nnz-tv Nachrichten aus Nordthüringen Eichsfelder Nachrichten Kyffhäuser Nachrichten Mansfeld-Südharz-Zeitung Unstrut-Hainich Zeitung
Fr, 09:00 Uhr
18.09.2020
Eine Tatsachengeschichte und ihre Hintergründe

Wenn der Nachbar töten will

Es ist Nacht und im Treppenhaus randaliert ein höchstwahrscheinlich betrunkener oder unter Drogen stehender Nachbar und hämmert gegen die Tür. „Ich bring euch alle um, ihr Missgeburten“, ist die Botschaft, die er laut hinausschreit. Was tun die anderen Mieter in diesem Falle und wer hilft ihnen? …

Was ist gegen gewalttätige Mieter zu tun? (Foto: Pavlovox auf pixabay) Was ist gegen gewalttätige Mieter zu tun? (Foto: Pavlovox auf pixabay)


Seit einem reichlichen Jahr wohnt ein junger Mann in einem Nordhäuser Mehrfamilienhaus und versetzt seine Nachbarschaft in Angst und Schrecken. Er ist Mitte Dreißig, Deutscher und ganz offenbar psychisch krank. Bereits neunzehnmal wurde die Polizei wegen seinen beängstigenden und gewalttätigen Aktivitäten gerufen und konnte ihn nach ihrem Eintreffen jeweils wieder beruhigen. Reuig und weinerlich versprach er Besserung und betonte, dass er krank sei.

digital
Eine verängstigte alleinerziehende Mutter wandte sich nun mit diesem Fall an die nnz und bat um Hilfe. Ihr gegenüber ist der rabiate Nachbar (nennen wir ihn Robert P.) bereits übergriffig geworden, ihre beiden schulpflichtigen Söhne sehen ihre Mutter hilflos den Attacken ausgesetzt. So hämmert Robert P. beispielsweise unvermittelt an die Wohnungstür und schreit „Du bist tot!“. Die Frau, nennen, wir sie Jeanette M., hat sich bei allen möglichen Stellen beschwert und ihre Situation geschildert. Die zuständigen Stellen sind als Vermieter des Hauses die WBG Südharz, das Landratsamt Nordhausen mit seinem sozialpsychatrischen Dienst und die Polizeiinspektion Nordhausen. Und weil sich inzwischen nicht nur Jeanette M. über den extremen Nachbarn beschwert, ist allen drei Stellen der Sachverhalt geläufig.

Wir wollten von den Institutionen wissen, was in einem solchen Fall unternommen wird.

Kurz und bündig fiel die Antwort aus dem Landratsamt aus: „Zu solchen personenbezogenen Anfragen können wir aus datenschutzrechtlichen Gründen keine inhaltlichen Angaben machen, wir können nicht einmal bestätigen, dass es einen solchen Fall bei uns gibt. Die Datenschutzvorgaben im Gesundheitsamt sind analog der ärztlichen Schweigepflicht“, heißt es in der offiziellen Antwort. Zwei Mitarbeiter des Amtes sind laut Jeannette M. mehrfach vor Ort gewesen, wenn die Situation wieder einmal eskalierte, konnten und durften aber nicht eingreifen. Der Fall Robert P. ist der Behörde also bekannt, seine Krankheit muss der Patient aber selbst bestätigen, sonst sind den Ämtern die Hände gebunden. So die inoffizielle Lesart.

Eine sehr ausführliche Antwort kam von der WBG Südharz, die dem Mieter Robert P. bereits den Mietvertrag gekündigt hat.

