Allein im Tagesordnungspunkt "Vorlagen" gibt es heute 55 Unterpunkte zu beraten und zu beschließen. Das ist erneut Spitze in Nordthüringen. Mit unserem Live-Ticker wollen wir Sie an diesem Abstimmungsmarathon teilhaben lassen...


21.10 Uhr
Auch die verbleibenden Vorlagen werden angenommen und wir verabschieden uns aus dem Stadtrat

21.09 Uhr
Fragen gibt es hingegen zu den Baumaßnahmen im Gumpetal. Die Vergabe der Bauleistungen geht inzwischen in die dritte Runde. Fehler seien dabei nicht direkt gemacht worden, erklärt der Vertreter der Stadtentwässerung, der Kern des Problems habe in verschiedenen Interpretationen des Vergaberechts gelegen. Die dadurch entstandenen Verzögerungen belaufen sich auf rund ein Jahr. Die Beschlussvorlage wird angenommen

21.05 Uhr
Bei den folgenden drei Tagesordnungspunkten besteht kein größerer Diskussionbedarf, die Beschlüsse werden angenommen.

21.00 Uhr
Zu den folgenden Beschlüssen wird nicht diskutiert. Vier Vorlagen werden direkt angenommen. Zu Gebührensatzung über die Benutzung öffentlicher, kultureller Einrichtungen möchte die Linke eine erste Lesung einbringen und bekommt sie auch.

20.56 Uhr
Zu den Kosten habe man noch keine Aussagen treffen können, entgegnet Müller, viele der Anwesenden hätten den Wunsch bekundet in dem neuen Parkhaus unterzukommen. Andreas Wieninger (SPD) gibt die Diskussion in den Ausschüssen wieder, es habe Zustimmung unter Vorbehalt gegeben. In den Ausschüssen habe man weitere Informationen zu den vorhandenen Plätzen und den geplanten Kapazitäten verlangt. Die SPD möchte eine Änderung am Beschluss vornehmen. Die vom Abriss Betroffenen sollen ein Angebot zur Unterbringung in einer Quartiertsgarage erhalten um selber entscheiden zu können. OB Buchmann hält den Antrag für sinnvoll, der Stadtrat folgt dem Votum bei zehn Gegenstimmen.

20.51 Uhr
Die AfD kritisiert das Verständnis von "Bürgerbeteiligung", man entscheide ohne Not gegen den Bürgerwillen um eine Parkplatzanlage zu schaffen die am Ende wohl teurer kommen würden als die bisherigen Plätze

20.50 Uhr
Nun noch einmal ein kontroverses Thema: die Neuordnung der Garagenstandorte in der Albert-Traeger Straße. Die Linke beantragt erste Lesung. Bauamtsleiter Müller erläutert noch einmal das bisherige Vorgehen der Stadt. Mieter und Pächter des Garagenstandortes habe man zum 22.11. eingeladen und ein Bürgergespräch organisiert. 50 Parteien seien gekommen, die rund 100 Sitzplätze seien fast voll belegt gewesen, in anderthalb Stunden habe man dargelegt was geplant ist. Das es dabei um die Kündigung der Standorte gehe habe man in der Einladung klar gemacht. Vor Ort wurden die Gründe für die Entscheidung dargelegt, die Bürger seien nicht eben begeistert gewesen, so Müller weiter.

20.46 Uhr
Der Wirtschaftsplan der SWG wird einstimmig angenommen. Als Geschäftsführer der Objektmanagement GmbH werden Stefan Klaube und Inge Klaan bestimmt, auch hier wird dem Wirtschaftsplan zugestimmt

20.43 Uhr
Bei der Vorlage des Wirtschaftsplans der HSB gab es Verzögerungen, der Stadtrat diskutiert einigermaßen verwirrt, stimmt am Ende aber zu

20.36 Uhr
Weitere Wirtschaftspläne folgen: die Harzer Schmalspurbahnen und die SWG Objektmanagement, für die auch ein Geschäftsführer bestellt wird, stehen auf dem Programm.

