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Di, 08:03 Uhr
08.12.2020
Nordhäuser SPD freut sich

Millionen für die Rolandstadt

Aus der Kommunalen Finanzgarantie, auf die sich die rot-rot-grüne Koalition mit der CDU geeinigt hat, erhält die Stadt Nordhausen im kommenden Jahr zusätzlich 2.656.659 Euro. Dies geht aus ersten internen Berechnungen der SPD-Fraktion hervor...


Insgesamt stellt das Land den Thüringer Kommunen 100 Millionen Euro zur Aufstockung der Schlüsselmasse im Kommunalen Finanzausgleich und 80 Millionen Euro zum Ausgleich von Steuermindereinnahmen zur Verfügung.

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Auch der Kulturlastenausgleich wird um 10 Millionen Euro aufgestockt. Auch hier wird Nordhausen einen weiteren erhöhten Anteil erhalten, erklärte der Nordhäuser Ortsverein. Die SPD-Landtagsfraktion hatte sich in der Koalition dafür eingesetzt, diese Corona-Hilfen ohne Zweckbindung und ohne Spitzabrechnung auszureichen.
 
Dazu der Ortsvorsitzende der Nordhäuser SPD Hans-Georg Müller: "Die Pandemie wird auch mit einem möglichen Impfstoff noch weit ins Jahr 2021 Auswirkungen auf die kommunalen Haushalte haben. Wir stehen in der Verantwortung alles dafür zu tun, dass diese Auswirkungen so wenig wie möglich bei den Bürgerinnen und Bürgern vor Ort zu spüren sind. Die Kommunale Finanzgarantie ist das einzige Instrument, welches den Kommunen diesen Handlungsspielraum ermöglicht."

Über einen Nachtragshaushalt muss dann schnellsten über die Verwendung der zusätzlichen Mittel durch den Stadtrat beschlossen werden.
 
Derzeit werden im Landtag noch Details zu den Berechnungsmodellen geklärt. In der aktuellen Modellrechnung werden die Gesamtsteuereinnahmen zugrunde gelegt.
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Kommentare

08.12.2020, 11.45 Uhr
Richard Z.& Paul | Endlich wieder Steuergeld
Damit könnte man doch eine zweite "Kulturbibliothek"bauen.
Die jetzige ist doch viel zu klein! (Ironie aus)

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08.12.2020, 12.29 Uhr
Kama99 | Da werden ...
ja die Ideen zur Verwendung des Geldes wieder nur so sprudeln. Mal sehen was wieder sinnloses dabei heraus kommt. Braucht man nicht noch ein weiteres Parkhaus?

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08.12.2020, 14.53 Uhr
Sonnenstrahl | Eine neuen Wartesaal im Rathaus für nochmal 400000 Euro
Na da kann doch die nächste Etage im Rathaus saniert werden für noch mal 400000 Euro. Mit vielen Ständer für Papieranträge wie anno dunnemals.

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08.12.2020, 15.04 Uhr
Dödelmann | Viel Geld
Na dann sollte man das Geld für die Umwelt anlegen. Ich denke da an den Stadtpark und Zorgeufer. Bürgermeister und Stadtrat sollten einmal handeln. Oder sollen noch mehr Bäume weg.

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08.12.2020, 16.18 Uhr
Lotterfee | Na dann ,
bekommt der Bahnhof Nordhausen sicher bald eine vernünftige Sanitäranlage, sei denn das Problem wurde schon zwischenzeitlich gelöst.

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08.12.2020, 16.39 Uhr
DDR-Facharbeiter | Dringliche Pläne realisieren bringt Wähler- Stimmen
Der Oberbürgermeister von Nordhausen, Herr Kai Buchmann, sagte jüngst:
"Fördermittel gibt es im kommende Jahr für Tribünen und Grünanlagen auf dem Hohekreuz-Sportplatz vom Land nicht."
Woher dann das Geld nehmen?
Jetzt geschieht ein Wunder:
2,6 Millionen € füllen die Kasse zugunsten der Bürger unserer allzulange stehengebliebenen und vernachlässigten Stadt.
Jetzt kann man die - sicher schweren Herzens von der Verwaltung aufgeschobenen - folgenden dringlichen Projekte realisieren :
- Hohekreuz-Sportplatz vollenden mit Tribünen, Grünanlagen und
Besucher-Parkplätzen.
- Parkplätze entlang der Hohekreuz-Strasse einrichten statt
Parkhaus - Bebel-Monster.
- Strassen-Oberflächen reparieren, z.B. in
Riemannstrasse, Thüringerstrasse, Geiersberg, Betonstrasse usw.
- Anwohner-Parkbuchten anlegen an Frankenstrasse.
- Vernünftiges Verkehrleitsysteme, z.B. am Anschluss
Taschenberg/Hallische Strasse Strasse und den Haupt-Verkehrs-
Strassen.
- Tourismus fördern für besucherstarke Ziele wie IFA-Museum und
Sportstätten.
- Verbesserung der Nordhäuser Luft auch in der Unterstadt.
- Lindenhof-Erschliessung.
Wahlen gewinnt man nicht mit leeren Versprechungen, sondern mit
voller Kraft bei der Realisierung.

