Mi, 19:14 Uhr
17.08.2005
Entzugserscheinungen
Nordhausen (nnz). Eigentlich war die Tagesordnung der heutigen Stadtratssitzung extrem kurz. Nur zwei Beschlüsse waren zu finden. Doch die Damen und Herren Stadträte hatte viel zu fragen. Und zu beschließen.
Zuerst fragte Norbert Klodt (CDU), warum denn auf der Tagesordnung einer ordentlichen Stadtratssitzung keine Einwohnerfragestunde zu finden sei. Das aber fragte der Fraktionsvorsitzende sicherlich nur, weil er von frageinteressierten Bürgern seiner Partei wusste. Es war Dr. Franz Busch, der als Vorsitzender des Nordhäuser Schwimmvereins wissen wollte, warum die Mitglieder des Vereins nur noch die Hälfte der Bahnen im Badehaus nutzen könnten.
Wenn das so durchgezogen würde, dann könne der Verein den Trainingsbetrieb einstellen. Oberbürgermeisterin Barbara Rinke (SPD) sagte zu, dass man zu diesem Problem in der kommenden Woche beraten würde. Die zentrale Frage sei die nach den Kosten und wer dafür aufkommen würde.
Dann fragte die Frau von Dr. Franz Busch, Karin Busch, ihres Zeichens CDU-Stadträtin, wie es mit einem Streit in Hörningen bestellt sei. Dort beklage sich ein Grundstücksbesitzer über den Lärm eines benachbarten Spielplatzes. Jetzt könnte eine Lärmschutzwand die Lösung bringen, die Kosten von 6.000 Euro müssten sich die Stadt und der Hausbesitzer teilen. Dagegen protestierten einige Stadträte lautstark, schließlich verursachen spielende Kindern keinen Lärm, sondern das seien „hinzunehmende Lebensäußerungen“, wie Detlef Kiel (PDS) ausführte.
Der Vielfrager Helmut Bornkessel (SPD) hatte natürlich auch noch eine Frage und zwar zum Altstadtfest. Warum die Stadt ein zweites Fest habe zulassen können, wollte Bornkessel wissen. Und Bürgermeister Matthias Jendricke (SPD) erläuterte das Prozedere von Anmeldung, Ablehnung und Widerspruch noch einmal. Jendricke machte aber auch klar, dass die Altstadtinitiative ihr Fest erst nach dem Veranstalter des Bierfestes angemeldet hatte. Wer die nnz liest der weiß, dass die Altstadtinitiative daraus schlauer geworden ist.
Ach, ja: beschlossen wurde natürlich auch noch: Und zwar die Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes für die Jahre 2005 bis 2008 und die „1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Steuer auf Spielapparate im Gebiet der Stadt Nordhausen“. Der erste Beschluß ist wichtig, um die Kommunalaufsicht des Landratsamtes zu befrieden, damit dann eine neuer Kindergarten in Leimbach gebaut und die Käthe-Kollwitz-Schule saniert werden kann.
Autor: nnzZuerst fragte Norbert Klodt (CDU), warum denn auf der Tagesordnung einer ordentlichen Stadtratssitzung keine Einwohnerfragestunde zu finden sei. Das aber fragte der Fraktionsvorsitzende sicherlich nur, weil er von frageinteressierten Bürgern seiner Partei wusste. Es war Dr. Franz Busch, der als Vorsitzender des Nordhäuser Schwimmvereins wissen wollte, warum die Mitglieder des Vereins nur noch die Hälfte der Bahnen im Badehaus nutzen könnten.
Wenn das so durchgezogen würde, dann könne der Verein den Trainingsbetrieb einstellen. Oberbürgermeisterin Barbara Rinke (SPD) sagte zu, dass man zu diesem Problem in der kommenden Woche beraten würde. Die zentrale Frage sei die nach den Kosten und wer dafür aufkommen würde.
Dann fragte die Frau von Dr. Franz Busch, Karin Busch, ihres Zeichens CDU-Stadträtin, wie es mit einem Streit in Hörningen bestellt sei. Dort beklage sich ein Grundstücksbesitzer über den Lärm eines benachbarten Spielplatzes. Jetzt könnte eine Lärmschutzwand die Lösung bringen, die Kosten von 6.000 Euro müssten sich die Stadt und der Hausbesitzer teilen. Dagegen protestierten einige Stadträte lautstark, schließlich verursachen spielende Kindern keinen Lärm, sondern das seien „hinzunehmende Lebensäußerungen“, wie Detlef Kiel (PDS) ausführte.
Der Vielfrager Helmut Bornkessel (SPD) hatte natürlich auch noch eine Frage und zwar zum Altstadtfest. Warum die Stadt ein zweites Fest habe zulassen können, wollte Bornkessel wissen. Und Bürgermeister Matthias Jendricke (SPD) erläuterte das Prozedere von Anmeldung, Ablehnung und Widerspruch noch einmal. Jendricke machte aber auch klar, dass die Altstadtinitiative ihr Fest erst nach dem Veranstalter des Bierfestes angemeldet hatte. Wer die nnz liest der weiß, dass die Altstadtinitiative daraus schlauer geworden ist.
Ach, ja: beschlossen wurde natürlich auch noch: Und zwar die Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes für die Jahre 2005 bis 2008 und die „1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Steuer auf Spielapparate im Gebiet der Stadt Nordhausen“. Der erste Beschluß ist wichtig, um die Kommunalaufsicht des Landratsamtes zu befrieden, damit dann eine neuer Kindergarten in Leimbach gebaut und die Käthe-Kollwitz-Schule saniert werden kann.
