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Do, 09:04 Uhr
01.11.2001

PDS für mehr Wirtschaftsförderung

Nordhausen (nnz). Der Wirtschaftsförderung widmete sich zu Beginn dieser Woche die Nordhäuser PDS. Als Gäste konnten Prof. Dr. Christa Luft und Gerhard Jüttemann, beide PDS-Fraktionsmitglieder im Deutschen Bundestag, begrüßt werden.


„Die Arbeitslosigkeit ist in unserer Region ein brisantes Thema, aus diesem Grund waren auch der Ansturm und die Resonanz zu dieser Versammlung groß, und zeugt offenkundig auch von der Kompetenz in Wirtschaftsfragen der PDS Bundespolitiker. Es wurden keine “Allheilpatente” präsentiert, dennoch ging es um Anregungen in Sachen Wirtschaftsförderung in unserer Region“, liest man in einer Pressemitteilung der PDS..

Prof. Dr. Christa Luft machte aus ihrer Sicht deutlich, das die Verteilung der Arbeit ungerecht erfolge. Auf der einen Seite stehen 1,8 Mrd. Überstunden zu Buche, und auf der anderen Seite liege nicht profitorientierte Arbeit, wie zum Beispiel Drogenberatung, Kinderbetreuung, Seniorenbetreuung, Schuldnerberatung u.a.m., brach. Dies sei ein unmöglicher und nicht akzeptabler Zustand. Bundesweit würden160 Milliarden DM jährlich für die “Finanzierung” der Arbeitslosigkeit bereitgestellt. Diese Summe, oder ein Teil davon, sollte man als Anschubsfinanzierung für die vielfältigsten Projekte verwenden, so Luft.

Ein weiteres Modell der PDS zur Wirtschaftsförderung sei, die Mehrwertsteuer auf Handwerker Rechnungen von derzeit 16 Prozent auf 7 Prozent zu reduzieren. Damit könnte man der Schwarzarbeit entgegenwirken, und die Nachfrage wesentlich erhöhen. Ein weiteres konkretes Beispiel wurde genannt, um die regionale Wirtschaftsförderung voranzutreiben, die Regionalisierung der Produkte zu fördern. Es sei nicht nachvollziehbar, das zum Beispiel der Joghurt aus Bayern in Stralsund zum Verkauf gelange, ohne die unnötigen Transportwege übermaßen und kostenlos zu strapazieren, und den einheimischen Produzenten nur geringe Chancen eingeräumt werden, in den großen Ketten der Supermärkte einen Platz für ihre Produkte zu “erkaufen”.

Bei der Problematik der Wirtschaftsförderung sollten die Fördermittel von Bund und Ländern besser kontrolliert werden, und an Auflagen für die nachfolgende Zeit gekoppelt werden. Dann hätten wir mit Auslaufen der Fördermittel auch weniger Betriebsstillegungen. Dies sei eine zentrale Forderung der PDS.Die Veranstaltung war inhaltlich gut geprägt, kam bei den Teilnehmern gut an, konnte sicherlich auch nur Akzente setzen. Aber es verdeutlicht auch, das man mit dem Thema der “Massenarbeitslosigkeit” sich auseinandersetzen muß, und vor allem sollte man diesen Zustand nicht einfach hinnehmen, man muß Alternativen anbieten, auch und gerade als Oppositionspartei, schätzt der Veranstalter ein.

„Auch die PDS in Nordhausen wird sich verstärkt mit dem Thema Wirtschaftsförderung in unserer Region beschäftigen müssen. Es muß gelingen, in einer konstruktiven Zusammenarbeit im Landkreis Alternativen vorzustellen, um Arbeitsplätze zu erhalten und neue zu schaffen. Eine Möglichkeit sei die noch zu schaffende Koordinierungsstelle für Wirtschaftsförderung, wo Ideen, Konzepte und Alternativen erarbeitet werden müssen“, so PDS-Sprecher Torsten Gisecke gegenüber nnz. In diesem Zusammenhang verwies Gisecke auch auf den “Linken Unternehmer Stammtisch”, kurz “LUST” genannt, wo sich Linke Unternehmer treffen, und ihre Erfahrungen austauschen und Probleme aus ihrer Sicht darstellen.
Autor: nnz

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