20.33 Uhr
Der Stadtrat soll nun über den Mietvertrag des Theaters für die geplante Ersatzspielstätte abstimmen. Matthias Mitteldorf (Linke) beantragt erste Lesung. Der Aufsichtsrat des Theaters hat dazu noch nicht entschieden. Im Stadtrat soll trotzdem abgestimmt werden, ansonsten müsste man bis zur nächsten Sitzung warten und die findet erst in drei Monaten statt. Im Vorfeld habe es dazu mit den entsprechenden Gremien intensive Gespräche gegeben, sagt Rechtsamtsleiterin Hedt, man könne abstimmen. Der Beschluss wird angenommen.

20.28 Uhr
Es folgen Änderungen in der Durchführung des ÖPNV und weitere Wirtschaftspläne. Auf der Tagesordnung stehen die Verkehrsbetriebe, das Badehaus, die EVN, die Nordhausen Netz GmbH und das Theater Nordhausen. Alle Vorlagen werden angenommen.

20.24 Uhr
Die Beschlussvorlage wird einstimmig angenommen. Weiter geht es mit den Wirtschaftsplänen des Berufsbildungszentrums, der Südharzwerke, der Stadtwirtschaft, des Windparkes Uthleben und der Managementgesellschaft für Erneuerbare Energien. Alle Vorlagen werden angenommen. Lediglich im letzten Punkt stimmt die AfD dagegen.

20.21 Uhr
Auf der Tagesordnung stehen nun diverse Wirtschaftspläne. Den Anfang machen die Stadtwerke. Die AfD möchte das die einzelnen Unternehmen der Holding ihre Pläne noch einmal auf Optimierungspotential hin überprüfen. Das aber nur als Anmerkung, zustimmen werde man

20.19 Uhr
Der Ortsteil Petersdorf bringt in Person seines Ortsteilbürgermeisters den Bau eines Radweges in Richtung Petersdorf ein, der Antrag wird einstimmig angenommen. Petersdorf möchte außerdem ein Dorfgemeinschaftshaus bauen, auch dieser Antrag wird angenommen

20.17 Uhr
Der Antrag der SPD wird abgelehnt. Es folgen mehrere Anträge der Fraktionen die in erster Lesung behandelt werden, also erst einmal in den Ausschüssen besprochen werden sollen

20.16 Uhr
Martin Juckeland erklärt das man beim Infrastrukturministerium Fördermittel für die Erstellung eines Konzeptes beantragt hat und alle möglichen Verkehrsmittel untersuchen soll, inklusive der Anbindung an die Ortsteile

20.14 Uhr
Die SPD möchte das man sich in einer Machbarkeitsstudie zur Verlängerung der Straßenbahnlinie 2 mit Anbindung an das Netz der Harzer Schmalspurbahn befasst. Die AfD will nicht das sich das Konzept auf die Straßenbahnen konzentriert, es gebe jetzt Elektrobusse, ein Fokus auf die Straßenbahn wäre da "doppelt gemoppelt"

20.11 Uhr
Bei der CDU findet man die Idee gut, aber auch den Christdemokraten fehlt es an Details. Man schlägt erste Lesung vor. Dabei bleibt es, der Vorschlag wird von Seiten der FDP noch einmal konkretisiert.

20.10 Uhr
Der Baumbestand war heute schon einmal Thema. Nun geht es um einen Antrag der FDP. Die Liberalen schlagen vor, jedem Neugeborenen einen neuen Baumsetzling zu widmen. Rainer Bachmann erinnert daran das es von Seiten der WBG ein ähnliches Projekt bereits gibt. Die Beschlussvorlage müsse noch weitere Details bezüglich Pflege und Nachpflanzungen klären.

