Nordhäuser SPD freut sich
Millionen für die Rolandstadt
Dienstag, 08. Dezember 2020, 08:03 Uhr
Aus der Kommunalen Finanzgarantie, auf die sich die rot-rot-grüne Koalition mit der CDU geeinigt hat, erhält die Stadt Nordhausen im kommenden Jahr zusätzlich 2.656.659 Euro. Dies geht aus ersten internen Berechnungen der SPD-Fraktion hervor...
Insgesamt stellt das Land den Thüringer Kommunen 100 Millionen Euro zur Aufstockung der Schlüsselmasse im Kommunalen Finanzausgleich und 80 Millionen Euro zum Ausgleich von Steuermindereinnahmen zur Verfügung.
Auch der Kulturlastenausgleich wird um 10 Millionen Euro aufgestockt. Auch hier wird Nordhausen einen weiteren erhöhten Anteil erhalten, erklärte der Nordhäuser Ortsverein. Die SPD-Landtagsfraktion hatte sich in der Koalition dafür eingesetzt, diese Corona-Hilfen ohne Zweckbindung und ohne Spitzabrechnung auszureichen.
Dazu der Ortsvorsitzende der Nordhäuser SPD Hans-Georg Müller: "Die Pandemie wird auch mit einem möglichen Impfstoff noch weit ins Jahr 2021 Auswirkungen auf die kommunalen Haushalte haben. Wir stehen in der Verantwortung alles dafür zu tun, dass diese Auswirkungen so wenig wie möglich bei den Bürgerinnen und Bürgern vor Ort zu spüren sind. Die Kommunale Finanzgarantie ist das einzige Instrument, welches den Kommunen diesen Handlungsspielraum ermöglicht."
Über einen Nachtragshaushalt muss dann schnellsten über die Verwendung der zusätzlichen Mittel durch den Stadtrat beschlossen werden.
Derzeit werden im Landtag noch Details zu den Berechnungsmodellen geklärt. In der aktuellen Modellrechnung werden die Gesamtsteuereinnahmen zugrunde gelegt.
Autor: psgInsgesamt stellt das Land den Thüringer Kommunen 100 Millionen Euro zur Aufstockung der Schlüsselmasse im Kommunalen Finanzausgleich und 80 Millionen Euro zum Ausgleich von Steuermindereinnahmen zur Verfügung.
Auch der Kulturlastenausgleich wird um 10 Millionen Euro aufgestockt. Auch hier wird Nordhausen einen weiteren erhöhten Anteil erhalten, erklärte der Nordhäuser Ortsverein. Die SPD-Landtagsfraktion hatte sich in der Koalition dafür eingesetzt, diese Corona-Hilfen ohne Zweckbindung und ohne Spitzabrechnung auszureichen.
Dazu der Ortsvorsitzende der Nordhäuser SPD Hans-Georg Müller: "Die Pandemie wird auch mit einem möglichen Impfstoff noch weit ins Jahr 2021 Auswirkungen auf die kommunalen Haushalte haben. Wir stehen in der Verantwortung alles dafür zu tun, dass diese Auswirkungen so wenig wie möglich bei den Bürgerinnen und Bürgern vor Ort zu spüren sind. Die Kommunale Finanzgarantie ist das einzige Instrument, welches den Kommunen diesen Handlungsspielraum ermöglicht."
Über einen Nachtragshaushalt muss dann schnellsten über die Verwendung der zusätzlichen Mittel durch den Stadtrat beschlossen werden.
Derzeit werden im Landtag noch Details zu den Berechnungsmodellen geklärt. In der aktuellen Modellrechnung werden die Gesamtsteuereinnahmen zugrunde gelegt.
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