„Im Allgemeinen nehmen wir den Ärger und auch die Ängste unserer Bewohner sehr ernst. Wir sind uns – als größter Vermieter Nordthüringens - unserer Verantwortung gegenüber unseren Mitgliedern bewusst und erledigen unsere Pflichten sehr gewissenhaft. Zwei Sozialarbeiterinnen kümmern sich in unserer WBG Südharz speziell um Angelegenheiten, die Störungen des Hausfriedens betreffen und arbeiten, basierend auf einem Beschwerdemanagementsystem, sowohl unterstützend als auch fordernd mit unseren Mitgliedern zusammen. Mithilfe verschiedener sozialarbeiterischer Methoden und Techniken können so die allermeisten Auseinandersetzungen geklärt werden“, schreibt die Sachbearbeiterin und führt weiter aus: „In einzelnen Fällen nutzen wir unsere Rechtsmittel, die jedem Vermieter per BGB zur Verfügung stehen. Bei anhaltender Uneinsichtigkeit oder Unfähigkeit eines Mitglieds, sich an unsere vertraglichen Bestimmungen (wie z.B. die Wahrung des Hausfriedens) zu halten, haben wir das Recht, einen Nutzungsvertrag zu kündigen. Dies geschieht mit einer Fristsetzung, innerhalb derer das Mitglied seine Wohnung an uns herausgeben muss – also auszuziehen hat. Sollte diese Frist fruchtlos verstreichen, so können wir eine Klage auf Herausgabe der Wohnung beim Amtsgericht Nordhausen einreichen. Dies geschieht unter Hinzuziehung fachlich versierter Anwälte. Da es bei Gericht verschiedene Fristen und Termine zu wahren gilt, dauert es einige Monate, bis eine Räumungsklage mit einem Urteil abgeschlossen wird.“

Und hier beginnt auch das Dilemma, in dem sich ein Vermieter in einem solchen Falle sieht.

„Während dieser Zeit können wir als Vermieter nichts weiter tun, als weiterhin Beschwerden aufzunehmen und mit den Bewohnern in Kontakt zu bleiben. Dies ist oftmals schwer nachvollziehbar für die Nachbarschaft, da verständlicherweise die Störungen oftmals unvermindert fortgesetzt werden und an den Nerven zehren. Eine Beschleunigung dieses Verfahrens ist dennoch nicht möglich. Erst nach einem Urteil, gesprochen von einem Richter, der sich noch einmal mit dem gesamten Fall auseinandersetzt, haben wir schließlich die Möglichkeit, einen Gerichtsvollzieher mit der zwangsweisen Herausgabe der Wohnung zu beauftragen (vorausgesetzt, der Richter hat unser Anliegen für Recht anerkannt). Auch hier gibt es nochmals Fristen zu wahren. Sodann wird ein Termin von einem Gerichtsvollzieher bestimmt, an dem die Wohnung geöffnet werden darf und der bisherige Nutzer aus der Wohnung sozusagen verwiesen wird. Dieser Vorgang ist allgemein als „Zwangsräumung“ bekannt und das einzige legale Rechtsmittel, gegen einen vehementen Störer vorzugehen.“

Die WBG empfiehlt Jeannette M., sich zusätzlich auf privatrechtlichem Wege gegen den Störer zu wehren. Beispiele hierfür sind die Unterlassungsklage oder - je nach Sachverhalt – eine Anzeige/einen Strafantrag wegen Bedrohung, Beleidigung oder Sachbeschädigung.
 
Härtefälle wie der beschriebene bilden eine Ausnahme und liegen pro Jahr im einstelligen Bereich bei insgesamt rund 7000 Wohnungen der Genossenschaft. „Dennoch“, heißt es in der Antwort weiter, „bewirken diese verständlicherweise ein hohes Maß an Unzufriedenheit. Unsere Versicherung an unsere Mitglieder ist, dass wir sie auch in solchen prekären Situationen nicht im Stich lassen und unsere Rechtsmittel zur Wiederherstellung des Hausfriedens ausschöpfen – auch wenn dies nicht von heute auf morgen durchsetzbar ist und Geduld braucht, wie beschrieben. Manchmal ist dies schwer nachzuvollziehen für die leidende Nachbarschaft, doch wir haben auch eine vertragliche Pflicht dem Störer gegenüber, einen Rechtsstreit gegen ihn oder sie ordnungsgemäß und gesetzeskonform durchzuführen“, schließt die Stellungnahmen des Vermieters.