20.07 Uhr
Der Änderungsantrag der Linken wird negativ beschieden. Der Ursprungsantrag wird angenommen, Senioren erhalten in den letzten beiden Stunden der Öffnungszeit des Kiesgewässers und des Freibades Salza ermäßigten Eintritt

20.05 Uhr
Herr Dr. Höpker (FDP) spricht für den Seniorenbeirat und bittet um eine Entscheidung heute. Es gebe nicht viele Senioren die Freibäder besuchten. Die SPD zieht ihren Antrag zurück.

20.04 Uhr
Der eigentliche Antrag kam im übrigen von der FDP. Steffen Iffland meint man sollte nicht "aus der Hosentasche große Summen einbringen", man stütze die Angebote bereits mit erheblichen Haushaltsmitteln

20.03 Uhr
Auch bei CDU und SPD wurde der Antrag diskutiert. Die Genossen würden Ermäßigungen lieber bei jüngeren Mitbürgern sehen, Kinder bis sechs Jahre sollten kostenlos Zutritt erhalten. Bürgermeisterin Krauth gibt zu bedenken das die bisherige Debatte andere Gruppen nicht abdecke, erhebliche Auswirkungen haben könnte und dann noch einmal diskutiert werden müsse

20.00 Uhr
Weiter geht es mit den Bielener Kiesgewässern, Senioren sollen hier ermäßigten Eintritt erhalten. Die Linke sei mit der Idee einverstanden, hinter die ursprüngliche Intention sei man aber zurückgefallen und möchte den Beschluss noch einmal ändern. Die AfD stimmt dem Antrag nicht zu, man verstehe nicht warum nur Rentner ermäßigten Eintritt erhalten sollten, das Gewässer sei ein Naturbad, trotzdem müssten hier ähnliche Eintrittspreise wie im Freibad bezahlt werden

19.58 Uhr
Noch einmal die SPD. Das "integrierte Klimaschutzkonzept" soll fortgeschrieben werden. Die Grünen kritisieren den vorgegebenen Zeithorizont. Die Maßgabe sei planerisch nicht realistisch. Daniel Krieg beantragt den zeitlichen Rahmen auf 2022 zu setzen. Der Änderungsantrag wird bei sechs Gegenstimmen und neun Enthaltungen zugestimmt. Der Antrag als solcher wird bei 14 Gegenstimmen angenommen

19.54 Uhr
Eine weiterer Antrag der Genossen zu den Kinderspielplätzen in Nordhausen Nord und Ost wird angenommen. Ein Antrag der FDP zur öffentlichen Nutzung des Hohekreuz-Sportlatzes wird in 2. Lesung behandelt. Die Zugänglichkeit soll per Chip-System bewerkstelligt werden, ohne großen Personalaufwand zu betreiben. Dem Ansinnen wird einstimmig stattgegeben.

19.51 Uhr
Und es geht weiter. Mit der SPD. Die zieht ihren Antrag zur Wohnungsbaustrategie zurück

19.32 Uhr
Die Haushaltssatzung wird einstimmig angenommen, es gibt Applaus. Als "Belohnung" gibt es eine Pause von 20 Minuten

19.31 Uhr
Der Änderungsantrag der SPD wird mit übergroßer Mehrheit abgelehnt

19.30 Uhr
Projekte wie den Park Hohenrode sollte sich nicht zusätzlich auf die Agenda setzen, wenn anderswo auch etwas getan werden muss, wie im Gehege. Der Kardinalfehler des letzten Jahres sei der zügige Beschluss des Haushaltes gewesen, dem neuen Haushalt könne die AfD Fraktion ohne weitere Vorbehalte zustimmen

19.28 Uhr
Im Industriegebiet Goldene Aue möchte man zudem gerne ein "Sondersteuergebiet" einrichten

19.27 Uhr
Probleme sehe man auch bei den kommunalen Unternehmen, so wünsche man sich etwa von der SWG weniger ambitionierte Projekte

