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Mi, 18:21 Uhr
02.12.2020
OB kritisiert Wahltermin

"Das ist nicht umzusetzen"

Der Hauptausschuss der Stadt Nordhausen kam heute erstmals unter verschärften Corona-Bedingungen zusammen. Die Tagesordnung gestaltete sich zumindest im öffentlichen Teil übersichtlich. Umso mehr Informationen gab es vom Oberbürgermeister…


Im Rahmen der erweiterten Hygieneschutzmaßnahmen gilt die Maskenpflicht im Stadtrat und seinen Ausschüssen nun nicht länger nur beim Betreten der Veranstaltung, sondern auch während der Sitzung.

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Mit über 100 Infektionen pro 100.000 Einwohner befinde man sich zur Zeit in der vierten von fünf Phasen zur Eindämmung des Virus, erläuterte Oberbürgermeister Kai Buchmann in seinem Informationsteil. Den jüngst angekündigten Termin zur Landratswahl am 28. Februar des kommenden Jahres sieht Buchmann mit Blick auf die aktuelle Entwicklung kritisch. „Ich sehe es kommen, dass der Januar nach dem Weihnachtsfest nicht so gut aussehen wird. Und wenn der Januar nicht gut aussieht, dann wird der Februar wahrscheinlich auch nicht gut aussehen“, sagte der OB.

Mit Blick auf die Wahl bringe das mehrere Probleme mit sich. Die 42 möglichen Wahllokale in der Stadt Nordhausen wären unter den aktuellen Maßgaben nicht zu nutzen. Hinzukomme, dass man voraussichtlich eher 370 statt der üblichen 320 Wahlhelfer sowie Security-Personal zur Absicherung der Hygienemaßnahmen und auch mehr Hygienemittel brauchen würde. „Es gibt 0,0 Optionen, wie wir das hinkriegen sollen“, kritisierte Buchmann, „es wäre locker drin gewesen im April oder auch im Mai wählen zu lassen“. Die Stadt Nordhausen sei nicht die einzige Kommune, die vor diesen Problemen stehe. Man habe deswegen einen gemeinsame Brief an den Landrat verfasst, in dem dieser dazu aufgefordert wird, sich für eine Verschiebung oder eine reine Briefwahl stark zu machen.

Einen Rückschlag gibt es auch für den Betrieb des Nordhäuser Theaters. In Absprache mit der Landesregierung wurde entschieden, den Spielbetrieb bis zum 31. Januar einzustellen. Man hoffe das die Lage nach Weihnachten nicht „aus dem Ruder läuft“ und habe sich offen gelassen, den Spielbetrieb unter Umständen auch zu einem früheren Zeitpunkt wieder aufzunehmen. „Die Mitarbeiter im Theater sind hochmotiviert, da kann ich eine Lanze für brechen. Wenn es möglich ist, werden wir es im Sommer richtig krachen und im positiven Sinne eskalieren lassen, um ein wenig von dem aufzuholen, was verpasst wurde.“ Für das Theater gibt es aber auch gute Nachrichten: die Gesellschafter haben sich darauf geeinigt, den Vertrag mit Intendant Daniel Klajner bis zur Mitte des Jahres 2026 zu verlängern. In der Umbruchsphase, die mit den umfangreichen Arbeiten am Theater einhergeht, wolle man „nicht den Reiter wechseln“, so der OB.

Im vermischten Teil informierte Buchmann über die Haushaltssatzung 2021 die nunmehr der Kommunalaufsicht vorgelegt wurde, sowie zu diversen Baustellen. So wurden die Sanierungsarbeiten an der Grundschule Albert-Kuntz, an der Kita Brummkreisel und auf dem Hohekreuz-Sportplatz abgeschlossen. Die Maßnahmen in der Grimmelallee sollen bis zum 18.12. beendet werden. Im neuen Jahr wird dann der dritte Bauabschnitt begonnen, der sich bis zur Europakreuzung ziehen wird.

Kritisch sieht Buchmann Äußerungen des Bundestagsabgeordneten Grund, der verlauten ließ, dass unter anderem auch die Stadt Nordhausen von der Verlängerung des Hilfsfonds des Bundes für die Beseitigung von Bombenaltlasten profitiere. „Die Antwort ist nein“, erklärte Buchmann im Hauptausschuss und rechnete die Kosten für die letzten drei Entschärfungen vor. Ohne die Kosten für Personal, Fahrzeuge und Feuerwehr käme die Stadt demnach auf Kosten von 89.000 Euro, wobei 43.000 Euro durch Hilfen des Landes kompensiert würden. „Die restlichen Kosten schluckt die Stadt alleine. Insofern tangiert uns das wenn dann nur am Rande“. Besser wäre es, wenn die Kosten zu 100% übernommen würden.

