Fr, 11:00 Uhr
21.02.2020
Jahresempfang der CDU-Mittelstandvereinigung
MIT in konservativer Haltung bestärkt
Der MIT Kreisverband Nordhausen hatte am Mittwoch zum Jahresempfang nach Nordhausen in den Kneiff-Garten geladen. Neben Vertretern des Landesvorstandes der CDU Thüringen waren zahlreiche Mitglieder aus den Nordthüringer CDU Kreis- und Ortsverbänden sowie der MIT Kreisverbände erschienen...
Seit Jahren mahnt die MIT über alle Ebenen eine stärkere wirtschaftspolitische Ausrichtung und einen konservativeren Kurs der CDU an, um die Wettbewerbsfähigkeit insbesondere der kleinen und mittleren Unternehmen und den Wohlstand für Nachfolgegenerationen nicht zu gefährden.
Nach Einschätzung des MIT Kreisverbandes in Nordhausen sowie der Nachbarverbände im Eichsfeld und Kyffhäuserkreis ist die aktuelle Situation der Thüringer CDU auch das Ergebnis einer bundespolitischen Fehlentwicklung. Das Fehlen klarer Visionen und Zielvorgaben bzw. eine schlechte Kommunikation von Entscheidungen haben maßgeblich zum Profilverlust der Partei beigetragen.
Ferner sieht der MIT Kreisvorstand um Torsten Juch und Marcel Kübler den Unvereinbarkeitsbeschluss der Bundes-CDU, in Hinblick auf die politischen Realitäten in Thüringen, als ungeeigneten Versuch einer politischen Abgrenzung. Auf Basis einer klaren eigenen politischen Agenda hätten die für Thüringen so wichtigen Themen der CDU, welche den positiven Kurs des Freistaats seit der Wende erst ermöglicht haben, auch mit Der Linken erörtern werden müssen.
Viele der Wortmeldungen zielten ebenfalls auf Gesprächsangebote mit Ramelow ab. Hätte die CDU zentrale Themen durchsetzen können, wäre nach Meinung einiger Anwesender sogar eine Koalition mit den Linken denkbar gewesen. Aber zu einem Tango gehören immer noch zwei, wie Egon Primas die Voreingenommenheit einiger Vertreter Der Linken gegen eine solche Idee zu verstehen gab.
Einigkeit bestand hinsichtlich der Brandmauern gegenüber der AfD! Ziel muss es sein, durch klare Programmatik die AfD auf das Maß zurückzuführen, welches einer rechtsextremen Partei in Deutschland hinsichtlich des Wählerpotentials maximal möglich ist. Repräsentative Umfragen sehen dieses bei 2 bis höchstens 13 Prozent. NPD und DVU sind regelmäßig an der 5 % Hürde gescheitert.
Wichtig dafür sind neben einer konservativeren und wirtschaftspolitischeren Agenda sowie entsprechender personeller Verkörperung auf Bundesebene durch Vertreter wie z. B. Friedrich Merz oder den MIT-Bundesvorsitzenden Carsten Linnemann, vor allen Dingen ein fairer Umgang untereinander und mannschaftliche Geschlossenheit.
So bleibt als Fazit neben der offenen und guten Gesprächskultur, welche wieder die Diskussion und Meinungspluralität innerhalb der Partei pflegt, die Hoffnung auf eine politische Neuausrichtung. Die avisierten Kreis- und Landesparteitage sowie auch die Entwicklungen in der Bundes-CDU ermöglichen entsprechende Weichenstellungen. Die aktuelle Situation muss für einen positiven Aufbruch genutzt werden.
MIT Kreisverband Nordhausen
Autor: redSeit Jahren mahnt die MIT über alle Ebenen eine stärkere wirtschaftspolitische Ausrichtung und einen konservativeren Kurs der CDU an, um die Wettbewerbsfähigkeit insbesondere der kleinen und mittleren Unternehmen und den Wohlstand für Nachfolgegenerationen nicht zu gefährden.
Nach Einschätzung des MIT Kreisverbandes in Nordhausen sowie der Nachbarverbände im Eichsfeld und Kyffhäuserkreis ist die aktuelle Situation der Thüringer CDU auch das Ergebnis einer bundespolitischen Fehlentwicklung. Das Fehlen klarer Visionen und Zielvorgaben bzw. eine schlechte Kommunikation von Entscheidungen haben maßgeblich zum Profilverlust der Partei beigetragen.
Ferner sieht der MIT Kreisvorstand um Torsten Juch und Marcel Kübler den Unvereinbarkeitsbeschluss der Bundes-CDU, in Hinblick auf die politischen Realitäten in Thüringen, als ungeeigneten Versuch einer politischen Abgrenzung. Auf Basis einer klaren eigenen politischen Agenda hätten die für Thüringen so wichtigen Themen der CDU, welche den positiven Kurs des Freistaats seit der Wende erst ermöglicht haben, auch mit Der Linken erörtern werden müssen.
Der MIT Kreisverband Nordhausen hatte am 19.02. zum Jahresempfang nach Nordhausen in den Kneiff-Garten geladen (Foto: CDU Kreisverband Nordhausen)
Viele der Wortmeldungen zielten ebenfalls auf Gesprächsangebote mit Ramelow ab. Hätte die CDU zentrale Themen durchsetzen können, wäre nach Meinung einiger Anwesender sogar eine Koalition mit den Linken denkbar gewesen. Aber zu einem Tango gehören immer noch zwei, wie Egon Primas die Voreingenommenheit einiger Vertreter Der Linken gegen eine solche Idee zu verstehen gab.
Einigkeit bestand hinsichtlich der Brandmauern gegenüber der AfD! Ziel muss es sein, durch klare Programmatik die AfD auf das Maß zurückzuführen, welches einer rechtsextremen Partei in Deutschland hinsichtlich des Wählerpotentials maximal möglich ist. Repräsentative Umfragen sehen dieses bei 2 bis höchstens 13 Prozent. NPD und DVU sind regelmäßig an der 5 % Hürde gescheitert.
Wichtig dafür sind neben einer konservativeren und wirtschaftspolitischeren Agenda sowie entsprechender personeller Verkörperung auf Bundesebene durch Vertreter wie z. B. Friedrich Merz oder den MIT-Bundesvorsitzenden Carsten Linnemann, vor allen Dingen ein fairer Umgang untereinander und mannschaftliche Geschlossenheit.
So bleibt als Fazit neben der offenen und guten Gesprächskultur, welche wieder die Diskussion und Meinungspluralität innerhalb der Partei pflegt, die Hoffnung auf eine politische Neuausrichtung. Die avisierten Kreis- und Landesparteitage sowie auch die Entwicklungen in der Bundes-CDU ermöglichen entsprechende Weichenstellungen. Die aktuelle Situation muss für einen positiven Aufbruch genutzt werden.