19.26 Uhr
Die Einschätzung der AfD übernimmt Herr Prophet, auch er schließt sich dem allgemeinen Dank an. Die Städte und Gemeinden seien unter Rot-Rot-Grün aber nach wie vor unterfinanziert. Probleme sehe man in der Reduzierung dauerhafter Ausgaben, der Haushalt fuße vor allem auf dem Einmaleffekt durch die Eingemeindung des Ortes Buchholz. Kritisch sehe man auch die gestiegene Kreisumlage. Die AfD werde bei den Großprojekten "stirkt auf die Ausgabedisziplin achten"

19.23 Uhr
Kämmerin Weber erläutert die Spezifika in puncto Verpflichtungsermächtigungen

19.22 Uhr
Man werde den Änderungsantrag aufrecht erhalten, entgegnet Müller. Es sei Sache des Stadtrates über Gelder "im Einzelnen" zu entscheiden, das sei der Kernpunkt des Änderungsantrages

19.20 Uhr
Herr Iffland (CDU) schließt sich allen Danksagungen an, widerspricht aber dem Änderungsantrag der SPD. Wenn die Gelder kommen sollten könne man immer noch eine Änderung vornehmen. Dr. Zeh ergänzt das der Änderungsantrag "hinreichend unbestimmt" sei und wohl nicht genehmigt werden würde

19.19 Uhr
Was man im Finanzausschuss mit der Verwaltung verhandelt habe sei an vielen Stellen "greifbar" und werde den Menschen direkt zu Gute kommen

19.18 Uhr
Herr Mohr weist auf einige der von seiner Fraktion eingebrachten Vorhaben und Maßnahmen hin

19.17 Uhr
Michael Mohr (Linke): Die Stadt habe diesen Haushalt "bitter nötig", man habe in den letzten Jahren gespart "bis es quietscht". Auf den vorliegenden Haushalt könne man nun Stolz sein, meinte Mohr und bedankt sich bei der Verwaltung, Kämmerin Weber und dem Finanzausschuss

19.15 Uhr
Kämmerin Weber kann auf einige Punkte gleich antworten. So habe bisher noch nie ein Bürger direkt Einsicht genommen, es bestehe aber die Möglichkeit dies über das Internet von zu Hause aus zu tun

19.14 Uhr
Als letzten Punkt möchte die SPD einen Änderungsantrag einbringen, der aber laut Müller nicht das ganze Zahlenwerk ins wanken bringen soll. In der Änderung geht es um eine zusätzliche Investpauschale des Freistaates

19.13 Uhr
Die SPD möchte zudem das Satzung und Haushaltsplan nicht nur öffentlich ausliegen, sondern Bürger die Möglichkeit erhalten Einsicht zu nehmen und dabei fachliche Erläuterungen durch die Verwaltung zu erhalten. Diese Möglichkeit sollte geschaffen und breit kommuniziert werden

19.11 Uhr
Auch in eine Liste der Verpflichtungsermächtigungen für 2021 und eine Übersicht über gestellte Fördermittelanträge habe man nicht zu sehen bekommen.

19.10 Uhr
Nun geht es in die Diskussion. Man befinde sich jetzt in der "Königsdisziplin", sagte Georg Müller, angesichts der langen Tagesordnung würde man der Bedeutung der Diskussion heute wohl nicht gerecht. Die SPD werde dem Zahlenwerk zustimmen. Bei vier Punkten ist man noch unzufrieden. Die Vorlage einer Liste der zum Verkauf stehenden Immobilien und Grundstücke wurde verweigert. Ähnliches gilt für die "Grundstücksverwertungskonzeption" aus dem Jahr 1997. Die SPD hatte die Verkäufe und Erlöse der letzten fünf Jahre sehen wollen

19.06 Uhr
Als Risiken werden die Entwicklung der Gewerbesteuer, sowie die Preis- und die Zinsentwicklung gesehen. Größtes Problem könne aber die Zuweisungen des Landes sein. Auf der einen Seite steht eine höhere Kreisumlage bei gleichzeitig zu erwartenden niedriegeren Schlüsselzuweisungen des Landes

19.04 Uhr
Schwerpunkte der Investitionstätigkeit liegen in der zentralen Verwaltung (9,74 Mio.), dem Bereich "Gestaltung Umwelt", wozu diverese Infrastrukturmaßnahmen zählen (9,639) und Schule und Kultur (4,84 Mio.).

