Es ist noch nicht lange her, da feierte man im Stadtrat den frischen Wind im Stadtsäckel. Nordhausen konnte die Haushaltskonsolidierung früher abschließen als gedacht. Inzwischen ist der Optimismus der neuen Realität gewichen, die Folgen der Virus-Pandemie sorgen für deutliche Mindereinnahmen und schickt die Stadt zurück in die Haushaltssperre…


Zum Stand der städtischen Finanzen informierte gestern Bürgermeisterin Jutta Krauth im Kulturausschuss der Stadt. Man werde ab sofort in jedem Ausschuss über die finanzielle Lage berichten, kündigte Krauth an.

Zu Beginn des Jahres sei im Haushalt noch alles nach Plan verlaufen, Pandemie und „Shutdown“ wirken sich seitdem aber negativ auf die finanzielle Lage aus. Gewerbe-, Einkommens-, und Umsatzsteuer machen fast 50% der Einnahmen aus, in allen drei Bereichen rechnet man mit Mindereinnahmen. Das Finanzamt gehe davon aus, dass die Einnahmen aus der Gewerbesteuer um etwa 6,2 Millionen Euro oder 33,7% sinken könnten, gab Krauth an. Die Einbrüche bei der Einkommens- und Umsatzsteuer ließen sich noch nicht genau beziffern, man gehe aber derzeit von einem Minus von etwa 10% oder rund 1,67 Millionen aus.
Eine „nachvollziehbare Prognose“ könne man erst im dritten Quartal wagen, einige Kostenstellen sind noch nicht klar zu beziffern. So rechnet man mit Mindereinnahmen:

• bei den Erträgen aus Verwaltungsgebühren, privatrechtliche Leistungsentgelte und Benutzungsgebühren, jeweils im fünfstelligen Bereich
  
• sechsstellige Erträge aus Stundungszinsen
  
• sowie noch unbekannten Kita- und Hortgebühren, deren Erstattung noch nicht klar gefasst werden kann

Um dem Schlag ins Kontor entgegenzuwirken wurde eine erneute Haushaltssperre verhängt. Eingespart werden sollen:

• 7 Millionen Euro aus den laufenden Kosten der Verwaltung
  
• 2,7 Millionen Euro aus Mittelbewirtschaftungssperren
  
• 5,7 Millionen Euro aus investiven Maßnahmen, die im Plan vorgesehen waren, aber noch nicht begonnen wurden

In der Stadtverwaltung sind bisher 76 Anträge auf Stundung eingegangen, was einer Summe von 826.000 Euro entspricht. Die übergroße Mehrzahl von 69 Anträgen bezieht sich auf die Gewerbesteuer. 70 Anträge wurden bereits bearbeitet.

Sinkende Einnahmen sind nicht die einzige Sorge, auch mit Kostensteigerungen ist durch die Beschaffung von Schutzausrüstung, Desinfektionsmitteln und höhere Personalkosten zu rechnen. Wie hoch diese ausfallen werden lässt sich noch nicht beziffern. Unklarheit herrscht auch in Sachen Kindergarten-Zuschuss. Die Pauschale, die man vom Land hierfür erhalte, decke sich nicht mit den realen Zahlen, erklärte Krauth. Ein Teil der tatsächlichen Ausfälle werde wahrscheinlich von der Stadt aufgefangen werden müssen. In der Ergebnisprognose kommt die Verwaltung im Moment auf ein Minus von insgesamt 8,2 Millionen Euro.

Guten Nachrichten sind das nicht, in der Stadtverwaltung sieht man dennoch einen Silberstreif am Horizont. Die Maßnahme der Haushaltssperre reichten aus um „gewappnet zu sein“, erklärte Krauth. Weitere Mittel aus Land und Bund würden stabilisierend wirken, sodass man hoffen dürfe den ursprünglichen Plan wieder verfolgen zu können. insgesamt 3,25 Mio. Euro soll die Stadt aus dem kommunalen "Corona-Schutzschirm" des Freistaates Thüringen erhalten. „Wir hätten sicher gerne mehr aber wir sehen das sehr positiv. Das ist ein Auftakt.“, sagte Krauth abschließend.
Angelo Glashagel