MIT Kreisverband Nordhausen
Kommentare
Kama99
21.02.2020, 11.35 Uhr
Repräsentative Umfragen...
...sehen die AfD bei 2-13%? Liebe CDU, ihr habt euch wohl in der Zeile vertan? Das sind Eure Zahlen.
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Frank Paarmann
21.02.2020, 11.36 Uhr
Herr Primas
ist ja das Kungeln mit den Genossen, als Mitglied einer Blockflöten Partei, nichts neues. Jahrelang bis 89 Praktiziert. Man weiß halt noch wie's geht und man ist gut gefahren dabei. Macht so weiter ! Dann seid ihr endlich auch bald Prozentual auf SPD und FDP Niveau.
Frank Paarmann AfD Kreistagsfraktion
Frank Paarmann AfD Kreistagsfraktion
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Einheimischer
21.02.2020, 12.31 Uhr
CDU-Büttenrede an Weiberfasching
Soll man den Inhalt des Artikels ernst nehmen oder handelt es sich um eine Büttenrede. Immerhin war gestern Weiberfasching (darf das noch so genannt werden?). Immerhin durften Vertreter der Werteunion noch an dem geselligen Beisammensein teilnehmen. Mutti und Co. wollen die als light Nazis bezeichneten bürgerlich-konservative Kräfte auch noch wegbeißen. Kleiner Tipp: nicht die AfD ist schuld, dass die CDU von einst mit >50% heute auf eine bescheidene Größe von 10%-14% geschrumpft ist, sondern, dass wart Ihr selbst und natürlich Mutti. Sie hat, außer das Parteiensystem inkl. CDU zu ruinieren, nichts geschafft. Ihr selbst seid die Ursache, die AfD ist nur die Wirkung.
PS: Wer kennt die gendergerechte Form von Weiberfasching?
PS: Wer kennt die gendergerechte Form von Weiberfasching?
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Mister X
21.02.2020, 12.54 Uhr
Angst
Der Artikel zeigt, wie GROSS die Angst der CDU Blockflötenpartei vor Neuwahlen ist. Sie fürchten ihr bisschen Macht auch noch zu verlieren. Die Angst steckt tief in den Knochen, oder?
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Pert2
21.02.2020, 13.10 Uhr
@Kama99// Objektivität wird immer von rechts bemängelt, aber selbst nicht eingehalten.
1. Alleine an ihrer Antwort sieht man wie beschränkt ihr Gedankengut ist.
Anstatt objektiv auf diesen Artikel zu blicken, mischen sie ihre Ideologie direkt wieder mit ein.
2. Sie verstehen ja nicht mal den Inhalt dieses Artikels, es soll lediglich gesagt werden das extremistische Parteien
bzw. rechtsextremistische Parteien (NPD etc.) laut repräsentativen Umfragen im Durchschnitt zwischen 2 und 13 % der Wählerstimmen bekommen und damit ein Ziel der CDU ist, die AfD zu diesen Werten "zurückzudrängen".
Auch wenn ich kein "Fan" der Christdemokraten bin muss man objektiv bleiben, um nicht immer mehr Hass und Spaltung zu schüren.
Anstatt objektiv auf diesen Artikel zu blicken, mischen sie ihre Ideologie direkt wieder mit ein.
2. Sie verstehen ja nicht mal den Inhalt dieses Artikels, es soll lediglich gesagt werden das extremistische Parteien
bzw. rechtsextremistische Parteien (NPD etc.) laut repräsentativen Umfragen im Durchschnitt zwischen 2 und 13 % der Wählerstimmen bekommen und damit ein Ziel der CDU ist, die AfD zu diesen Werten "zurückzudrängen".
Auch wenn ich kein "Fan" der Christdemokraten bin muss man objektiv bleiben, um nicht immer mehr Hass und Spaltung zu schüren.
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Leser X
21.02.2020, 14.45 Uhr
Unvereinbarkeitsbeschluss
In bin für einen Unvereinbarkeitsbeschluss der Linken gegenüber der CDU. Jahrzehntelang hat die ehemalige Blockflötenpartei Schmutzkübel über der Linken ausgeschüttet. Nun braucht sie die Linken plötzlich zur Vermeidung von Neuwahlen und des damit verbundenen endgültigen Untergangs.
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Undine
21.02.2020, 14.57 Uhr
Ich habe den offenen Brief der CDU Nordhausen
mit Respekt zur Kenntnis genommen; und dann lese ich das hier.....Das ist so ein Trauerspiel!
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PIMI
21.02.2020, 16.22 Uhr
Volksverdummung
Das was die CDU derzeit betreibt ist eine reine Volksverdummung. Von ganz oben ( Merkel ) nun auch unten in Thüringen.
Was wird nun folgen ? Nur um keine Landtagssitze zu verlieren, wird man sich ,,breit" schlagen lassen und den roten Bodo wählen. Was eine linksdrehende Merkel mit Deutschland kann, kann dann auch der Kommunist dann in Thüringen machen- sein Reich kaputt regieren.
Und der Wunsch nach Neuwahlen von der Bevölkerung wird wohl leider auch ein Traum bleiben, das Thema ist sofort begraben, wenn dieser Honi II. hier weiter regiert. Alles wie früher vor der ,,Wende"(besser Vereinnahmung durch die West-Politik). Quo Vadis Thüringen- entweder wieder demonstrieren, oder Abstimmung mit den Füßen oder der Untergang von Wohlstand der unteren-mittleren Schicht und vorgegaukelter Demokratie.
Was wird nun folgen ? Nur um keine Landtagssitze zu verlieren, wird man sich ,,breit" schlagen lassen und den roten Bodo wählen. Was eine linksdrehende Merkel mit Deutschland kann, kann dann auch der Kommunist dann in Thüringen machen- sein Reich kaputt regieren.
Und der Wunsch nach Neuwahlen von der Bevölkerung wird wohl leider auch ein Traum bleiben, das Thema ist sofort begraben, wenn dieser Honi II. hier weiter regiert. Alles wie früher vor der ,,Wende"(besser Vereinnahmung durch die West-Politik). Quo Vadis Thüringen- entweder wieder demonstrieren, oder Abstimmung mit den Füßen oder der Untergang von Wohlstand der unteren-mittleren Schicht und vorgegaukelter Demokratie.
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A-H-S
21.02.2020, 16.31 Uhr
Soso, rechtsextrem also?!
Wir haben gerade den Bundesbehörden verbieten lassen die AfD "rechtsextrem" zu nennen.
Möchte sich der MIT dem freiwillig anschließen oder brauchen sie eine eigene gerichtliche Unterlassungsklage?
