Mehr Kontakte möglich, alle Geschäfte wieder auf, regionale Gastronomieeröffnungen, Bundesligastart und Breitensport unter Auflagen. So lassen sich die neuen Beschlüsse der heutigen Video-Schalte von Angela Merkel und den Ministerpräsidenten zusammenfassen. Die Entscheidungen treffen aber die Länder und nicht mehr der Bund …



„Das ist mit mir nicht zu machen“, sagte die Bundeskanzlerin letzten Donnerstag, als einige Ministerpräsidenten Lockerungen für die immer noch geschlossene Gastronomie ins Gespräch brachten. Und weil es mit ihr nicht ging, haben die Bundesländer in den letzte Tagen eigene Entscheidungen getroffen.

In Bayern öffnen pünktlich zum Maibock-Anstich die Biergärten, Niedersachsens Ministerpräsident verkündete die Wiedereröffnung von Schulen, Hotels und Gastronomie, Sachsen-Anhalt erlaubt eigenmächtig ein Treffen von Fünfergruppen und das Fußballtraining in kleinen Gruppen. Mecklenburg-Vorpommern ermöglicht ab nächsten Montag erst den Einheimischen und ab Pfingsten allen Deutschen wieder Ostsee-Tourismus. Auch Schleswig-Holstein will Ende Mai den Tourismus wieder hochfahren.

Die anderen Bundesländer - wie auch Thüringen - haben ihre Konzepte erarbeitet und werden auf eigenen Pressekonferenzen ihre weiteren Schritte verkünden. Merkel war heute von einer eher kurzen Video-Absprache ausgegangen, nachdem die Fachministerkonferenzen seit der letzten Runde am Donnerstag Vorarbeit geleistet hatten. Aber dann musste sie ihren Folgetermin heute Nachmittag sausen lassen, weil es in der Runde der Mächtigen wohl doch mehr Gesprächsbedarf gab, als monier erhofft und eingeplant.

Die von den Länderchefs in den letzten Tagen regelrecht vorgeführte Kanzlerin Merkel verhängte eine weitere Kontaktbeschränkung bis zum 5. Juni, flankiert von der Beibehaltung der Abstandsregelungen und des zwingenden Gebrauchs von Mund-Nasen-Schutzmasken in öffentlichen Gebäuden. Erlauben musste sie schließlich, dass sich nun zwei Familien gemeinsam versammeln dürfen und dass alle Geschäfte in ihrem Regierungsgebiet wieder öffnen werden. Aus der Klärung der Frage, wie es in den Schulen und Kitas der Bundesrepublik weiter gehen wird, hat sich der Bund verabschiedet und diese Aufgabe an die Länder und ihre Regierungen überstellt. Eine Grenzöffnung zu unseren Nachbarländern wird es bis auf weiteres ebensowenig geben wie eine Erlaubnis von Großveranstaltungen vor September. Wobei es schon jetzt erste Diskussionen darüber gibt, wie groß denn „groß“ ist. Angesichts der diversen Redebeiträge ihrer Kollegen Ministerpräsidenten soll die genervte Regierungschefin geäußert haben: „Ich bin kurz davor aufzugeben.“

Bei der zu erwartenden Wiederaufnahme des Bundesliga-Fußballs stritten die Länderchefs laut BILD-Informationen länger um den Zeitpunkt, als vorher über die Öffnung von Schulen und Kitas gesprochen wurde. Letztlich soll am 15. Mai der Spielbetrieb mit Geisterspielen ohne Zuschauer wieder aufgenommen und die Saison der Bundesligen samt Pokalrunde regulär beendet werden.

Der Trainingsbetrieb im Breiten- und Freizeitsport unter freiem Himmel wird ebenfalls bundesweit wieder aufgenommen, Freizeitsportler müssen sich aber an festgelegte Auflagen halten.

Für Theater, Orchester und Kinos sollen basierend auf den Erfahrungen mit den ähnlich gelagerten, und schon wieder zugelassenen, religiösen Veranstaltungen Vorschläge über die Kulturstaatssekretärin eingereicht werden, wie und wann der Spielbetrieb wieder aufgenommen werden kann.

Wie die heute beschlossenen Lockerungen und Änderungen regional umgesetzt werden, bleibt jetzt den einzelnen Bundesländern überlassen. Bei allen schrittweisen Lockerungen entscheidet weiterhin die Anzahl der Erkrankten vor Ort, ob die Lockerungen Bestand haben werden. Alle jetzt außer Kraft gesetzten Maßnahmen können durch einen so genannten „Notfall-Mechanismus“ sofort wieder reaktiviert werden.

Professor Lothar Wieler, der Präsident des Robert-Koch-Instituts hält zudem den Zeigefinger weiter warnend in die Luft: „Ich bin sehr sicher, dass wir diese Abstands- und Hygieneregeln noch viele Monate halten müssen, um dem Virus nicht die Chance zu geben, sich wieder zu vermehren. Wir dürfen nicht davon ausgehen, dass das einfach so bleibt, denn das Virus ist noch da.“
Olaf Schulze