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Do, 19:04 Uhr
14.01.2021
Keine Landtagswahl im April

Keller: „Entscheidung der Vernunft“

Die Fraktionen DIE LINKE, CDU, SPD und BÜNDNIS ´90/DIE GRÜNEN haben sich heute darauf verständigt, im April keine Neuwahl zum Thüringer Landtag durchführen zu wollen...


Dazu Landtagspräsidentin Birgt Keller: „Es ist eine Entscheidung der Vernunft. Denn die Pandemie birgt eine zu große Gefahr für unsere Gesundheit.

Niemand soll aus Angst vor einer Ansteckung mit dem Corona-Virus an der Wahl gehindert werden. Ebenso hat der Schutz der vielen Wahlhelferinnen und Wahlhelfer Priorität. Gesundheit geht vor."

Dennoch gelte es, die Zusage an die Thüringerinnen und Thüringer einzuhalten. Vorgezogene Wahlen seien ein "verbindliches Versprechen, dass wir den Menschen gemacht haben“, so Birgit Keller in einer Mitteilung des Landtages.

Hintergrund: Der Beschluss zur Auflösung des Landtags muss von einem Drittel der Abgeordneten eingereicht und schließlich mit Zwei-Drittel-Mehrheit verabschiedet werden. Danach muss laut Verfassung innerhalb von 70 Tagen neu gewählt werden.
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Kommentare

14.01.2021, 21.23 Uhr
Papagei | Das war doch klar
Genau das war so abzusehen. Diese Parteien schert es eh nicht, was der Bürger will. Stimmt Blumengeschäfte sind ja noch mindest bis 11. April zu, wo wollen denn dann die Linken welche herbekommen zum vor die Füße werfen. Diese Frau hat in meinen Augen jeglichen Respekt verloren und gehört nicht auf solch eine Position. Warum die Wahl verschieben, hat da wer Angst vor Neuwahlen?

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14.01.2021, 21.41 Uhr
RKA | Ja
ich stimme zu 100% zu. Wir haben eine Pandemie in der es niemals mehr Wahlen geben darf!

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14.01.2021, 23.25 Uhr
hatschibenoma | Aber
was ist denn mit Briefwahl?...

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15.01.2021, 00.50 Uhr
grobschmied56 | Völlig ausgeschlossen
Sind natürlich auch Briefwahlen! Schließlich hat schon im Frühjahr 2020 eine Experten-Kommission oder Herr Spahn oder Herr Prof. Drosten oder IRGENDWER herausgefunden, daß sich das Virus auf Papier und anderen Oberflächen mindestens 2, nein 4 - oder 6 Stunden lang halten kann. Sagte ich Stunden? Äh - nein Tage, oder Wochen, oder so.
Auf keinen Fall kann noch gewählt werden. Am Ende bekommen noch die falschen Leute die Stimmen von den falschen Wählern, man kann ja nicht IMMERZU was RÜCKGÄNGIG MACHEN.

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15.01.2021, 07.02 Uhr
Hans Herbert | Sicher....
war das klar.Bei allem Verständnis zwecks Corona.Aber so können die noch 5 Monate länger regieren.Denn sie wissen was passieren wird.

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15.01.2021, 07.37 Uhr
Jörg Thümmel | Ganz ehrlich?
Auf die Wahlen kann man doch eh verzichten. Seit dem Merkel Mitte vergangenen Jahres die neue Regierungsform der Ministerpräsidenkonferenz eingeführt hat, ist der thüringische Landtag doch eh komplett entmachtet und spätestens seit Merkel mit Ihrer Aussage, die Wahl (Kemmerichs) müsse rückkgängig gemacht werden, Ramelow wieder in den Sattel gehievt hat auch vollkommen Entscheidungsunfähig.

Von daher könnte das Land dem Steuerzahler viel Geld sparen und gleich auf das ganze Theater verzichten.

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15.01.2021, 10.02 Uhr
Sachlich | Bumerang Effekt
Schlimm wenn man nach so einer Entscheidung jeden Abend mit schlechten Gewissen ins Bett geht und weiß im September der Bürger hat richtig gewählt. Denn der Bürger hat jetzt noch ein paar Monate mehr Zeit täglich zu sehen wie diese nicht gewählte Regierung in Thüringen bewusst so krasse Fehler fabriziert.

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15.01.2021, 10.40 Uhr
Demokrit | Wenn Wahlen was bewirken würden,
dann wären sie verboten oder halt verschoben bis der Wähler die "richtige" Wahl trifft.

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15.01.2021, 11.30 Uhr
Kama99 | Am lautesten ....
haben die Grünen nach einer Verschiebung geschrien. Ist auch verständlich wenn man nach dieser Wahl von der Bildfläche verschwunden ist. So nimmt man gerne noch ein paar Monate die überhöhten Diäten mit.

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15.01.2021, 11.50 Uhr
GN24 | dem ist...
... @Kama99 nichts mehr hinzuzufügen.

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15.01.2021, 12.09 Uhr
tannhäuser | Die Wahlen...
...werden solange verschoben (Ebenso auf Bundesebene), bis sich die AfD endgültig selbst suizidiert hat oder als rechtsextreme Terrorganisation verboten wird und keine Gefahr mehr für das Überspringen der 5-Prozent-Hürde darstellt.

Corona-Angst und -Ansteckungsgefahr für Wahlhelfer durch kontaminierte Briefwahlunterlagen sind nichts anderes als ein willkommenes politisch-korrektes Sedativum für das renitente nicht Rot-Dunkelrot-Grün-Schwarze Wahlvolk. Gelb stört seit Westerwelles und Genschers Tod sowieso nur noch.

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15.01.2021, 12.34 Uhr
Tora | Na ja.....
je länger man die Wahlen hinaus schiebt, um so länger kann man im Amt bleiben. Vor allen kann man dabei noch gut abkassieren, nicht wahr? Bleibt nur zu hoffen, der Wähler merkt sich solche Taktiken. Auf so eine Landesregierung von Merkels GNADEN, kann man getrost verzichten.

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15.01.2021, 13.35 Uhr
Örzi | War nicht anders zu erwarten
Kommunisten haben noch nie und nirgends die Macht freiwillig abgegeben. Und nach den Erfahrungen der letzten Wahl, wollen sie das Risiko ungern noch mal eingehen. In England singt man God save the Queen und in Thüringen singt man bald: Corona erhalte uns Bodo und die Blumenfee.

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15.01.2021, 13.57 Uhr
tannhäuser | Premium-Opposition CDU...
...oder doch eine Rolle wie Kardinal Richelieu ("Der Staat bin ich") unter Ludwig XIII. in Frankreich im 17. Jahrhundert?

R2G plus CDU beschliesst die Verschiebung und die beiden anderen im Landtag vertretenen Parteien werden nicht gefragt, nicken ab ob der Entscheidungen der Allmächtigen oder grummeln nachts ins Kopfkissen?

Das wirkt langsam immer mehr wie ein Pokerspiel mit gezinkten Karten, was die SED-Nachfolger- und Blockflötenkapelle zur Aufführung bringt.

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