Politik bestimmt den Zustand und die Entwicklung der ganzen Gesellschaft in ihrem jeweiligen Zuständigkeitsbereich. Die „Seßhaftigkeit“ einiger Abgeordneter hat Thüringen auf ein Abstellgleis geführt, an dem es keinen Bahnhof und nicht mal eine Laderampe gibt. Spätestens damit wurde die Thüringer Landesregierung zur Lachnummer der Nation. Viel schlimmer noch ist aber die zwangsläufige Stagnation in der politischen Arbeit und damit auch in der Arbeit der Verwaltungen. Die politischen Mandatsträger in Thüringen haben sich allesamt quasi selber verhaftet und in’s Kittchen gesteckt (ach wenn es doch nur in der Realität auch so wäre!!!). Die aktuellen Rettungsversuche für ein Mindestmaß an politischer Handlungsfähigkeit sind oberpeinlich und nur scheinbar alternativlos. Allein der sofortige Rücktritt der Landesregierung würde den politischen Akteuren einen kläglichen Rest an Glaubwürdigkeit erhalten. So aber verspielt der Ministerpräsident endgültig alle Sympathien und legt Thüringen dauerhaft lahm.
Übrigens, wer hier aktuell Parallelen sieht zu wesentlichen Teilen der Bundesregierung, liegt in der Wahrnehmung der politischen Lage in Deutschland ganz auf meiner Linie!
Fairerweise darf man nicht unterschlagen, dass der Bahnhofsvorsteher Kemmerich Ausgangspunkt der ganzen Thüringer Misere ist, denn er hat den Zug vom letzten regulären Bahnhof aus überhaupt erst in diese Richtung fahrenlassen (bewusst zusammengeschrieben!). Nach den Motiven darf man fragen, aus meiner Sicht stellt es sich so dar, dass ihm eitlerweise die üppigen mindestlohnbasierten Gewinne seiner Friseurkette für seine Reputation nicht gereicht haben („mein Haus, meine Auto, meine Jacht“) und er auch auf der politischen Bühne nach Macht, Einfluss und Glanz streben wollte. Dass er es jetzt nach seinem Desaster noch immer tut, ist ein Paradebeispiel für das Beharrungsvermögen und die Selbstgefälligkeit unserer politischen Elite.
Mir stinkt das ganze Theater so sehr, das kann und will ich hier im Detail nicht beschreiben!!!
Bitte trotzdem nicht Rechtsaußen wählen, die Damen und Herren sind für mich keinen Deut besser, im Gegenteil!
Harzforelle
31.08.2021, 10:46 Uhr
Zukunftssicher?
Was soll werden, was ist zu erwarten, wenn Handyspiele wie Candy Crush während Sitzungen in und Meetings in EF gespielt werden?
Das sieht man das Interesse am Menschen des eigenen Bundeslandes. Schade, sehr schade das alles. Aber viele Wählerinnen und Wähler, lernen nicht dazu, entscheiden sich wieder für solche Farben. Das Wohlbefinden des einzelnen, ist längst im Hintergrund abgelegt. Ich bin gespannt, was am 26.09 passieren wird. Wenn sich nichts ändert, dann ist Hopfen und Malz verloren. Dann beginnt eine Dümpelzeit.
Mfg
Leo 1A5
31.08.2021, 10:47 Uhr
Eignungsuntersuchung für Politiker
Jeder Lkw-Fahrer muss alle 5 Jahre zum Arzt um sich untersuchen lassen auch im Hinblick auf persönliche und geistige Eignung schließlich hat er Verantwortung im Straßenverkehr.
Politiker haben noch mehr Verantwortung wurden aber nie überprüft auf ihre Persönliche u. geistige Eignung für,s Amt deshalb sitzen wir jetzt alle im Bus ,, Deutschland" und der fährt seit fast 20 Jahren auf der falschen Spur weil nur Geisterfahrer am Steuer sitzen.
Fönix
31.08.2021, 10:52 Uhr
Nachtrag für alle „Genderexperten“:
(und für alle anderen Interessierten natürlich auch!)
Zitat aus meinem letzten Kommentar:
„Die „Seßhaftigkeit“ einiger Abgeordneter hat Thüringen auf ein Abstellgleis geführt, an …“
Wer für dieses konkrete Beispiel eine „gendergerechte“ Form des Wortes „Abgeordneter“ findet, bekommt ein dreiblättriges dunkelgrünes Kleeblatt von mir. Denn mit meinen eigenen Überlegungen zu diesem Thema komme ich nicht wirklich weiter. Weder „AbgeordneterInnen“ noch „Abgeordneter und Abgeordneten“ (wobei Letzteres auch keine uneingeschränkt „gendergerechte“ Lösung wäre!) erfüllen die Mindestanforderungen, die ich für mich selber an verständliche Formulierung und Anwendung der deutschen Sprache stelle.