19.02 Uhr
Das Investitonsvolumen wird enstsprechend steigen, für das Jahr 2020 rechnet man mit einer Summe von 25,7 Millionen Euro, so viel wie noch nie. Ohne die Großprojekte würde man aber im gewohnten Rahmen liegen, erklärt die Kämmerin

18.59 Uhr
Bis zum Jahr 2018 wurden Schulden beständig abgebaut, im laufenden Jahr werden wieder Schulden gemacht, siehe Großprojekte, wobei das Land in Sachen Theater der Stadt ordentlich unter die Arme greifen wird

18.58 Uhr
Die Kämmerin wagt auch für das laufende Jahr eine positive Prognose, in Zukunft könnte das aber wieder schwieriger werden

18.57 Uhr
Im Ergebnishaushalt sind die Kreis- und die Gewerbesteuerumlage mit einem Anteil von 20,84% der größte Brocken im Ausgabebereich

18.52 Uhr
Insgesamt liegen die Aufwendungen um rund 3,37 Millionen Euro über den Einnahmen. Der Tendenz müsse man in den kommenden vier Jahren entgegenwirken. Im Finanzplan halten sich Einnahmen und Ausgaben die Waage.

18.50 Uhr
Stadtkämmerin Steffi Weber erläutert die Grundlagen der Haushaltssatzung. Der Haushalt ist ausgeglichen. Genehmigungspflichtig sind die Investitionskredite ion Höhe von 12,7 Millionen Euro sowie die Verpflichtungsermächtigungen zur Feuerwache und dem Theater. Der Kassenkredit beläuft sich auf 11 Millionen Euro.

18.48 Uhr
Auch der neue Haushalt sei nicht frei von Hürden, auf die man keinen Einfluss habe, erklärt Buchmann weiter und führt diverse Beispiele wie die Erhöhung der Kreisumlage an. Mit Blick auf die anstehenden Großprojekte gelte es nun zügig in den Bau zu gehen, auch deswegen sei der heutige Beschluss von besonderer Bedeutung.

18.45 Uhr
Es folgt die Haushaltssatzung, die Vorsitzende des Finanzsausschusses Frau Tilly Pape bedankt sich bei ihrem Ausschuss für die konstruktive Arbeit. OB Buchmann unterstreicht noch einmal das man nun die Haushaltskonsolidierung verlassen könne, vieles habe man während dieser Zeit nicht so umsetzen können, wie man es gerne getan hätte.

18.43 Uhr
Weiter mit der Kreisumlage, die Stadt wird Widerspruch gegen den Bescheid zur Festsetzung einlegen, der Beschluss wird bei einer Enthaltung angenommen

18.42 Uhr
Nun noch die Entlastung des Oberbürgermeisters, auch hier gibt es sieben Enthaltungen

18.42 Uhr
Das Jahresergebnis fällt mit einem Plus von 9,367 Millionen Euro positiv aus. Die Wirtschaftsprüfer haben gesprochen, der Beschlussfassung durch den Stadtrat stehe nichts im Wege, erklärte Held. Der Stadtrat schreitet zur Abstimmung, der Beschluss wird mit sieben Enthaltungen angenommen.

18.27 Uhr
Herr Jens Held stellt den Jahresabschluss vor. 409 Millionen Euro ist die aktuelle Bilanzsumme der Stadt Nordhausen.