Oder schmeißt der MIT einfach mit Vokabeln um sich, deren Bedeutung er nicht kennt?
Demokraten würden solches Vokabular nicht ungeprüft verwenden. Personen mit Verantwortungsbewusstsein würden sich entschuldigen. Der Rest gehört regelmäßig in die Kategorie derjenigen, die eine sprachliche Verrohung beklagen und selbst dazu beitragen.
Wo wird sich wohl der MIT einordnen?
Möchte sich der MIT dem freiwillig anschließen oder brauchen sie eine eigene gerichtliche Unterlassungsklage?
Oder schmeißt der MIT einfach mit Vokabeln um sich, deren Bedeutung er nicht kennt?
Demokraten würden solches Vokabular nicht ungeprüft verwenden. Personen mit Verantwortungsbewusstsein würden sich entschuldigen. Der Rest gehört regelmäßig in die Kategorie derjenigen, die eine sprachliche Verrohung beklagen und selbst dazu beitragen.
Wo wird sich wohl der MIT einordnen?
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geloescht 20210614
21.02.2020, 16.49 Uhr
Gerade gelesen :Rot Rot Grün schliesst ein Bündnis mit der CDU
gegen die AfD.
Na wenn das nicht den Offenen Brief der CDU Nordhausen über den Haufen schmeisst!?.
Dann ist ja alles in Butter in Thüringen.
Nationale Front in Thüringen.Wir haben wieder fast die DDR.
Was soll man dazu sagen.Mir bleibt die Spucke weg.
Na wenn das nicht den Offenen Brief der CDU Nordhausen über den Haufen schmeisst!?.
Dann ist ja alles in Butter in Thüringen.
Nationale Front in Thüringen.Wir haben wieder fast die DDR.
Was soll man dazu sagen.Mir bleibt die Spucke weg.
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Gudrun1974
21.02.2020, 16.57 Uhr
Wozu noch CDU in Nordhausen?
Angesichts deren letzten Monate in Thüringen und dieses Artikels könnte man zur Frage können, Wozu noch CDU wählen? Die CDU als Partei der Mitte blinkt in alle Richtungen und fährt Schlingerkurs. Am Ende landet sie kopfüber im Graben. Das wars dann.
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andreas66
21.02.2020, 17.26 Uhr
@andreaspaul, tun sie das bitte nicht.
Alles wird gut. In Erfurt haben sich Linke, SPD und Grüne mit der CDU übrigens auf einen "Stabilitätspakt" verständigt. Damit soll unter anderem gesichert werden, dass die AfD bei politischen Entscheidungen im Landtag nicht das Zünglein an der Waage ist.
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geloescht 20210614
21.02.2020, 17.34 Uhr
@andreas66 Ihre Rätselsprache ist zu
hoch für mich.Leider.
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Kama99
21.02.2020, 17.41 Uhr
Man Gut...
… das SPD und Grüne nach den nächsten Wahlen in Thüringen auch nichts mehr zu melden haben.
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Honsteiner
21.02.2020, 19.42 Uhr
Die MIT ist nicht die CDU
Kürzlich veröffentlichte die CDU einen Brief, den ich sehr gut fand. Klare konservative Werte und starke Kritik an der Bundespolitik. Die MIT scheint ein Verband der CDU zu sein, wo Unternehmer drin sind. Man sieht das man da durchaus Redebedarf mit anderen Fraktionen sieht, vor allem mit der LINKEN. Meines wissens gibt es gerade auch bei MIT Mitgliedern in Thüringen auch Öffnungen in alle Richtungen. Es bleibt spannend!
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Sep69
21.02.2020, 21.16 Uhr
Kommentare !!!!!!
Ich bin schockiert, wieviele der Kommentatoren den Inhalt dieses Artikels nicht verstanden haben.
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Paul
21.02.2020, 21.30 Uhr
Kama 99
Da haben Sie Recht, laut neuesten Umfragewerten liegt die CDU bei 12-13% der Wähler. Und das ist auch genau der Frund warum die CDU im Moment absolut KEINE Neuwahlen will, denn dann wären sie weg vom Fenster oder besser gesagt im "KELLER" !!!
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PIMI
22.02.2020, 06.13 Uhr
Verrat an den Wählern
Leider ist es so gekommen, wie man es von machtgierigen Politikern analog ,,Nationaler Front" erwarten musste. Die CDU wird den alten Kommunisten wieder ins Amt hieven und bekommt dafür Zeit geschenkt, weil die Neuwahl erst 2021 stattfinden soll (?).
Das ist Verrat an den Wählern, weil eine Auflösung vom Landtag und sofortige Neuwahlen von ex,,Volksparteien" verhindert wurde, nur um die Sessel zu behalten. Wozu gehen wir überhaupt wählen, wenn wir danach so verarscht werden ? Da kann es nur noch eine Alternative dagegen geben.
Das ist Verrat an den Wählern, weil eine Auflösung vom Landtag und sofortige Neuwahlen von ex,,Volksparteien" verhindert wurde, nur um die Sessel zu behalten. Wozu gehen wir überhaupt wählen, wenn wir danach so verarscht werden ? Da kann es nur noch eine Alternative dagegen geben.
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Pe_rle
22.02.2020, 08.00 Uhr
andreass66
" Damit soll unter anderem gesichert werden, dass die AfD bei politischen Entscheidungen im Landtag nicht das Zünglein an der Waage ist."
und wenn einige AFD Abgeordnete doch den roten Baron wählen ????
gilt er dann doch als gewählt??,
oder ist es dann auf einmal normal ???
Wenn er dann ehrlich ist dürfte er dann die Wahl auch nicht annehmen.
Was die CDU betrifft ,tiefer kann man nicht fallen ,und unehrlicher kann man nicht sein.
und wenn einige AFD Abgeordnete doch den roten Baron wählen ????
gilt er dann doch als gewählt??,
oder ist es dann auf einmal normal ???
Wenn er dann ehrlich ist dürfte er dann die Wahl auch nicht annehmen.
Was die CDU betrifft ,tiefer kann man nicht fallen ,und unehrlicher kann man nicht sein.
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Jäger53
22.02.2020, 08.17 Uhr
an PIMI
Sie haben natürlich recht. Und dazu kommt noch das die CDU hat sich kaufen lassen. Die erste Wahl war demokratisch, was jetzt daraus gemacht wurde ist einfach nur eine Schande.
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copper
22.02.2020, 09.44 Uhr
Es ist einfach nur ärbärmich ,
die Nationale Einheitsfront . Soweit sind wir
nach 30 Jahren Bundesrepublik Deutschland gekommen.
Die Gier nach Macht ist und bleibt unerträglich , von allen !
nach 30 Jahren Bundesrepublik Deutschland gekommen.
