Nordhausen (nnz). Tariferhöhungen sind immer unpopulär, vor allem, wenn sie kurz hinter einander durchgesetzt werden sollen. Doch Alternativen hatten die Fraktionen gestern auch nicht zu bieten...


Die nnz hatte gestern bereits ausführlich berichtet, das die geplante Tariferhöhung im städtischen Nahverkehr vom Stadtrat nicht abgesegnet worden war. Lediglich ein Stadtrat stimmte für die von den Stadtwerken beantragte Tariferhöhung, vier enthielten sich der Stimme. Grund für den Antrag der Stadtwerke war die Kürzung der Landeszuschüsse für den Nordhäuser öffentlichen Personennahverkehr von 663.000 Euro im Jahr 2004 auf 520.000 Euro im Jahr 2005. Gleichzeitig hatte das Land die Erstattungen für die kostenlose Beförderung schwer behinderter Menschen gekürzt. Hinzu kamen steigenden Betriebskosten für die Kraftstoffe.

Oberbürgermeisterin Barbara Rinke (SPD) beauftragte die Stadtwerke und das für den Personen-Nahverkehr zuständige Wirtschaftsförderungsamt der Stadtverwaltung mit der Entwicklung eines Konzeptes, mit dem die Landeskürzungen ohne Fahrpreiserhöhungen abgefangen werden könnten. Bleibt die Frage, warum beide (Amt und Unternehmen) nicht von selbst auf ein solches Konzept kommen? Vielleicht geht es ja auch um die Erfindung der eierlegenden Wollmilchsau.

Im Antrag der Stadtwerke war unter anderem die Erhöhung des Einzelfahrt-Preises von 1 Euro auf 1,20 Euro vorgesehen und der Wegfall des Einkaufstickets aufgrund mangelnder Nachfrage. PDS-Stadtrates Lothar Emrich meinte in der Ablehnungsdiskussion, die Stadtverwaltung solle über den Deutschen Städtetag dem Land deutlich machen, welche Folgen die Kürzungen für die Bürger vor Ort haben. Dagegen verwies die Oberbürgermeisterin darauf, dass der öffentliche Personennahverkehr eigentlich originäre Aufgabe der Landkreise bzw. kreisfreien Städte sei. „Die Straßenbahn ist prägend für die Identität von Nordhausen. Aber wir betreiben sie freiwillig und sind die einzige kreisangehörige Stadt in Thüringen, die dies tut.“

Klar ist, dass der Preis für eine rollende Straßenbahn immer höher zu bezahlen ist, die Zuschüsse vom Land Thüringen werden immer geringer, da muß man nicht mal einen Blick in die Glaskugel riskieren. Hoffentlich erläutert ein Stadtrat oder eine Fraktion mal den Stadtwerken, wie der Spagat zwischen Kosten und Erlösen auszuhalten ist. Ein Blick an die Preistürme der Tankstellen vor einem Jahr und jetzt sagt dazu eigentlich alles. Und so wird klar werden müssen: Auch das Fahren mit der Straßenbahn wird teuerer werden. Und: Dieses transportable Vergnügen wird sich nicht mehr jeder Nordhäuser leisten können.

Übrigens: Heute warnte der Thüringer Gemeinde- und Städtebund vor einer Erhöhung der Betreuungskosten in den Kindertagesstätten. Noch Fragen?