Nordhausen (nnz). Der Innenausschuss im Thüringer Landtag hat in seiner heutigen Sitzung auf Antrag der Fraktionen der PDS und der SPD über die Rückkehr von Frau Le Da und ihren Kindern aus Vietnam nach Thüringen beraten. Die Familie Le Da war im Februar 2004 aus Bleicherode nach Vietnam abgeschoben worden.


Innenstaatssekretär Stefan Baldus berichtete dem Ausschuss ausführlich über den Stand des Verfahrens. Ausschussvorsitzende Evelin Groß (CDU) berichtete über einen Termin mit der Bürgerinitiative Bleicherode, die sich für die Rückkehr der Mutter mit ihren drei Kindern einsetzt. Sowohl die Landesregierung als auch die Ausschussmitglieder würdigten das Engagement der Bürgerinitiative. "Wir haben den Eindruck, dass alle - Bürgerinitiative, Politiker und Behördenmitarbeiter, die mit diesem Verfahren befasst sind, emotional sehr berührt sind von der schwierigen Situation insbesondere der Kinder", so Groß. Dennoch handele es sich um ein reglementiertes Verwaltungsverfahren. Vor einer endgültigen Entscheidung seien noch einige Sachverhalte zu prüfen.

So müsse geklärt werden, wie der Ehestand der Eltern Le Da sei und wie - sollte eine Scheidung vollzogen sein - das Besuchsrecht des Vaters geregelt ist. Außerdem sei zu prüfen, ob für die Mutter in Deutschland ein dauerhafter Arbeitsvertrag geschlossen werden könne und wie die Integration der Kinder in Vietnam fortgeschritten sei. Dazu bedürfe es der Hilfe der Botschaft in Vietnam. All das ist in einer Pressemitteilung der Ausschussvorsitzenden zu lesen. Skurril wirkt jedoch der Umstand, dass ausgerechnet die vietnamesische Botschaft bestätigen soll, dass die Integration der Kinder in die vietnamesische Gesellschaft problematisch sei.
Wie die nnz erfuhr, sei zumindest der Punkt mit dem Arbeitsvertrag geklärt, Frau Le Da soll nach ihrer Rückkehr bei der Arbeiterwohlfahrt einen Job finden, für die Erteilung der Arbeitserlaubnis sei das Landratsamt zuständig. Neu war für die SPD-Landtagsabgeordnete Dagmar Becker jedoch der Umstand, dass die Aufhebung der Einreisesperre für die Familie nur im Einvernehmen mit dem Thüringer Innenministerium vorgenommen werden könnte. Das habe ihr Staatssekretär Baldus auf Nachfrage bestätigt.


"Erst wenn diese Punkte klar sind, kann das Thüringer Innenministerium eine Entscheidung treffen" erläuterte die Ausschussvorsitzende. Sie habe jedoch keinen Zweifel, dass alle Beteiligten um eine rasche Klärung bemüht seien. Insider befürchten jedoch, dass in der Landesregierung mit dem Faktor Zeit gespielt werde.