Die Gier nach Macht ist und bleibt unerträglich , von allen !
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Kama99
22.02.2020, 10.02 Uhr
In der....
...Industrie würde sofort das Kartellamt dazwischen gehen. Das sind Absprachen und die sind unter teils sehr hohen Strafen verboten. Aber macht man, das ist jetzt der endgültige Todesstoß für die CDU und vielleicht schon in Hamburg, am Sonntag, spürbar.
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andreas66
22.02.2020, 10.16 Uhr
An @Pe_rle!
Bitte informieren oder belesen Sie sich selbst, bevor man so was hinaus posaunt. Es gibt einen himmelweiten Unterschied, ob man "durch" oder "mit" den Stimmen von AfD gewählt wird. Ich könnte Links zur Erklärung posten, da verstoße ich aber gegen die AGB's hier und mein Kommentar wird gelöscht.
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Peppone
22.02.2020, 10.20 Uhr
Die Vernunft scheint zu siegen.
Wenn die Rechtsaußen, wie hier gut dokumentiert, toben und jaulen, dann hat die CDU es richtig gemacht. Will die CDU weiter Volkspartei sein, muss Rechtsaußen rechtsdraußen bleiben. Zuerst kommt immer das Land!
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Flitzpiepe
22.02.2020, 10.32 Uhr
Leider
hätte Thüringen diese Lösung auch gleich nach der Wahl haben können. Nun ist sehr viel Porzellan zerschlagen worden trotz gleichem Ergebnis.
Die CDU wird dafür bei der nächsten Wahl die Quittung bekommen. Der Bürger vergisst sowas nicht.
Die AfD wird davon aber nicht maßgeblich profitieren. Deren ultrarechtes Wählerpotenzial ist erschöpft. Mit ihrem undemokratischen Verhalten bei der MP Wahl haben sie sich weiter ins Abseits gestellt. Eine Alternative sind die nicht.
Die CDU wird dafür bei der nächsten Wahl die Quittung bekommen. Der Bürger vergisst sowas nicht.
Die AfD wird davon aber nicht maßgeblich profitieren. Deren ultrarechtes Wählerpotenzial ist erschöpft. Mit ihrem undemokratischen Verhalten bei der MP Wahl haben sie sich weiter ins Abseits gestellt. Eine Alternative sind die nicht.
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Leser X
22.02.2020, 10.35 Uhr
Hauptsache ist doch...
... dass extremistische rechte Kräfte mit dem schlimmen Höcker an der Spitze außen vor bleiben. Für dieses wichtige Ziel muss man schon auch mal Kompromisse machen, die nicht wirklich Freude bereiten.
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Sonntagsradler 2
22.02.2020, 10.49 Uhr
Die Vernunft scheint zu siegen. / Lachhaft
Seit den Zitaten
Seit wir schaffen das von CDU
oder
Das ist mein glücklichter Tag in meinen Leben Linken
oder
Wir werden unser Land Zurück erobern AFD
ist dieses Land nicht mehr zu helfen. Diese Politichen mauscheleien sind das größte Theater was die BRD bis jetzt erlebt hat.Und es wird noch schlimmer verlast euch drauf. Egal welche Partei das Sagen hat. Da jede sein eigenes Ziel verfolgt und versuchen es umzusetzen.
Seit wir schaffen das von CDU
oder
Das ist mein glücklichter Tag in meinen Leben Linken
oder
Wir werden unser Land Zurück erobern AFD
ist dieses Land nicht mehr zu helfen. Diese Politichen mauscheleien sind das größte Theater was die BRD bis jetzt erlebt hat.Und es wird noch schlimmer verlast euch drauf. Egal welche Partei das Sagen hat. Da jede sein eigenes Ziel verfolgt und versuchen es umzusetzen.
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Kama99
22.02.2020, 10.50 Uhr
Ob nun...
…"durch" o. "mit" der AfD gewählt dürfte am Ende egal sein. Wer will sagen das die Entscheidende 46. Stimme nicht von der AfD gekommen ist? Aber das ist Ramelow egal, Hauptsache weiter an der Macht, einen Aufschrei aus Afrika, äh Berlin wird es auch nicht geben.
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Psychoanalytiker
22.02.2020, 10.54 Uhr
Spiegel
Können Bodo Rammelow und "seine Lieben", sowie die CDU-Abgeordneten, die ihn jetzt wählen MÜSSEN, eigentlich noch frühmorgens noch in den Spiegel schauen?
Ich würde mich schämen, über eine solche Wahl-Farce gewählt zu werden. Herr Rammelow, ich war bisher immer der Meinung, einen Demokraten in Ihnen zu sehen. Ich gehör(t)e zu dem Personenkreis, der Ihnen bei einer Personenwahl die Stimme gegeben hat (hätte). Wenn Sie als abgewählter Ministerpräsident nun diese Wahl annehmen sollten, also tatsächlich eine "Bis-es-passt-Wahl" wollen und ermöglichen, war es das für mich. Dann wären Sie und Ihre Wähler (im Landtag) in meinen Augen nur "Scheindemokraten" und solche will ich in der Politik nicht. Dann werde ich gezwungen, 2021 so zu wählen, bis es wieder passt ...
Ich würde mich schämen, über eine solche Wahl-Farce gewählt zu werden. Herr Rammelow, ich war bisher immer der Meinung, einen Demokraten in Ihnen zu sehen. Ich gehör(t)e zu dem Personenkreis, der Ihnen bei einer Personenwahl die Stimme gegeben hat (hätte). Wenn Sie als abgewählter Ministerpräsident nun diese Wahl annehmen sollten, also tatsächlich eine "Bis-es-passt-Wahl" wollen und ermöglichen, war es das für mich. Dann wären Sie und Ihre Wähler (im Landtag) in meinen Augen nur "Scheindemokraten" und solche will ich in der Politik nicht. Dann werde ich gezwungen, 2021 so zu wählen, bis es wieder passt ...
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Wie Bitte
22.02.2020, 10.54 Uhr
@Andreas66
Ich würde Ihre Grammatik gern dahingehend kommentieren, dass es ein himmelweiter Unterschied ist, ob man "wegen" oder "trotz" der AfD gewählt wird.
Ich für meinen Teil versuche mich stets so zu verhalten, dass mich die AfD nur wählen würde, wenn sie mich verhindern wollte. ;o)
Ich für meinen Teil versuche mich stets so zu verhalten, dass mich die AfD nur wählen würde, wenn sie mich verhindern wollte. ;o)
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ndhmann
22.02.2020, 11.00 Uhr
die ,,Demokraten"
Dieses ,,Verhandlungsergebnis" zeigt wozu wahre Demokraten in ,,Ihrer" Demokratie fähig sind!