Vor dem Hintergrund dieses von den DUNKELGRÜNiNNEN selbst inszenierten Nebenkriegsschauplatzes empfehle ich mit der gleichen Ernsthaftigkeit wie in meinem letzten Kommentar, auch dieser Truppe bei den anstehenden Wahlen eine Abfuhr zu erteilen, zumal sie ideologisch basiert auch in ihrem Hauptbetätigungsfeld derzeit mehr Unheil anrichtet als ihr selbst lieb sein kann. Von praktikablen und vor allen Dingen wirksamen Lösungsansätzen für unsere globalen Umweltprobleme waren sie jedenfalls nie weiter entfernt als heute.
diskobolos
31.08.2021, 12:00 Uhr
Es ist gar kein Genderproblem, Fönix
Wenn ich es richtig sehe, heißt es einfach "einiger Abgeordneten", egal ob männlich oder weiblich. Und Sesshaftigkeit schreibt man nicht mit ß.
Man muss keine seltsamen Wörter erfinden umd sich dann darüber aufregen zu können.
grobschmied56
31.08.2021, 13:44 Uhr
Nebenkriegsschauplatz ist...
... eröffnet! Man diskutiert nicht mehr über das tatsächliche Problem, die Quasi-Kaltstellung der Volksvertreter, sondern über Rechtschreibregeln. Prima.
Was einigen Leuten nicht ganz klar scheint:
In Futschland ist es inzwischen durchaus üblich, so zu schreiben, wie einem der Schnabel oder die Feder gewachsen ist. In vielen Schulen wird das sogar ganz offiziell so gelehrt (Schreiben nach Gehör).
An die sogenannte 'Neue deutsche Rechtschreibung' muß sich nur halten, wer Staatsdiener ist, im öffentlichen Dienst oder ein Amt bekleidet. Als private Pappnase kann ich schreiben, wie ich will. Auch nach dem 'Leipzig-Mannheimer Duden' von 1991. Dort steht Seßhaftigkeit mit 'ß' - alles klar? Wenn der Fönix kein Beamter oder Lehrer im Schuldienst ist, dann kann er sogar im breitesten Kanzlei-Sächsisch der Lutherzeit schreibseln, sein Bier.
Man möge sich auf Kritik in der Sache beschränken, sonst müssen wir hier die Oberstudienräte bald von eins bis zehn durchnumerieren.
diskobolos
31.08.2021, 14:29 Uhr
Nichts für ungut, Grobschmied und Fönix
Fönix hatte ausdrücklich nach Orthografie gefragt und da er mit dem "ß" den Ball vor das Tor gelegt hat, habe ich drangetreten.
Ich hoffe, das jetzt nicht bei jedem Fehler von mir zurück geschossen wird. Viel wichtiger wäre gewesen, die Fönix' Analyse der Rolle von Kemmerich (und der CDU) am Wahldebakel in TH zu loben. Das war hier so noch nicht zu lesen. Stattdessen haben die AFD-Anhänger Krokodilstränen vergossen, weil sie sich um ihren Anteil an der Macht betrogen fühlen.
Das wird auch nach der nächsten Landtagswahl so sein. Ich vermute, dass CDU und FDP eine Zusammenarbeit mit der AFD vorher kategorisch ausschließen. Die Mehrheitsverhältnisse am Stammtisch (und unter den nzz-Kommentatoren) sind andere als unter der Wählerschaft.
Fönix
31.08.2021, 15:18 Uhr
Prima diskobolos, Treffer - versenkt!
Besser hätte es gar nicht laufen können, genau da wollte ich den Ball hinhaben...
"Seßhaftigkeit" war die übliche Schreibweise vor der unseligen Rechtschreibreform. Und eigentlich hatte ich gedacht, damit ist dem Drang nach Verhunzung der deutschen Sprache zumindest für unsere Generation Genüge getan. Aber weit gefehlt! Mit dem "Gendern" setzt die rotgrünbunte Fraktion dem Ganzen jetzt die Krone auf und fühlt sich auch noch wohl dabei.
Ich bin sicher, Goethe, Schiller, Duden und Co. würden in ihren Gräbern den Propeller geben, könnten sie lesen, was und vor allen Dingen wie heute geschrieben wird bzw. werden soll!
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