Di, 15:23 Uhr
16.03.2021
Thüringer CDU kritisiert chaotische Regelungen des Freistaats
Landesregierung sabotiert die eigene Verordnung”
Am Wochenende hat die Landesregierung einen Kriterienkatalog zu den mit der jüngsten Corona-Verordnung ermöglichten regionalen Öffnungen aufgestellt. Die torpedierten bereits bestehende regionale Öffnungspläne, erklärt die Sonneberger CDU-Sozialpolitikerin Beate Meißner...
Mit ihrer völlig verkorksten Kommunikation zu den regionalen Öffnungen beweist die rot-rot-grüne Minderheitsregierung einmal mehr, dass sie keinen Plan hat. Statt nachvollziehbarer Lockerungen unter Einhaltung der Hygieneschutzmaßnahmen, die in ganz Thüringen anwendbar sind, setzt die Landesregierung auf Ausnahmeregelungen für sogenannte Modellprojekte. Offenbar völlig überrascht über so viele Anträge schiebt sie nun auf einmal Kriterien nach, die keiner erfüllen kann.
Die neu aufgestellten Regeln führen bei allen Beteiligten nur noch zu ratlosem Kopfschütteln. Sie gefährden die ohnehin schon massiv bröckelnde Akzeptanz der Bürger für die Maßnahmen der Landesregierung und das Vertrauen in ihr Krisenmanagement. Unerfüllbare Genehmigungsauflagen, die Freigabe durch den Thüringer Datenschutzbeauftragten und das enge Zeitkorsett machen die Öffnungen für Kommunen und Händler unattraktiv oder unmöglich. Zusammen mit der örtlichen Begrenzung führt der maximale Öffnungszeitraum von gerade einmal fünf Tagen zu einer infektiologisch bedenklichen Verdichtung des Publikumsverkehrs. Sollte es tatsächlich das Ziel der Landesregierung gewesen sein, die eigene Verordnung durch die Hintertür zu sabotieren, so ist es ihr mit der an die Kommunen versandten Checkliste gelungen.
Statt Bürger, Kommunen und Einzelhandel mit ihrer Regelungswut zu überfordern, sollte die Landesregierung endlich die Voraussetzungen für eine konsequente digitale Kontaktnachverfolgung schaffen und überall dort Öffnungen zulassen, wo die Infektionswerte niedrig sind und es pandemisch sinnvoll ist. Grenzregionen, die zum Einkaufstourismus neigen, gehören genauso dazu wie Öffnungen im Außenbereich.
Autor: redMit ihrer völlig verkorksten Kommunikation zu den regionalen Öffnungen beweist die rot-rot-grüne Minderheitsregierung einmal mehr, dass sie keinen Plan hat. Statt nachvollziehbarer Lockerungen unter Einhaltung der Hygieneschutzmaßnahmen, die in ganz Thüringen anwendbar sind, setzt die Landesregierung auf Ausnahmeregelungen für sogenannte Modellprojekte. Offenbar völlig überrascht über so viele Anträge schiebt sie nun auf einmal Kriterien nach, die keiner erfüllen kann.
Die neu aufgestellten Regeln führen bei allen Beteiligten nur noch zu ratlosem Kopfschütteln. Sie gefährden die ohnehin schon massiv bröckelnde Akzeptanz der Bürger für die Maßnahmen der Landesregierung und das Vertrauen in ihr Krisenmanagement. Unerfüllbare Genehmigungsauflagen, die Freigabe durch den Thüringer Datenschutzbeauftragten und das enge Zeitkorsett machen die Öffnungen für Kommunen und Händler unattraktiv oder unmöglich. Zusammen mit der örtlichen Begrenzung führt der maximale Öffnungszeitraum von gerade einmal fünf Tagen zu einer infektiologisch bedenklichen Verdichtung des Publikumsverkehrs. Sollte es tatsächlich das Ziel der Landesregierung gewesen sein, die eigene Verordnung durch die Hintertür zu sabotieren, so ist es ihr mit der an die Kommunen versandten Checkliste gelungen.