Man kann es projektorientiert nennen, für mich ist es ein ganz schmutziges Spiel um die Fleischtöpfe der Macht und den damit verbundenen eigenen finanziellen Vorteilen und vermeintlichen Karrierechancen.
Was zählen noch politische Werte, Überzeugungen und dem eigenen Wähler gemachte Versprechungen? Meint vor allem die CDU dieser Verrat am Wähler ist bis nächstes Jahr vergessen? Wie kann ein Abgeordneter oder zukünftiger Kandidat dieser Partei jemals wieder mit Überzeugung vor die eigenen Wähler treten, geschweige zukünftig Wahlkampf machen?!
Auch dem ,,geliebten Bodo" und seinem Gefolge geht es nicht um das Wohl der Thüringer Bevölkerung, sondern nur um die eigene Macht bzw. deren Erhalt, koste es was wolle. Seine Siegerpose ( grinsend, breit ausgestellte Ellenbogen, geballte Fäuste) nach dem glorreichen Verhandlungserfolg zeigt mehr einen Feldherren als einen fähigen Politiker, der verstanden hat um was es Thüringen geht und sagt einiges über seinen wahren Charakter aus. Ein heulender Wahlverlierer wird dank Merkel und Co als MP installiert. Ich sträube mich hier das Wort ,,WAHL" zu verwenden.
Bemerkenswert finde ich die Rolle der FDP, denn sie hat sich an diesem Ränkespiel um die Macht nicht beteiligt!
Vielleicht war die Wahl von Kemmerich am 05.02. doch kein so schlechtes Resultat.
Man kann es projektorientiert nennen, für mich ist es ein ganz schmutziges Spiel um die Fleischtöpfe der Macht und den damit verbundenen eigenen finanziellen Vorteilen und vermeintlichen Karrierechancen.
Was zählen noch politische Werte, Überzeugungen und dem eigenen Wähler gemachte Versprechungen? Meint vor allem die CDU dieser Verrat am Wähler ist bis nächstes Jahr vergessen? Wie kann ein Abgeordneter oder zukünftiger Kandidat dieser Partei jemals wieder mit Überzeugung vor die eigenen Wähler treten, geschweige zukünftig Wahlkampf machen?!
Auch dem ,,geliebten Bodo" und seinem Gefolge geht es nicht um das Wohl der Thüringer Bevölkerung, sondern nur um die eigene Macht bzw. deren Erhalt, koste es was wolle. Seine Siegerpose ( grinsend, breit ausgestellte Ellenbogen, geballte Fäuste) nach dem glorreichen Verhandlungserfolg zeigt mehr einen Feldherren als einen fähigen Politiker, der verstanden hat um was es Thüringen geht und sagt einiges über seinen wahren Charakter aus. Ein heulender Wahlverlierer wird dank Merkel und Co als MP installiert. Ich sträube mich hier das Wort ,,WAHL" zu verwenden.
Bemerkenswert finde ich die Rolle der FDP, denn sie hat sich an diesem Ränkespiel um die Macht nicht beteiligt!
Vielleicht war die Wahl von Kemmerich am 05.02. doch kein so schlechtes Resultat.
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22.02.2020, 11.16 Uhr
Der bessere Weg
Jeder, der Addition und Subtraktion und ein bisschen Prozentrechnung beherrscht, konnte nach der 2019-Wahl in Thüringen feststellen: RRG hat keine Mehrheit mehr. Mit einem Blick auf die sich daraus ergebende Sitzverteilung konnte auch jeder mit den o. g. Fähigkeiten die Folgen für Abstimmungen im Landtag errechnen. Warum ist man dann erstaunt bis entsetzt, wenn die ganz einfache Mathematik wirklich immer noch funktioniert?
Wenn sich dann Politiker zusammensetzen wollen, die von ihrer politischen Zielsetzung nicht zusammen passen, und man es ihnen von einer Seite aus verbietet, ist dem Chaos der Weg bereitet. Spätestens dann sollte wirklich jeder errechnen können, was bei einer Wahl im Landtag passieren kann. Wer das nicht kann oder will, ist einfach nur dumm. Daran ändern auch Gespräche über gelegentliche Toilettenbesuche nichts. Ein Wird schon nicht passieren?! gibt es nicht. Wer daran glaubt, sollte als Berufspolitiker schnellstens den Beruf wechseln und seine Wähler nicht weiter verwirren.
Wahlen rückgängig zu machen, heißt im vorliegenden Fall, über 52% der Thüringer Wähler zu Verlierern zu erklären. Diese haben dann ein bisschen mitgespielt, aber der Oberschiedsrichter hatte es nicht schwer, auf Foulspiel zu erkennen. Nach Regeln, die bisher noch keiner kannte.
Die rund 35 % Nichtwähler fühlen sich bestätigt in ihrer Ansicht: Die da oben machen ja doch, was sie wollen.
Die Regel, die jeder kennt, lautet: Parteien, die sich nicht an das Grundgesetz halten, müssen verboten werden und zwar vor Wahlen. Ein Gesetz ein bisschen einhalten, geht nicht.
Zwei Regeln, die die Wähler wissen wollen und auf deren Antwort sie mit Recht gespannt sind, lautet: Welche Abstimmungsergebnisse zählen zukünftig bundesweit, bei Wahlen und in den gewählten Gremien. Und wie lange wird zukünftig gewählt? Ein Ergebnis, dass jedem passt, gibt es nicht.
Der bessere Weg ist immer, die Regeln vor dem Spiel eindeutig festzulegen als danach zu interpretieren. Das muss gerade auch für Wahlen und jetzt sofort gelten.
Wenn sich dann Politiker zusammensetzen wollen, die von ihrer politischen Zielsetzung nicht zusammen passen, und man es ihnen von einer Seite aus verbietet, ist dem Chaos der Weg bereitet. Spätestens dann sollte wirklich jeder errechnen können, was bei einer Wahl im Landtag passieren kann. Wer das nicht kann oder will, ist einfach nur dumm. Daran ändern auch Gespräche über gelegentliche Toilettenbesuche nichts. Ein Wird schon nicht passieren?! gibt es nicht. Wer daran glaubt, sollte als Berufspolitiker schnellstens den Beruf wechseln und seine Wähler nicht weiter verwirren.
Wahlen rückgängig zu machen, heißt im vorliegenden Fall, über 52% der Thüringer Wähler zu Verlierern zu erklären. Diese haben dann ein bisschen mitgespielt, aber der Oberschiedsrichter hatte es nicht schwer, auf Foulspiel zu erkennen. Nach Regeln, die bisher noch keiner kannte.
Die rund 35 % Nichtwähler fühlen sich bestätigt in ihrer Ansicht: Die da oben machen ja doch, was sie wollen.
