Nordhausen (nnz). Oberbürgermeisterin Barbara Rinke (SPD) und Landrat Joachim Claus (CDU) trafen sich heute zu einem Spitzengespräch. Die Themen waren mitunter pikant. Einzelheiten mit einem einzigen Klick.


Gut zwei Stunden redeten die Führungsetagen der beiden kommunalen Verwaltungen miteinander. Ein Thema war auch die weitere Verfahrensweise zum Südharz-Krankenhaus. Die nnz hatte berichtet, dass sich die gemeinnützige Gesellschaft mit beschränkter Haftung an anderen Unternehmungen beteiligt hatte, obwohl es dafür keinerlei Beschlüsse der Gesellschafter gegeben hatte.

Das alles soll nun nachgeholt werden, kündigten die Oberbürgermeisterin und der Landrat im Gespräch mit der nnz an. Auch über den Ablauf sei Einigkeit erzielt worden. Bis zum Dezember sollen alle notwendigen Beschlüsse durch Kreistag und Stadtrat gefasst werden, die im Vorfeld versäumt worden waren. In die Gespräche wurden auch Grundstücks- und Immobilienverkäufe mit einbezogen. Dabei handelt es sich nach nnz-Informationen um das Gebäude der ehemaligen Regelschule in Nordhausen-Nord (siehe auch hierzu im nnz-Archiv).

Verständigung gab es auch zum weiteren Vorgehen in punkto Industriegebiet. Beide Verwaltungen, aber auch der Planungsverband mussten in den zurückliegenden Wochen von der eigentlichen Genehmigungsmarschroute abgehen. Die sah die Nachreichung eines Gutachtens vor. Jetzt aber will das Landesverwaltungsamt nicht nur das Gutachten, sondern auch die Stellungnahme der unteren Wasserbehörde vor einer Entscheidung zum Baurecht haben. Im Landratsamt soll diese Stellungnahme zügig erarbeitet werden, kündigte Joachim Claus gegenüber der nnz an.

Es gibt noch weitere Übereinstimmungen, die heute in den zwei Stunden erzielt worden waren: Gemeinsam werde man im Oktober im Landesverwaltungsamt Weimar zur Genehmigung des Baues des Kindergartens in Leimbach sowie zur Sanierung der Käthe-Kollwitz-Schule vorsprechen. Hier ist die Art und Weise der Finanzierung durch die Kommunalaufsicht bemängelt worden. Weiterhin haben sich die Oberbürgermeisterin und der Landrat über die Modalitäten zum Kreisumlagestreit unterhalten. Dabei wurden auch die unterschiedlichen Auffassungen zur Höhe des Schuldenstandes der Stadt Nordhausen abgeglichen. Nach Informationen der nnz schuldet die Stadtverwaltung der Kreisverwaltung noch aktuell zwei Monatsraten sowie eine „Restsumme“ aus dem vergangenen Jahr.

Beide Seite vereinbarten schließlich ein weiteres zeitnahes „Gipfeltreffen“. Dann wird man sich im Landratsamt treffen.