Gestern erhielten die Kommunen per Mail die Information, dass die Wahl zum Landrat des Landkreises Nordhausen am 28. Februar stattfinden wird. Diese Festsetzung, wird von den Kommunen des Landkreises Nordhausen sehr kritisch gesehen...

Es wäre durchaus vertretbar, diese Wahl gemeinsam mit der angedachten Wahl zum Thüringer Landtag am 25.04.2021 durchzuführen. Allein die Tatsache, dass die Legislaturperiode des Landrates bis zum Mai 2021 geht, lässt bei den Kommunen unverständliches Kopfschütteln aufkommen.

Diese Wahl findet ohne Not zu einem vorgezogenen Zeitpunkt inmitten der Pandemie statt. Hier hätten sich die Kommunen vom Landrat ein deutliches Signal gewünscht, wie Krisenmanagement und vorgezogene Wahl vereinbar sind.

Die derzeitige Corona-Pandemie presst Menschen und Kommunen in ein enges Korsett. Es ist heute schon absehbar, dass die vielerorts genutzten Wahllokale in Seniorenheimen, Kindertagesstätten oder anderen Einrichtungen nicht zur Verfügung stehen werden. Zudem sind durch den Landeswahlleiter angedachten Hygienemaßnahmen zur Durchführung von Wahlgängen eher unrealistisch.

Eine im Vorfeld erfolgte Abfrage durch das Landesverwaltungsamt und Landratsamt zu den Möglichkeiten wurde allem Anschein nach nur als Alibi durchgeführt, da die Bedenken keinerlei Einfluss fanden. In Zeiten einer Corona Pandemie werden nun im Frühjahr bis zu drei Wahlgänge geplant.

Eine, durch die Kommunen angeregte Schaffung zur ausschließlichen Durchführung per Briefwahl, ist bis heute nicht erfolgt. Die Durchführung von persönlichen Wahlgängen stellt nach heutiger Sicht eine kaum zu bewerkstelligende Herausforderung dar. In den meisten Kommunen ist die Logistik weder in personeller, noch in materieller Hinsicht leistbar.
GstB Kreisverband Nordhausen
Vorsitzender Stephan Klante