Die Nordhäuser Polizeiinspektion äußert sich ebenfalls unmissverständlich: „Die Polizei wird bei einem Einsatz, in dem es um eine vermeintliche Bedrohung geht, zuerst prüfen, ob die Bedrohung noch andauert und ob es sich überhaupt um eine Bedrohung/ eine Straftat handelt. Ist der Täter vor Ort, werden die Personalien erhoben und gegebenenfalls Anzeige erstattet, sofern tatsächlich eine Straftat vorliegt. Lässt das Verhalten des Täters darauf schließen, dass die Bedrohung andauert, wenn die Polizisten den Einsatzort verlassen, kann der Täter in Gewahrsam genommen werden. Allerdings ist dieser Gewahrsam zeitlich begrenzt."

Weil das Verhalten des Mieters Robert P. auf eine psychische Erkrankung schließen lässt, können die Polizisten den sozialpsychiatrischen Dienst des Landkreises (Gesundheitsamt) hinzuziehen, schreibt uns die Pressestelle der Polizeiinspektion. „Bei offensichtlich psychisch Kranken kann die Polizei keine präventiven Hinweise geben. Opfer sollten immer wieder die Polizei verständigen, die zumindest für den Moment Hilfe leisten kann.“ Weiter verweist die Polizeiinspektion auf den zivilrechtlichen Weg, sich an den Vermieter zu wenden.

Für die Betroffenen mag die eine oder andere hier zitierte Aussage unbefriedigend ausfallen, der Rechtsstaat verlangt allerdings ein so stark abgesichertes Vorgehen, um eventuellen Missbrauch oder Rechtsbeugung zu verhindern. Jeannette M. wird noch so lange mit der Bedrohung durch Robert P. leben müssen, bis dieser aus der Wohnung auszieht oder endlich seine Krankheit anerkennt und sich behandeln lässt.
Olaf Schulze
→ Druckversion
← zum Nachrichtenüberblick

Kommentare

18.09.2020, 09.19 Uhr
Checker | Wenn der Nachbar…
Wieder mal ein Beweis wie krank unser Rechtssystem ist.
Armes Deutschland…

9   |  4     Login für Vote
18.09.2020, 13.11 Uhr
Wolfi65 | Wenn der Nachbar töten will....
Dann macht er das in der Regel auch, denn die sogenannten Vollstreckungsbehörden können in der Regel erst vollstrecken, wenn die Tat begangen wurde.
Es sei denn, der Täter hat schon mal gleichartig gelagerte Taten begangen und oder lässt durch sein Verhalten schliessen, dass eine Tat kurz bevorsteht.
So ist das in der Regel im Rechtstaat BRD und seiner zugehörigen Justiz.
Auf hören-sagen wird in der Regel keiner eingesperrt, es sei denn, der Bedrohte ist ein Justiz-oder Polizeibeamter.

8   |  4     Login für Vote
18.09.2020, 14.10 Uhr
HUKL | Eine unglaubliche Geschichte, aber vermutlich wahr!
Durch die hier sehr gut dargestellten Hilferufvarianten und der bereits erfolgten Erklärungen der jeweiligen Ansprechpartner liegt es doch ganz simpel auf der Hand, dass derzeitig scheinbar gegen den bereits schon mehrfach vorgekommenen Bedrohungen des vermutlich erkrankten noch jungen Mannes mit seinem untypischen Verhalten bisher kein Mittel gefunden wurde, um endlich Entwarnung geben zu können.