18.25 Uhr
Das war es zu den Anfragen und die Versammlung kommt zu Punkt 12: Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2018 der Stadt Nordhausen

18.24 Uhr
Steffen Iffland (CDU) erfragt eine Bedarfsampel an einer Bushaltestelle in Krimderode. Ihm wird schriftlich geantwortet.

18.22 Uhr
Hans Georg Müller (SPD) beanstandet, dass frühere Beschlüsse auf der stadteigenen Seite nicht mehr einsehbar sind. Dafür gibt es Applaus der Stadträte.

18.21 Uhr
Andreas Leupold (AfD) will ein zerstörtes Wanderschild repariert sehen.

18.20 Uhr
Sophie Meinecke (SPD) fragt nach einem Einsturz im Stollen bei Mittelbau Dora, aber davon hat niemand in der Runde etwas gehört.

18.18 Uhr
Die Antwort der Stadt wird schriftlich erfolgen, wird ihm beschieden.

18.18 Uhr
Andreas Wieninger (SPD) will wissen, wie viele Grabstellen derzeit auf dem Hauptfriedhof genutzt und wie viele zukünftig gebraucht werden. Wann soll die Friedhofserweiterung denn kommen? Und was wird aus der Kleiststraße? SPD will geänderten Bebauungsplan einreichen.

18.15 Uhr
Bauamtsleiter Müller erläutert, dass die Straßenbreite nicht verändert werde durch den Bau und deshalb aufgrund der zu geringen Breite kein Radweg entstehen könne.

18.14 Uhr
Dominic Rieger (SPD) fragt nach einem geschützten Radweg auf der Sangerhäuser Straße, einem so genannten Bedarfsstreifen.

18.12 Uhr
Amtsleiter Müller kann ad hoc nichts zur Schaltung der Straßenbeleuchtung sagen und will sich schriftlich äußern.

18.12 Uhr
Matthias Mitteldorf (LINKE) beklagt, dass die Straßenbeleuchtung in der Stadt zu spät anginge in der Winterzeit und wünscht sich eine Verschiebung.

18.10 Uhr
Der Oberbürgermeister meint, dass es mit dem Ortsteilkoordinator einen kurzen Draht gibt und keine
Beschwerden der Ortsteilbürgermeister bekannt seien. Die Situation auf dem Petersberg will er prüfen lassen.

18.08 Uhr
Michael Mohr (LINKE) fragt zum Bürgerbeteiligungsbericht, ob der Koordinator für Ortsteile nur an vier Besprechungen im Jahr teilnehmen kann, wie es jetzt ausgewiesen ist. Seine zweite Frage beschäftigt sich mit dem Petersberg, wo er wissen möchte, oben die Grünanlagen noch gepflegt werden oder nur noch gesäubert wird.

18.05 Uhr
Kai Buchmann verweist auf viele Sportplätze, die von der Stadt in letzter Zeit bearbeitet wurden. Das Schurzfell steht nicht auf der Agenda der Verwaltung.


18.02 Uhr
Christian Lautenbach (CDU) fragt für die TSG Krimderode nach dem versprochenen weiteren Sportplatz, nachdem 2018 eine Cricketabteilung als Integrationsprojekt hinzugekommen ist. Er vermisst die Unterstützung der Stadt. Zweite Frage betrifft neue Gipsabbaugebiete in Niedersachswerfen.

17.59 Uhr
Bürgermeisterin Krauth verteidigt den "Vereinsweihnachtsmarkt" und erlebt es ganz unterschiedlich, was dort geschieht. Man kann nicht erwarten, dass kommerzielle Standbetreiber in Konkurrenz zu Vereinen gehen, sagt sie als Begründung.

17.56 Uhr
Andres Trump (CDU) hinterfragt den Standort der Stände vor der Bibliothek, wo sich kaum jemand hinverirrt. Das Konzept sollte überdacht werden.

