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Di, 10:14 Uhr
08.09.2020
Ein Blick in die Statistik

Kommunale Finanzen unter Corona

Die Thüringer Gemeinden, Verwaltungsgemeinschaften und Landkreise hatten im 1. Halbjahr 2020 Ausgaben in Höhe von 2,78 Milliarden Euro. Vor allem die Sachinvestitionen stiegen um nahezu ein Viertel. Der Einbruch der Steuereinnahmen liegt im Schnitt bei 6,8 Prozent...

Das waren nach Mitteilung des Thüringer Landesamtes für Statistik 120,4 Millionen Euro bzw. 4,5 Prozent mehr als im vergleichbaren Vorjahreszeitraum. Die Hauptgründe für diese Entwicklung waren unter anderem die gestiegenen Ausgaben für Sachinvestitionen, Personal sowie für den laufenden Sachaufwand.

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Ein großer Ausgabenblock sind die Ausgaben für Sachinvestitionen. Hier war der höchste Anstieg zu verzeichnen. Die Ausgaben lagen bei insgesamt 336,5 Millionen Euro und damit um 63,8 Millionen Euro bzw. 23,4 Prozent höher als in den ersten 6 Monaten des Jahres 2019. Davon wurden für Baumaßnahmen 270,5 Millionen Euro (+52,8 Millionen Euro bzw. +24,3 Prozent) und für den Erwerb von Sachvermögen 66,0 Millionen Euro (+11,0 Millionen Euro bzw. +19,9 Prozent) mehr ausgegeben.

Die Personalausgaben sind gegenüber dem vergleichbaren Vorjahreszeitraum um 34,0 Millionen Euro bzw. 4,6 Prozent gestiegen und beliefen sich auf insgesamt 776,7 Millionen Euro, was unter anderem auf tarifliche Anpassungen zurückzuführen ist.
Für den laufenden Sachaufwand wurden insgesamt 492,9 Millionen Euro ausgegeben und damit 11,0 Millionen Euro bzw. 2,3 Prozent mehr als im gleichen Vorjahreszeitraum. Dieser Anstieg resultierte vor allem aus höheren Ausgaben für die Unterhaltung und Bewirtschaftung der Grundstücke und baulichen Anlagen, aus höheren Mieten und Pachten und aus höheren Ausgaben für weitere Verwaltungs- und Betriebsausgaben.

Die Ausgaben für soziale Leistungen sind gegenüber dem vergleichbaren Vorjahreszeitraum um 7,3 Millionen Euro auf insgesamt 690,4 Millionen Euro gesunken.
Im 1. Halbjahr 2020 konnten die Kommunen 3,14 Milliarden Euro als Einnahmen verbuchen. Das waren 488,3 Millionen Euro bzw. 18,4 Prozent mehr als im gleichen Zeitraum des Vorjahres. Den größten Anteil der Einnahmen bildeten die laufenden und investiven Finanzzuweisungen vom Land mit einem Volumen von 1,97 Milliarden Euro. Das entsprach einem Anteil von 62,6 Prozent an den Gesamteinnahmen. Die allgemeinen Zuweisungen vom Land betrugen 1,70 Milliarden Euro (+466,8 Millionen Euro bzw. +37,9 Prozent), darunter Schlüsselzuweisungen in Höhe von 1,02 Milliarden Euro (+389,1 Millionen Euro bzw. +62,1 Prozent). Die Zuweisungen für Investitionen des Landes betrugen 268,3 Millionen Euro (+89,3 Millionen Euro bzw. +49,8 Prozent). Die Anstiege bei den allgemeinen und investiven Zuweisungen des Landes sind vorrangig auf die Umsetzung des neuen Thüringer Gesetzes zur Umsetzung erforderlicher Maßnahmen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie (ThürCorPanG) zurückzuführen.

Bei den Einnahmen aus Steuern und steuerähnlichen Einnahmen ist ein Rückgang festzustellen. Die Steuern und steuerähnlichen Einnahmen beliefen sich insgesamt auf 702,9 Millionen Euro und waren um 51,5 Millionen Euro bzw. 6,8 Prozent niedriger als in den ersten 6 Monaten des Vorjahres. Dieser Rückgang beruht zum größten Teil auf geringeren Einnahmen bei der Gewerbesteuer (netto).

Es wurden insgesamt 330,5Millionen Euro eingenommen, 69,1 Millionen Euro weniger als im Vorjahreszeitraum.
Autor: red

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