Die Regel, die jeder kennt, lautet: Parteien, die sich nicht an das Grundgesetz halten, müssen verboten werden und zwar vor Wahlen. Ein Gesetz ein bisschen einhalten, geht nicht.
Zwei Regeln, die die Wähler wissen wollen und auf deren Antwort sie mit Recht gespannt sind, lautet: Welche Abstimmungsergebnisse zählen zukünftig bundesweit, bei Wahlen und in den gewählten Gremien. Und wie lange wird zukünftig gewählt? Ein Ergebnis, dass jedem passt, gibt es nicht.
Der bessere Weg ist immer, die Regeln vor dem Spiel eindeutig festzulegen als danach zu interpretieren. Das muss gerade auch für Wahlen und jetzt sofort gelten.
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Leser X
22.02.2020, 11.48 Uhr
Politik ist...
... nicht nur das Wahlergebnis, sondern was man hinterher daraus macht. Die AfD ist mit ihrem Versuch gescheitert. Die Linke und mit ihr im Rücken alle Demokraten haben einen Rechtsruck in Thüringen verhindert.
Das macht doch Hoffnung auf ein besseres Miteinander der demokratischen Parteien auch deutschlandweit. Nur so lässt sich der Einfluss der ewiggestrigen begrenzen. Also war das gestern durchaus ein guter Tag.
Das macht doch Hoffnung auf ein besseres Miteinander der demokratischen Parteien auch deutschlandweit. Nur so lässt sich der Einfluss der ewiggestrigen begrenzen. Also war das gestern durchaus ein guter Tag.
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andreas66
22.02.2020, 12.37 Uhr
@Leser X,
dem schließe ich mich an. Gestern wurde eine Lösung aus der Krise gefunden. Jetzt kann wieder Sonne über unserem schönen Thüringen scheinen. Die Wogen glätten sich. Viele Kommentatoren können ihren erhöhten Puls runter fahren. Wünsche Allen ein schönes Wochenende!
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Paulinchen
22.02.2020, 13.06 Uhr
Ja, wenn der Teufel in Not ist...
.. dann trinkt er offensichtlich auch Weihwasser. Selbst dann, wenn der Kellner von links serviert.
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Norman Bates
22.02.2020, 13.20 Uhr
Unverständliche Mathematik
Ich lese hier immer wieder Kommentare, die dieses Bündnis als undemokratisch oder auch immer wieder gern als einen "Verrat am Wähler" bezeichnen. Darf ich Sie dann darauf hinweisen, dass 76,6% nicht die AfD gewählt haben?
Wenn dann die anderen Parteien mit ihren doch sehr unterschiedlichen Programmen beschließen, miteinander immer noch mehr gemeinsam zu haben, als mit einer Partei, deren einziges Ziel die Zerstörung der Demokratie und die Spaltung der Gesellschaft ist, liegt ein solcher Kompromiss doch nur auf der Hand, auch wenn er sicherlich auch nicht jedem Beteiligten leicht gefallen ist.
Und inwiefern sehen Sie in Bodo Ramelow die Verkörperung des Kommunismus? Habe ich die Verstaatlichung Thüringens in den letzten Jahren etwa verpasst?
Wenn dann die anderen Parteien mit ihren doch sehr unterschiedlichen Programmen beschließen, miteinander immer noch mehr gemeinsam zu haben, als mit einer Partei, deren einziges Ziel die Zerstörung der Demokratie und die Spaltung der Gesellschaft ist, liegt ein solcher Kompromiss doch nur auf der Hand, auch wenn er sicherlich auch nicht jedem Beteiligten leicht gefallen ist.
Und inwiefern sehen Sie in Bodo Ramelow die Verkörperung des Kommunismus? Habe ich die Verstaatlichung Thüringens in den letzten Jahren etwa verpasst?
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diskobolos
22.02.2020, 15.06 Uhr
@ andreaspaul
"Nationale Front in Thüringen.Wir haben wieder fast die DDR."
Jetzt sind Sie wohl endgültig durchgedreht? Wenn Sie den Unterschied zur DDR nicht erkennen können, sollten Sie mal Ihre dunkelbraune Brille ablegen.
In einer Demokratie ist es gerade üblich und erforderlich, dass verschiedene Parteien zusammenarbeiten. Passt Ihnen nur nicht, dass Ihre Lieblingspartei nicht dabei ist? Dann sagen Sie das doch einfach.
Mit einem allzu garstigen Kind möchte halt keiner spielen.
Jetzt sind Sie wohl endgültig durchgedreht? Wenn Sie den Unterschied zur DDR nicht erkennen können, sollten Sie mal Ihre dunkelbraune Brille ablegen.
In einer Demokratie ist es gerade üblich und erforderlich, dass verschiedene Parteien zusammenarbeiten. Passt Ihnen nur nicht, dass Ihre Lieblingspartei nicht dabei ist? Dann sagen Sie das doch einfach.
Mit einem allzu garstigen Kind möchte halt keiner spielen.
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Pe_rle
22.02.2020, 16.17 Uhr
diskobolos
ist es nicht so ,das vor nicht all zu langer Zeit ,mit den GRÜNEN und LINKEN auch niemand spielen wollte???
Alles schon wieder vergessen,aber es kommt noch anders als mancher denkt.
Es ist völlig egal wer in Erfurt regiert,besser wird es für uns als Bürger dieses Bundeslandes bestimmt nicht.
Alles schon wieder vergessen,aber es kommt noch anders als mancher denkt.
Es ist völlig egal wer in Erfurt regiert,besser wird es für uns als Bürger dieses Bundeslandes bestimmt nicht.
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geloescht 20210614
22.02.2020, 17.30 Uhr
@diskobolos wenn man keine existenziellen Werte als Partei mehr vertritt
ist das nun mal keine CDU mehr.Die SPD/Grünen und Linken sind nichtssagender Einheitsbrei.Wo war der Vorteil bisher!?
Jetzt kommt die CDU hinzu(auch wenn sie sich windet wie ein Aal) gehört sie nun ebenfalls zum Einheitsbrei.Die Nationalen Front Thüringen.
Der Unterschied zur DDR ist (noch)keine Mangelwirtschaft.
Jetzt kommt die CDU hinzu(auch wenn sie sich windet wie ein Aal) gehört sie nun ebenfalls zum Einheitsbrei.Die Nationalen Front Thüringen.
Der Unterschied zur DDR ist (noch)keine Mangelwirtschaft.
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Gudrun1974
02.03.2020, 10.12 Uhr
Am Mittwoch bekommt Nordhäuser CDU Mittelstand...
... seine gewünschte Möglichkeit zur Kooperation mit Hr. Ramelow. Wie heißt es im Artikel so schön "wäre eine Koalition mit den Linken denkbar gewesen." Na dann ab nach Links liebe Mittelständler, als Beiwagen der Linke. Hoffentlich fliegt ihr nicht aus der nächsten Kurve.