17.54 Uhr
Nächster Tagesordnungspunkt sind die Anfragen der Stadtratsmitglieder und Ortsteilbürgermeister.

17.49 Uhr
Die Aussichten sind nicht rosig, sagt Axel Axt und meint damit nicht nur den zusammengebrochenen Holzmarkt. Der Waldumbau muss jetzt schneller gehen, als ursprünglich geplant. Axt Fazit ist: wir brauchen im Wald Zeit und Regen.

17.41 Uhr
Über den Zustand des Stadtwaldes berichteten wir hier in der nnz bereits nach der letzten Hauptausschuss-Sitzung. Große Schäden sind sehr deutlich im Stadtpark zu sehen. Mit Neuaufforstungen wurde begonnen und sie muss in den nächsten Jahren fortgeführt werden. Gefragt sind Bäume, die mit der Trockenheit gut zurecht kommen.

17.37 Uhr
Trockenheit, Brände, Käfer- und Pilzbefall machen den Wäldern zu schaffen. Dazu kommen Monokulturen vergangener Jahrzehnte. Deutschlandweit wird geschätzt, dass 1 Milliarde Euro nötig ist, um Schäden zu beseitigen und weitere 600 Millionen zur Neuaufforstung.

17.33 Uhr
Am Mikrofon steht jetzt Stadtförster Axt, der noch einmal auf die bedeutende Schädigung des deutschen, aber eben auch des lokalen Waldes eingeht.

17.31 Uhr
Die Beendigung der Haushaltskonsolidierung ist gestern vom Landesverwaltungsamt genehmigt worden. Die Räte applaudieren. Weiter spricht Buchmann über den Baubeginn an der Feuerwache und am Theater. Am 21.12. wird wieder das Friedenslicht aus Bethlehem erwartet und der OB verweist auf den Silvesterlauf am letzten Tag des Jahrzehnts.

17.29 Uhr
Alle Niederschriften sind genehmigt, jetzt ist der OB mit seinen Informationen an der Reihe.

17.28 Uhr
Das war es schon mit den Anfragen der Bürger. Die Räte gehen zu weiteren Abstimmungen über Niederschriftengenehmigungen über. Tolles Wort: "Niederschriftengenehmigung"!

17.26 Uhr
Der Oberbürgermeister verspricht, sich mit der Verwaltung an den Themen abzuarbeiten.

17.25 Uhr
Aus der Anfrage werden jetzt konkrete Handlungsanleitungen, wie wo und was zu verbessern ist.

17.23 Uhr
Die Einwohnerfragestunde beginnt. Am Mikrofon steht Josef Blaus von der Aktionsgruppe "pro Radweg". Er will wissen, wie es um das neue Radwegekonzept bestellt ist und wie sich Bürger beteiligen können.

17.21 Uhr
Die Stadträte haben sich auf die neue Technik eingestimmt, die Abstimmungen per Knopfdruck laufen wie geschmiert. Derzeit geht es um Rederechte, die am späteren Abend erteilt werden oder auch nicht. Bisher sind aber alle Stadträte dafür.

17.18 Uhr
Jetzt will die LINKE einen Beschluss zu kulturellen Einrichtungen von der Tagesordnung nehmen, aber Kai Buchmann will das später entscheiden.

17.15 Uhr
Momentan verliest der Oberbürgermeister alle abgesetzten Tagesordnungspunkte, die sich alle im öffentlichen Teil befinden.

Musikalisches zum Auftakt (Foto: nnz)
17.13 Uhr
Neu im Stadtrat ab heute ist die elektronische namentliche Abstimmung. Der Fortschritt hält unaufhörlich Einzug im Nordhäuser Stadtrat.

17.03 Uhr
Pünktlich beginnt der letzte Stadtrat des Jahres mit einem weihnachtlichen Chorauftritt eines Nordhäuser Jugendchors.