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10.12.2020, 02.23 Uhr
Zorgewächter | @facharbeiter: K. Buchmann glaub ich erstmal wenig
Denn biss auf die Sanierung der Gehegetreppe hat er nix eingehalten.

Bei dem Geldregen aus Erfurt will ich als Bürger erstmal wissen
- Wieviel Geld genau kommt
- für welchen Zweck
- und für was es verwendet werden soll.
- ob Senkung von Gebühren oder Steuern möglich sind (übrigens auch Wahlversprechen K. Buchmann!)
Dann erwarte ich vom Stadtrat das der da genau nachfragt zu diesen Punkten.

Analog zur Diskussion im Kreistag zur Kompetenz des Kreisausschusses über Geldausgaben bis 5 Mio Euro will ich mal gern, wissen wie das hier in Nordhausen ist, ob immer Stadtrats Kontrolle da ist.
Über wieviel darf der Bürgermeister allein entscheiden, über wieviel seine Stellvertretung und ab wann der Stadtrat oder ein Ausschuss. Es darf auf keinen Fall sein, dass das zusätzliche Geld aus Erfurt ohne den Stadtrat ausgegeben werden kann!

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10.12.2020, 15.09 Uhr
DDR-Facharbeiter | Was bringt Nordhausen die architektonische Aufwertung des Erdgeschosses Neues Rathaus ?
Vorgesehen ist , das komplette Erdgeschoss des Neuen Rathauses umzugestalten.
Vielmehr biete sich so auch die Gelegenheit, den Bereich insgesamt architektonisch aufzuwerten, sagte Oberbürgermeister Kai Buchmann kürzlich.
Was bringt die innen-architektonische Aufwertung eines Amts- Büros der Aussen-Architektur des ehrwürdigen Neuen Rathauses ?
Die Kosten des Umbaus liegen bei rund 400.000 Euro und sind im Haushalt eingeplant.
Was soll das bringen?
Mehr Platz für das Einwohner-Meldeamt, mehr Platz für das Standesamt , sagt Herr Buchmann
Erste Frage: Melden sich ab 2021 mehr Einwohner in Nordhausen an ?
- Nein, eher arbeitslose Mitarbeiter melden sich ab und ziehen weg.
Zweite Frage: Braucht das Standesamt mehr Platz bei schrumpfender Bevölkerungszahl ?
- Nein, wegziehende Bürger heiraten nicht und bringen auch keine neuen
Mitbürger zur Welt.
Ausserdem verfügt Nordhausen im sonst kaum besuchten Kunstmuseum
an der Puschkinstrasse wunderschöne Räume zum Heiraten
und genug Parkplätze.
- Nein, viele unserer jungen Leute gehen nach Abschluss ihrer
Fachausbildung mangels Arbeitsplatz weg .
Schlussfolgerung: Die 400'000 Euro wären besser angelegt für die Fertigstellung des Stadions, neue Parkplätze, und andere dringende Probleme.
Könnte bei den nächsten Wahlen eine Rolle spielen.

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10.12.2020, 18.26 Uhr
Paulinchen | Die Bäume...
...im Stadtzentrum rufen nach einem fachmännischen Pflegeschnitt. Dieser sollte aber nicht,wie schon einmal geschehen, unten am Stamm erfolgen, sondern so,wie in vielen anderen Städten der Republik. Man könnte oder besser gesagt, man sollte sie so schneiden,dass sie nicht in die Oberleitungen der Strassenbahn wachsen, sondern dass sie Schattenspender für die Fussgänger werden.

Mal noch etwas für die Radfahrer. In der Stadt gibt es kaum Radwege. Deshalb weichen weichen die Radfahrer als Kamikazepiloten auf die Gehwege aus. Häuser kann man nicht zu Gunsten von Radwegen verschieben. Deshalb runter vom Gehweg auf die Straße. Die Geschwindigkeit für die Autos wird auf 40 km/ begrenzt, blaue, dicke Linien werden auf die Fahrbahn gestrichen und ein Fahrradsymbol dazu. Hier gilt dann, Achtung! Radfahrer sind in diesem Bereich gleichberechtigt. Was zum Beispiel in Göttingen prima klappt, sollte doch wohl in unserem kleinen"Nest" auch funktionieren.
Radfahrer, welche ohne Beleuchtung unterwegs sind, sollten die gleiche Strafe zahlen,wie der Autofahrer. Auch sollten sie im Fall eines Unfalls deswegen, in Mithaftung genommen werden. Doch sollte es möglich sein, dass Radfahrer und Autos auf unseren Straßen, zur Sicherheit der Fussgänger, miteinander sich die Straße teilen können. Was in vielen anderen Städten praktiziert wird, muss auch in Nordhausen funktionieren. Mal ganz nebenbei, vielleicht profitiert die Umwelt auch noch daran.

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