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Psychoanalytiker
02.03.2020, 12.36 Uhr
und wenn Sie, @ diskobolos ...
... mal Ihre Rosa-Rote-Brille absetzen würden, würden Sie den Einheitsbrei a'la DDR-Front durchaus sehen. Und wer weiß, was Demokratie wirklich (und nicht scheinheilig) bedeutet, würde diese "Bis-es-passt-Demokratie" nicht nur ablehnen, sondern bei der nächsten Wahl abwählen.
Und wenn sich der abgewählte Bodo Ramelow nun vom Landtag wählen läßt, hat DIE LINKE bei mir aus wirklich demokratischen Gründen endgültig versch...en.
Und wenn sich der abgewählte Bodo Ramelow nun vom Landtag wählen läßt, hat DIE LINKE bei mir aus wirklich demokratischen Gründen endgültig versch...en.
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diskobolos
02.03.2020, 16.06 Uhr
@andreaspaul
Wäre schön, wenn Sie mal erläuterten, welches die "existenziellen" Werte sind, die Sie bei der CDU vermissen. Ein Zusammengehen mit einer fremden- und EU-feindlichen AFD widerspräche jedenfalls dem Kern dessen, was die CDU bisher vertreten hat.
Ich bin mir schon bewusst, dass es in der CDU auch auseinanderdriftende Flügel gibt.
Was Sie diffamierend als Einheitsbrei oder Nationale Front Thüringen nennen, ist vielleicht schlicht die Mehrheit der Vernünftigen. Als AFD-Fan kann man sich damit wohl schlecht abfinden.
Ich bin mir schon bewusst, dass es in der CDU auch auseinanderdriftende Flügel gibt.
Was Sie diffamierend als Einheitsbrei oder Nationale Front Thüringen nennen, ist vielleicht schlicht die Mehrheit der Vernünftigen. Als AFD-Fan kann man sich damit wohl schlecht abfinden.
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tannhäuser
02.03.2020, 17.01 Uhr
Zeiten ändern sich? Nein, das tun sie nicht!
Was früher als Blockparteiensystem und Nationale Front zum Untergang der DDR führte soll jetzt unter dem Schlagwort "Zusammenarbeit", die eigentlich nur gegenseitige Anbiederung und Postenzuschieberei ist, funktionieren?
Ihren Optimismus möchte ich nicht haben @ diskobolos, da ich über keinen Fallschirm zum Abbremsen des freien Falls aus den rosa- und dunkelrot-schwarzgrünen Wölkchen verfüge.
Ihren Optimismus möchte ich nicht haben @ diskobolos, da ich über keinen Fallschirm zum Abbremsen des freien Falls aus den rosa- und dunkelrot-schwarzgrünen Wölkchen verfüge.
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diskobolos
02.03.2020, 18.00 Uhr
@ tannhäuser
Ist es nicht gerade Ihr Anliegen, dass sich CDU und FDP bei der AFD anbiedern? Oder was genau wollen Sie?
Wenn Sie keine Unterschiede zwischen heute und der Situation vor 40 Jahren sehen, dann kann Ihnen auch nicht mehr helfen. Vielleicht haben Sie sich ja nicht geändert. Ansonsten gilt "The Times, they are Changing" (Bob Dylan)
Wenn Sie keine Unterschiede zwischen heute und der Situation vor 40 Jahren sehen, dann kann Ihnen auch nicht mehr helfen. Vielleicht haben Sie sich ja nicht geändert. Ansonsten gilt "The Times, they are Changing" (Bob Dylan)
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Psychoanalytiker
02.03.2020, 18.09 Uhr
nochmal @ diskobolos
Sie haben sich ja inzwischen andreaspaul "vorgenommen", nun dann müssen Sie auch mich kritisieren. Ich bin zwar nach wie vor "links", aber nicht so verbissen, wie so manch anderer "Linker". Das liegt vor allem daran, dass ich in erster Linie Demokrat bin und als solcher mein "Gehirn" einschalte. Erst in zweiter Linie bin ich "links". Daher bin ich auch gegen "Scheindemokraten", die (z.B.) im Thüringer Landtag (oder bei der Landtagswahl) so lange wählen, bis es passt, bzw. einen abgewählten Ministerpräsidenten so lange wählen, bis er wieder Ministerpräsident ist.
Und ja, auch ich empfinde eine "Nationale Front a'la DDR", einen unsäglichen "Einheitsbrei", weil ich "gelernter DDR-Bürger" bin, und weiß, was die "Nationale Front" einst war. Aber entweder haben Sie die DDR nie richtig erlebt oder Sie sind auf diesem Auge "blind".
Und dann würde ich von Ihnen noch gerne erfahren, was für Vorteile IHNEN Europa bringt, vorausgesetzt, Sie gehören zu den "Otto Normalverbrauchern" und nicht zu den Elitären dieses Landes. "Europa" war und ist sich z.B. in der "Flüchtlingskrise" überhaupt nicht einig, hat nach wie vor keine einheitliche Währung, Deutschland und Frankreich bilden sich ein, den eingeschlagenen Weg bestimmen zu können, Großbritannien macht nicht mehr mit. Erklären Sie mir bitte, was nicht mittels "einfachen" Verträgen auch geregelt werden könnte und warum das aufgeblähte Europäische Parlament über die Krümmung von "Bananen oder Gurken" abstimmen muss. SO ein Europa brauche auch ich nicht.
Nun, diskobolos, können Sie mich auch in Ihre "rechte Schublade" stecken, das ist ja in Deutschland nach wie vor "IN". Ich bin dennoch "Out", weil ich eigentlich noch immer links (siehe oben) bin. Aber wenn man keine Gesprächsbereitschaft kennt und nur die eigene Auffassung als die einzig richtige ansieht, ist man ja heut'zutage "rechts", nicht wahr??? ...
Und ja, auch ich empfinde eine "Nationale Front a'la DDR", einen unsäglichen "Einheitsbrei", weil ich "gelernter DDR-Bürger" bin, und weiß, was die "Nationale Front" einst war. Aber entweder haben Sie die DDR nie richtig erlebt oder Sie sind auf diesem Auge "blind".
Und dann würde ich von Ihnen noch gerne erfahren, was für Vorteile IHNEN Europa bringt, vorausgesetzt, Sie gehören zu den "Otto Normalverbrauchern" und nicht zu den Elitären dieses Landes. "Europa" war und ist sich z.B. in der "Flüchtlingskrise" überhaupt nicht einig, hat nach wie vor keine einheitliche Währung, Deutschland und Frankreich bilden sich ein, den eingeschlagenen Weg bestimmen zu können, Großbritannien macht nicht mehr mit. Erklären Sie mir bitte, was nicht mittels "einfachen" Verträgen auch geregelt werden könnte und warum das aufgeblähte Europäische Parlament über die Krümmung von "Bananen oder Gurken" abstimmen muss. SO ein Europa brauche auch ich nicht.
