Wie alle Verwaltungen ist auch die der Stadt Nordhausen in Rechtsstreitigkeiten "verwickelt". Die kosten mitunter auch Geld und nicht alle werden gewonnen...


Im vergangenen Jahr gab es 22 Rechtstreitigkeiten der Stadtverwaltung an den unterschiedlichsten Gerichten in diesem Freistaat. Das geht aus einer Antwort des Rathauses auf eine Anfrage der AfD-Fraktion hervor.

Der überwiegende Teil der Verfahren fand naturgemäß am Verwaltungsgericht und am Oberverwaltungsgericht (beide in Weimar) statt. Zwei wurden vor dem Arbeitsgericht, eine am Amtsgericht und vier vor den Schranken des Mühlhäuser Landgerichts verhandelt. Dabei kann sich insgesamt die "Bilanz" aus städtischer Sicht sehen lassen. Es gab laut Auskunft der Verwaltung fünf Vergleiche, zwei Niederlagen und 13 gewonnene Verfahren.

Dabei ging es in den 22 Rechtsstreitigkeiten um einen Streitwert von fast 236.000 Euro. Die Kosten für die Stadt Nordhausen beliefen sich auf 12.952 Euro, verteilt auf sieben Verfahren.

Aktuell befindet sich die Nordhäuser Stadtverwaltung in weiteren 19 Verfahren, geht weiter aus der Antwort an die Fraktion hervor.
Peter-Stefan Greiner