Bisher glaubte ich allerdings aber, dass genau unser Rechtsstaat gegen diese wohl immer wiederkehrenden abnormalen Einschüchterungen des genannten Störenfriedes gegenüber seiner unmittelbaren Nachbarschaft und vermutlich auch anderen Teilen unserer Gesellschaft, eine vorbeugende Abhilfe (zeitnahe Wegsperrung aus der Öffentlichkeit) anstrebt.zu schaffen! Aber, wie im oberen Bericht schon zu lesen war, doch weit gefehlt!

Es bleibt für uns Leser eigentlich nur übrig, der verängstigten Dame mit ihren beiden Kindern demnach nur zu wünschen, dass bei dem sicherlich bald folgenden 20. Besuch der Nordhäuser Polizei im ungünstigsten Fall nicht dann in ihrem Einsatzprotokoll geschrieben steht: „Unserer diesmaliger Noteinsatz erfolgte leider zu spät, deshalb mussten wir leider auch sofort noch weitere Dienste anfordern“.......

Soll es wirklich erst einmal so weit kommen?

3   |  0     Login für Vote
18.09.2020, 16.12 Uhr
DDR-Facharbeiter | Frau M in leerstehende Wohnung in ruhigem Haus der WBG umsiedeln. msiedeln
Durch Gewalt ihres Partners bedrohte Frauen mit Kindern können meines Wissens zeitweise Schutz und Zuflucht in einem Frauenhaus finden. Was Frau Jeanette M. mit zwei schulpflichtigen Kindern wegen der Gewalt- Drohungen ihres kranken Nachbarn auszuhalten hat, kann man nachfühlen.
Der Amtsweg ist lang und steinig. Es ist überzeugend, dass die Sachbearbeiterinnen der Wohnungs-Bau-Genossenschaft alles tun, um den Störenfried aus dem Haus zu bringen. Aber es dauert.
Ein Vorschlag zur schnellen Hilfe wäre, Frau Jeanette M. eine gerade leerstehende Wohnung in einem ruhigem Haus der WBG zuzusprechen und ihr kostenlos beim Umzug zu helfen. Bin sicher, dass die WBG als bekanntlich sozialer Vermieter einen Weg findet.

3   |  0     Login für Vote
18.09.2020, 16.13 Uhr
janko | Im Haus meiner ersten Wohnung -
- habe ich ähnliches erlebt. Und entweder gleichen sich die Krankheitssymptome, oder es handelt sich um dieselbe Person.

Der Mann war kurz zuvor aus einer geschlossenen Einrichtung als geheilt entlassen worden. Er besaß eine Sozialbetreuerin, welche sich bei der Verkäuferin des im Erdgeschoss befindlichen kleinen Ladens jedoch stets abmeldete mit den Worten: "wenn ich in einer Stunde nicht wieder da bin, informieren Sie bitte die Polizei".
Der Mann schaffte es, dass nach und nach alle Mietparteien (vier weitere inklusive mir) aus dem Haus auszogen, so sehr randalierte er, schrie in seiner Wohnung über Stunden hinweg herum, bedrohte die Mieter, verfolgte meine Freundin mit den Worten ("kleines Mädchen, rosenrot, bald bist du tot" und ähnliches), bis sie sich weigerte, mich in meiner Wohnung zu besuchen. Er riss Klingelbretter und Flurlampen in Zornattacken heraus und hämmerte gegen die Türen der anderen Wohnungen, um sich gegen "Bedrohungen" zu wehren.
Der Endpunkt war, dass auch ich aus dem Mietshaus auszog, nachdem der Mann in meiner Abwesenheit tatsächlich meine Wohnungstür eintrat.

Das Problem war die Hilflosigkeit der Behörden und dadurch das Ohnmachtsgefühl von uns Mietern. Angefangen von der Sozialbetreuerin, die sich kaum selbst zu ihm traute, bishin zur Polizei, von der die wohlbekannten Worte kamen "solange nicht wirklich etwas passiert ist, können wir nichts tun". Auch die Vermieter konnten den Mann keine Zwangskündigung aussprechen (zudem kam seine Miete pünktlich vom Amt).
Monate später bekam ich (in der neuen Wohnung) einen Brief vom Gericht, der alle Anzeigen gegen diesen Mieter auf Grund von Unzurechnungsfähigkeit als nicht verfolgbar niederschlug.
Das letzte was ich hörte, war, dass er wieder in eine geschlossene Einrichtung eingewiesen worden war - Monate später, nachdem er durch seine Krankheit ein ganzes Mietshaus zur Aufgabe und zum Auszug gezwungen hatte.

