Di, 18:55 Uhr
05.07.2005
Schauspielreif
Nordhausen (nnz). Eigentlich hätte es eine kurze Kreistagssitzung werden können. Über zwei Beschlussvorlagen sollte am Nachmittag abgestimmt werden. Für eine brauchten die Kreistagsmitglieder fünf Minuten...
Etwas länger – exakt 45 Minuten – wurde über eine Vorlage debattiert, mit der Landrat Joachim Claus (CDU) beauftragt werden soll, für die derzeitige Förderung der Kindertagesstätten einzutreten. Und zwar soll er Front machen gegen seinen parteieigenen Ministerpräsidenten, der die Familienoffensive quasi zur Chefsache gemacht hat. Und das darf nicht sein, denken sich Teile der CDU-Fraktion, allen voran deren Vorsitzender Egon Primas.
Zuvor stellte Andreas Weigel (SPD) noch einmal den Antrag der Fraktionen von PDS, SPD und Bündnis 90/Grüne vor. Kernpunkt: Für die 3.345 Kindergartenplätze im Landkreis Nordhausen würden im kommenden Jahr – sollte die Offensive so vom Landtag beschlossen werden – 1,4 Millionen Euro weniger zur Verfügung stehen.
Danach die erwartete Diskussion. Altbekanntes hatte Egon Primas zu vermelden, wobei er den Begriff Kaffeesatzleserei heute vermied (siehe nnz von gestern). Allerdings wurde der Fraktionsvorsitzende etwas zahmer, er wollte die Vorlage in die Ausschüsse verweisen und so Zeit für Beschäftigung mit dem Thema finden. Die PDS in Person von Rainer Bachmann wollte der CDU nicht beipflichten, sie sieht zeitliche Probleme.
Eine fast peinliche Umarmung mit der CDU vollzog Klaus-Dieter Drick (FDP). Er fand es nicht schickt, dass alles schlechtgeredet werde, wenn jemand etwas verändern will. Jemand ist in diesem Fall die Thüringer Landesregierung. Dort sieht Drick Positives. Nicht so sieht das Gisela Hartmann von den Bündnisgrünen, sie wollte abstimmen lassen. Jürgen Hohberg (pl) hingegen wollte nicht alles schlecht reden und plädierte wie sein Vorsitzender für den Verweis in die Ausschüsse.
Und wer jetzt dachte, es sei alles gesagt, der hatte sich getäuscht. Es ging in die zweite Diskussionsrunde. Die Akteure waren die gleichen: Primas, Hartmann, Drick, Bachmann. Letztlich aber wurde nach abgewiesenen Änderungsvorschlagen für die Beauftragung des Landrates gestimmt. Eine Schauspielstunde hätte man sich ersparen können.
Autor: nnzEtwas länger – exakt 45 Minuten – wurde über eine Vorlage debattiert, mit der Landrat Joachim Claus (CDU) beauftragt werden soll, für die derzeitige Förderung der Kindertagesstätten einzutreten. Und zwar soll er Front machen gegen seinen parteieigenen Ministerpräsidenten, der die Familienoffensive quasi zur Chefsache gemacht hat. Und das darf nicht sein, denken sich Teile der CDU-Fraktion, allen voran deren Vorsitzender Egon Primas.
Zuvor stellte Andreas Weigel (SPD) noch einmal den Antrag der Fraktionen von PDS, SPD und Bündnis 90/Grüne vor. Kernpunkt: Für die 3.345 Kindergartenplätze im Landkreis Nordhausen würden im kommenden Jahr – sollte die Offensive so vom Landtag beschlossen werden – 1,4 Millionen Euro weniger zur Verfügung stehen.
Danach die erwartete Diskussion. Altbekanntes hatte Egon Primas zu vermelden, wobei er den Begriff Kaffeesatzleserei heute vermied (siehe nnz von gestern). Allerdings wurde der Fraktionsvorsitzende etwas zahmer, er wollte die Vorlage in die Ausschüsse verweisen und so Zeit für Beschäftigung mit dem Thema finden. Die PDS in Person von Rainer Bachmann wollte der CDU nicht beipflichten, sie sieht zeitliche Probleme.
Eine fast peinliche Umarmung mit der CDU vollzog Klaus-Dieter Drick (FDP). Er fand es nicht schickt, dass alles schlechtgeredet werde, wenn jemand etwas verändern will. Jemand ist in diesem Fall die Thüringer Landesregierung. Dort sieht Drick Positives. Nicht so sieht das Gisela Hartmann von den Bündnisgrünen, sie wollte abstimmen lassen. Jürgen Hohberg (pl) hingegen wollte nicht alles schlecht reden und plädierte wie sein Vorsitzender für den Verweis in die Ausschüsse.
Und wer jetzt dachte, es sei alles gesagt, der hatte sich getäuscht. Es ging in die zweite Diskussionsrunde. Die Akteure waren die gleichen: Primas, Hartmann, Drick, Bachmann. Letztlich aber wurde nach abgewiesenen Änderungsvorschlagen für die Beauftragung des Landrates gestimmt. Eine Schauspielstunde hätte man sich ersparen können.