Statt Bürger, Kommunen und Einzelhandel mit ihrer Regelungswut zu überfordern, sollte die Landesregierung endlich die Voraussetzungen für eine konsequente digitale Kontaktnachverfolgung schaffen und überall dort Öffnungen zulassen, wo die Infektionswerte niedrig sind und es pandemisch sinnvoll ist. Grenzregionen, die zum Einkaufstourismus neigen, gehören genauso dazu wie Öffnungen im Außenbereich.
Kommentare
Eckenblitz
16.03.2021, 19.44 Uhr
Wie soll man so etwas verstehen?
Es gab sie, es gibt sie und es wird sie immer geben. Gemeint sind die Deppen und Marionetten, die alles nachplappern und für HEILIG erklären, was sie so hören.Da wird nicht selber nachgedacht, oder sogar einmal hinterfragt. Warum auch, man könnte ja mit der Wahrheit konfrontiert werden. Gerade jetzt in den schweren Corona Zeiten zeigt es sich sehr deutlich, wie manche Kreise versuchen die Bürger zu verblöden.
Ich hätte gern ein paar Antworten auf folgende Angelegenheit. Die Bundesregierung vergibt Fördermittel für wirtschaftliche Geschädigte der Coronakrise. So weit so gut. Während die Zahlungen für bestimmte Geschädigte sehr spärlich fließen, wenn sie nicht sogar eingestellt werden, wird die Bundeswehr, reichlich überhäuft damit. Ja sie haben richtig gelesen, die Bundeswehr wrd im Rahmen der Corona Förderung reichlich bedacht. Für die Förderung die der Bekämpfung von Corona zugedacht ist, kauft die Bundeswehr Waffen, Munition und LKW`s. Bisher wusste ich nicht, dass man Corona mit Waffen bekämpfen kann. Aber wer weiß, was noch kommt?
Ich hätte gern ein paar Antworten auf folgende Angelegenheit. Die Bundesregierung vergibt Fördermittel für wirtschaftliche Geschädigte der Coronakrise. So weit so gut. Während die Zahlungen für bestimmte Geschädigte sehr spärlich fließen, wenn sie nicht sogar eingestellt werden, wird die Bundeswehr, reichlich überhäuft damit. Ja sie haben richtig gelesen, die Bundeswehr wrd im Rahmen der Corona Förderung reichlich bedacht. Für die Förderung die der Bekämpfung von Corona zugedacht ist, kauft die Bundeswehr Waffen, Munition und LKW`s. Bisher wusste ich nicht, dass man Corona mit Waffen bekämpfen kann. Aber wer weiß, was noch kommt?
7
2
Login für Vote
geloescht.20220103
17.03.2021, 13.08 Uhr
Sigmund
Leider muss ich Ihnen Recht geben. Die Coronakrise wird für alles genutzt. Die Einen bereichern sich an den Masken, andere bekommen Hilfen ohne das sie sie wirklich benötigen. Wieder andere lässt man im Regen stehen. Aber das man die Krise benutzt um die Bundeswehr aufzurüsten ist schon ein Starkes Stück. Oder bereiten man sich darauf vor, die Bundeswehr gegen die eigenen Bürger einzusetzen. Im Gespräch war das ja schon des öffteren. LKW`s sind ja wichtig, um die Manschaften an ihre Einsatzorte zu bringen.
5
2
Login für Vote
Halssteckenbleib
17.03.2021, 21.29 Uhr
Deswegen
wurde sie vermutlich auch eingeführt die berühmte Krise.
0
2
Login für Vote
Kommentare sind zu diesem Artikel nicht mehr möglich.
Es gibt kein Recht auf Veröffentlichung.
Beachten Sie, dass die Redaktion unpassende, inhaltlose oder beleidigende Kommentare entfernen kann und wird.
Beachten Sie, dass die Redaktion unpassende, inhaltlose oder beleidigende Kommentare entfernen kann und wird.