Ich kann die oben angeführte Geschichte also aus eigenem Erleben als zu 100 Prozent glaubwürdig einstufen.

5   |  0     Login für Vote
18.09.2020, 16.34 Uhr
janko | Verzeihung, es fehlte das Fazit, warum ich das alles lang und breit erzählt habe:
Liebe Jeannette M.: das möchten Sie nicht hören, das wollte auch keiner von uns vier Mietparteien damals hören (weil das eigene Gerechtigkeitsempfinden dem massiv widerspricht: "DER dreht durch, aber ICH soll ausziehen?!")

Im Sinne Ihrer Kinder: tun Sie's. Das kann noch ewig dauern, und es kann nur schlimmer statt besser werden.
Ich war damals die letzte Mietpartei außer dem geschilderten Kranken, weil ich es auch nicht einsah, "wegen DEM" auszuziehen.
Die aufgebrochene Wohnungstür, als ich nachts von der Arbeit nach Hause kam, änderte meine Einstellung.

Die Meinung der Polizei übrigens, welche ich damals anrief und kommen ließ: einer der Beamten leuchtete schräg die Tür ab, "ja, hier hat er sich dagegen geworfen... aber wollen Sie wirklich, dass wir hier nach Fingerabdrücken suchen? Wissen Sie, wie Ihre Wohnung hinterher aussieht? Ziehen Sie lieber um."
Das tat ich, als letzter im Haus. Ich weiß ja nicht, was er mit mir vorgehabt hätte, wäre ich da gewesen.

Tun Sie's auch, ehe tatsächlich Ihnen oder Ihren Kindern etwas geschieht.

5   |  0     Login für Vote
18.09.2020, 20.10 Uhr
Kelly | Ein Psychopath,
den man tatsächlich nicht so einfach
wegbekommt, wenn er keine
strafrechtliche Handlung begeht.
Das sich die WBG in derartigen Fällen
mit ihren Sozialarbeiterinnen intensiv
um Lösungen bemüht, kann ich aus
eigener Erfahrung bestätigen.
In diesem schwerwiegenden Fall wäre
vielleicht zu prüfen, ob man der
bedrohten Frau vorübergehend eine
sog. Schutzwohnung anbietet.
Die WBG verfügt doch über Gäste-
wohnungen?

Das im Zusammenhang mit diesem
Fall gleich auf Staat und Regierung
geschimpft wird, war eigentlich
gar nicht anders zu erwarten.
Mancher kann und will sich gar nicht
in die geschilderte Situation hinein-
versetzen. Soweit reicht der Horizont
eben nicht.
Bleibt noch die Frage, wie man aus
dem Irren einen Gast macht. Wenn
er ursprünglich aus Sachsen kommt,
hätte man wenigstens einen Ausländer ...
Aber die Herkunft ist im Beitrag
leider nicht erwähnt.
_________________________________________________
Anm. d. Red.: Herkunft ist im Beitrag erwähnt - deutsch

1   |  5     Login für Vote
→ Kommentar hinzufügen



Es gibt kein Recht auf Veröffentlichung.
Beachten Sie, dass die Redaktion unpassende, inhaltlose oder beleidigende Kommentare entfernen kann und wird.

 
Wir verwenden Cookies um die Zugriffe auf unsere Website zu analysieren und geben hierzu Informationen zu Ihrer Nutzung unserer Website an Partner weiter. Mehr Informationen hierzu finden Sie im Impressum und der Datenschutzerklärung.