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Di, 16:43 Uhr
21.06.2005

Ohne Spannung

Nordhausen (nnz). Da gab es schon Sitzungen des Nordhäuser Kreistages, die mit mehr Spannung versehen waren. Und trotzdem wurden wichtige Beschlüsse gefasst, obwohl zwei Beschlussvorlagen von der Tagesordnung genommen wurden. Was beschlossen wurde, das erfahren Sie mit dem bekannten Klick...


Haushalt
Der Haushalt der Nordhäuser Kreisverwaltung ist vom Landesverwaltungsamt in Weimar genehmigt worden. Vom Grundsatz her gab es keine Einwände, doch die Beamten mäkelten an der ihrer Meinung nach zu hohen Kreditaufnahme herum. Statt der beschlossenen vier Millionen Euro dürfen es nur 1,7 Millionen sein, die der Landkreis neue Schulden machen kann. Und so muß alsbald ein weiterer Kreistag her, in dem ein Beitrittsbeschluß (ähnlich der Stadtverwaltung) gefasst werden muß.


Finanzplan
Der Finanzplan der Kreisverwaltung wurde in einer Änderung beschlossen. Interessant ist jedoch der Umstand, dass die Personalkosten der Verwaltung von derzeit 17,4 Millionen Euro auf 18 Millionen Euro im Jahr 2008 steigen werden.


Musikschule
Die Gebühren für die Musikschule des Landkreises Nordhausen werden erhöht. So müssen zum Beispiel für einen 45minütigen Einzelunterricht im Jahr 672 Euro hingelegt werden. Während Klaus-Dieter Drick (FDP) meinte, dass damit das Ende der musikalischen Fahnenstange erreicht sei, votierten die beiden Bündnisgrünen dagegen. Wie Gisela Hartmann sagte, wolle man damit ein Zeichen setzen.


Kreisvolkshochschule
Um 20 Prozent werden ab sofort die Gebühren für die Kreisvolkshochschule steigen. Die geringer ausgefallenen Landeszuschüsse machen diese Erhöhung notwendig, war in der Beschlussvorlage zu lesen, letztlich geht es in diesem Jahr um einen Zuschussbedarf von fast 200.000 Euro. Barbara Rinke (SPD) fehlten indes konkrete Zahlen in der Vorlage, sie wollte die Vorlage in die Ausschüsse zurückverweisen. Damit stand die Nordhäuser Oberbürgermeisterin auf weiter politischer Flur allein. Selbst ihre eigene Fraktion votierte mehrheitlich für eine leicht geänderte Vorlage.


Kaum Probleme
Die Umstellung im Abfallwirtschaftszentrum Nentzelsrode zum 1. Juni ist gelaufen, schätzte Landrat Joachim Claus (CDU) heute ein. Der Zweckverband Abfallwirtschaft Nordthüringen habe bereits die ersten Rechnungen verschickt. Kleinere Probleme gebe es mit der Technik, doch könnten in den nächsten Tagen wohl auch der Vergangenheit angehören.
Autor: nnz

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