Zu guter Letzt: am Ende des Jahres wird der Nordhäuser Marktmeister in den Ruhestand gehen. Ein Nachfolger ist bereits gefunden und der Marktbetrieb soll wie gewohnt mit vier Terminen in der Woche fortgeführt werden.

Erdgeschoss im neuen Rathaus wird umgebaut
Damit konnte man zur eigentlichen und übersichtlichen Tagesordnung übergehen. Erster Punkt war die Umgestaltung des Erdgeschosses im Neuen Rathaus. Der Platz für die Besucher des Einwohnermeldeamtes und des Standesamtes sei nicht mehr ausreichend, schon gar nicht unter den jetzigen Bedingungen, erläuterte Bauamtsleiter Müller.

Vorgesehen ist nun, das komplette Erdgeschoss umzugestalten und den alten Ratssaal zu integrieren. Neben mehr Platz für Besucher und Belüftungsmöglichkeiten biete sich so auch die Gelegenheit, den Anforderungen des Datenschutzes besser gerecht zu werden und den Bereich insgesamt architektonisch aufzuwerten. Die Kosten liegen bei rund 400.000 Euro und sind im Haushalt eingeplant. Den Zuschlag erhält das Architekturbüro Remde/Jentsch, mit dem man beim Umbau der Lessingschule und der Errichtung des Spielplatzes und der Sicherung der Kelleranlagen in der Kranichstraße bereits zusammengearbeitet hat. Der Beschluss wurde mit einer Enthaltung angenommen.

Der zweite und letzte Tagesordnungspunkt befasste sich mit der Mitgliedschaft in der wissenschaftlichen Buchgesellschaft Darmstadt. Die Bibliothek bezog in den letzten Jahren zahlreiche Sachbücher aus dem Bestand der Gesellschaft und war in der Vergangenheit hier bereits Mitglied.

Im Beschluss heißt es, das Verlagsprofil umfasse ein breites Inhaltsspektrum und sei extrem profiliert. Der Jahresbeitrag werde schon mit dem Erwerb nur einer einzigen Publikation ausgeglichen. Durch die Mitgliedschaft erhält die Bibliothek unter anderem einen Preisvorteil von 20 Prozent auf alle Bestellungen. Auch diese Vorlage wurde angenommen und der Ausschuss verabschiedete sich in die Nicht-Öffentlichkeit.
Angelo Glashagel
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Kommentare

02.12.2020, 18.43 Uhr
Reinhard Noske | Der Bürgermeister Buchmann will "eskalieren" ....
... das wird lustig. Eher weniger lustig das der Umbau einer Etage im Rathaus fast eine halbe Millionen Euro kosten soll. Und alle sagen ja dazu?!??? Hier eskalieren schon jetzt die Kosten....

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02.12.2020, 21.33 Uhr
Oberstudienrat | habe das schonmal angemerkt...
...es ist erstaunlich, welche Kosten bei öffentlichen Bauprojekten entstehen. Ich weiß nicht, was genau an der Etage gemacht werden soll... aber für das Geld bekommt man ein respektables Einfamilienhaus mit Grundstück, Pool, Sauna und Einrichtung.

Könnte es sein, dass es bei öffentlichen Ausschreibungen genauso zugeht wie in der Autowerkstatt bei einem Versicherungsschaden ?

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03.12.2020, 09.58 Uhr
Blick in die Heimat | Herr Grund sagt nicht die Wahrheit
Also gibt es für Nordhausen gar kein Bundesgeld für Entschärfungen etc, sagt Herr Buchmann. Warum schreibt dann Herr Grund sowas?

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03.12.2020, 10.03 Uhr
Blick in die Heimat | Herr Grund sagt nicht die Wahrheit
Also gibt es für Nordhausen gar kein Bundesgeld für Entschärfungen etc, sagt Herr Buchmann. Warum schreibt dann Herr Grund sowas?

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03.12.2020, 11.52 Uhr
Herr Schröder | Als ob
auf Herrn Buchmann jemand hören würde, ...
Der ist halt da, mehr nicht. Irgendeine Lobby hat unser OB nicht.

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