Nun, diskobolos, können Sie mich auch in Ihre "rechte Schublade" stecken, das ist ja in Deutschland nach wie vor "IN". Ich bin dennoch "Out", weil ich eigentlich noch immer links (siehe oben) bin. Aber wenn man keine Gesprächsbereitschaft kennt und nur die eigene Auffassung als die einzig richtige ansieht, ist man ja heut'zutage "rechts", nicht wahr??? ...
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tannhäuser
02.03.2020, 21.15 Uhr
Mein "Anliegen" @ diskobolos...
...wäre beispielsweise, dass Theorieschwätzer ohne persönliche Erfahrungen aus 2 Staatsformen aufhören, den Belehrungszeigestock zu schwingen.
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diskobolos
03.03.2020, 09.47 Uhr
@Psychoanalytiker
Dass Sie links sind, haben Sie aber bisher gut verborgen. Was Sie schreiben liegt eher auf der Linie der AFD. Zugegeben mit eindimensionalen Begriffen wie "links" und "rechts" sind Positionen auch sehr ungenau beschrieben. Für mich ist die AFD eher rechts, ganz besonders Ihr Thüringer Höcke-Flügel.
Am 5.2. haben die FDP und die CDU im Landtag ein Chaos angerichtet, was in der Zwischenzeit die übergroßen Mehrheiten in beiden Parteien so sehen (vielleicht ist es in Th anders, das kann ich nicht so beurteilen). Das die AFD einen kandidaten aufstellt und dem dann nicht eine einzige Stimme gibt, ist für mich ein Hütchenspieler-Trick um die parlamentarische Demokratie lächerlich zu machen und um eine Hand an die Macht zu bekommen. Wie hätten Sie sich das denn weiter vorgestellt? Herr Kemmerich hatte doch offensichtlich weder einen Plan noch eine Regierungsmannschaft. Ohne Mitwirkung der AFD wäre gar nichts gegangen, Den Schaden für die Bundes-CDU und -FDP haben Merkel, Lindner u.a schnell erkannt. Wollten Sie das? Als "Linker"?
Ja, die EU bringt uns allen Vorteile. Die merken wir nur nicht mehr, weil wir es nicht mehr anders kennen.
1) Wir leben seit über 70 Jahren auf einem Kontinent ohne Krieg. Hat es bis dahin nie gegeben. Dies liegt auch daran, dass Interessengegensätze in den EU-Gremien besprochen werden. Und sich die Politiker persönlich kennen, weil sie sich regelmäßig treffen.
2) Wir profitieren alle von einem großen Wirtschaftsraum. Eine Unternehmen, dass in D ein Produkt herstellt, kann dies an 550 Mill. Bürger verkaufen. Mehr noch, seine Konkurrenten haben ähnlich Bedingungen.
Nur wegen dieser Größe spielen europäische Interessen in der Welt eine Rolle.
3) Fahre ich ins EU-Ausland, kann ich weitesgehend darauf vertrauen, dass Lebensmittel die gleiche Qualität wie in D haben, zumindest gelten die gleichen Grenzwerte. Auch meine rechtliche Stellung ist genau wie iin D, das schützt vor unliebsamen Überraschungen.
4) Viele Probleme heute sind sehr komplex und können von einzelnen Staaten nicht gelöst werden (Klima, Migration, Steuerhinterziehung...) Kleines Beispiel: Für die Bekämpfung einer Pandemie ist eine gegenseitige Information und Abstimmung von Maßnahmen sicher hilfreich.
5) Ihr Beispiel mit den Gurken und Bananen wird zwar oft bemüht, ist aber falsch. Die Vorgaben für Größe und Form geht auf die Interessen des Handels zurück. Viel wichtiger ist vielleicht ein einheitlicher Grenzwert für Schadstoffe, wie Herbizide im Gemüse.
Am 5.2. haben die FDP und die CDU im Landtag ein Chaos angerichtet, was in der Zwischenzeit die übergroßen Mehrheiten in beiden Parteien so sehen (vielleicht ist es in Th anders, das kann ich nicht so beurteilen). Das die AFD einen kandidaten aufstellt und dem dann nicht eine einzige Stimme gibt, ist für mich ein Hütchenspieler-Trick um die parlamentarische Demokratie lächerlich zu machen und um eine Hand an die Macht zu bekommen. Wie hätten Sie sich das denn weiter vorgestellt? Herr Kemmerich hatte doch offensichtlich weder einen Plan noch eine Regierungsmannschaft. Ohne Mitwirkung der AFD wäre gar nichts gegangen, Den Schaden für die Bundes-CDU und -FDP haben Merkel, Lindner u.a schnell erkannt. Wollten Sie das? Als "Linker"?
Ja, die EU bringt uns allen Vorteile. Die merken wir nur nicht mehr, weil wir es nicht mehr anders kennen.
1) Wir leben seit über 70 Jahren auf einem Kontinent ohne Krieg. Hat es bis dahin nie gegeben. Dies liegt auch daran, dass Interessengegensätze in den EU-Gremien besprochen werden. Und sich die Politiker persönlich kennen, weil sie sich regelmäßig treffen.
2) Wir profitieren alle von einem großen Wirtschaftsraum. Eine Unternehmen, dass in D ein Produkt herstellt, kann dies an 550 Mill. Bürger verkaufen. Mehr noch, seine Konkurrenten haben ähnlich Bedingungen.
Nur wegen dieser Größe spielen europäische Interessen in der Welt eine Rolle.
3) Fahre ich ins EU-Ausland, kann ich weitesgehend darauf vertrauen, dass Lebensmittel die gleiche Qualität wie in D haben, zumindest gelten die gleichen Grenzwerte. Auch meine rechtliche Stellung ist genau wie iin D, das schützt vor unliebsamen Überraschungen.
4) Viele Probleme heute sind sehr komplex und können von einzelnen Staaten nicht gelöst werden (Klima, Migration, Steuerhinterziehung...) Kleines Beispiel: Für die Bekämpfung einer Pandemie ist eine gegenseitige Information und Abstimmung von Maßnahmen sicher hilfreich.
5) Ihr Beispiel mit den Gurken und Bananen wird zwar oft bemüht, ist aber falsch. Die Vorgaben für Größe und Form geht auf die Interessen des Handels zurück. Viel wichtiger ist vielleicht ein einheitlicher Grenzwert für Schadstoffe, wie Herbizide im Gemüse.
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