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Di, 16:50 Uhr
26.01.2021
CDU-Fraktion will Alternativen zur Schulcloud nutzen lassen

Datenschützer gefährdet Bildungserfolg der Kinder

„Thüringens Datenschutzbeauftragter Lutz Hasse (SPD) gefährdet den Bildungserfolg einer ganzen Schülergeneration“, urteilt der bildungspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Christian Tischner, im Anschluss an die heutige Sitzung des Bildungsausschusses...


Sein striktes Verbot von Videokonferenz-Software, deren Server angeblich in den USA stehen, rechtfertige nicht den wochenlangen Unterrichtsausfall an unseren Schulen.

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„Er wägt in dieser Ausnahmesituation nicht ab, was schwerer wiegt: Ein weitgehend verlorenes Schuljahr für Zehntausende unserer Kinder oder die theoretische Möglichkeit, dass personenbezogene Schülerdaten wie E-Mail oder Namen in die USA transferiert und dort in Anwendung der dort geltenden nationalen Datenschutzbestimmungen weiterverarbeitet werden könnten“, so Tischner. „Bayern und der bayerische Datenschutzbeauftragte hat sich, vor diese Frage gestellt, für die Schüler entschieden.“

Hintergrund der Befragung von Hasse im Bildungsausschuss des Landtages ist der Einsatz der „Thüringer Schulcloud“, die zwar den Anforderungen des deutschen Datenschutzgesetzes entspricht, aber sehr fehleranfällig ist. Hasse hatte das Kultusministerium mehrfach davor gewarnt, nicht datenschutzkonforme Alternativen zuzulassen.

„Ich bin verwundert darüber, dass sich das Kultusministerium hier nicht entschiedener wehrt“, so Tischner. Bleibe Hasse bei seiner Haltung, müsse er auch dem Bildungsminister selbst die Benutzung der fraglichen Videokonferenzsysteme untersagen, mit denen das Ministerium seit dem Beginn der Pandemie arbeitet.
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