Mi, 14:00 Uhr
04.05.2005
nnz-Betrachtung: Kein Bedarf
Nordhausen (nnz). Der Zusammenschluß von kleinen Verwaltungseinheiten in Thüringen soll künftig gefördert werden. Diese Nachricht aus dem Thüringer Innenministerium kam nicht unerwartet, sie trifft aber im Landkreis Nordhausen auf wenig Gegenliebe. Da geht es eher um den Machterhalt.
Wenn zum Beispiel eine Verwaltungsgemeinschaft (VG) sich per Beschluß in eine selbständige Einheitsgemeinde mit mindestens 5.000 Einwohnern umwandelt, dann soll das vom Land Thüringen mit je 100 Euro pro Einwohner belohnt werden. Das würde zum Beispiel im Landkreis Nordhausen für die Verwaltungsgemeinschaften in der Goldenen Aue, im Südharz und in der Hainleite zutreffen. Das wäre doch ein Geldsegen für die Gemeindekassen.
Für eine künftige Einheitsgemeinde „Hohnstein-Südharz“ könnte so eine stattliche Prämie von rund 900.000 Euro rausspringen. Hinzu kämen die Einspareffekte, die den Einheitsgemeinden mittelfristig durch weniger Personal sowieso gutgeschrieben werden. Warum also geht man im Südharz nicht diesen Weg? Warum nicht in der Hainleite, warum nicht in der Goldenen Aue? Insider berichteten der nnz in dieser Woche, daß der „See erst einmal ruhe“. Zwar gebe es Gespräche, doch nicht mehr so agil wie in den zurückliegenden Monaten.
Das könnte zum einen daran liegen, daß im kommenden Jahr wieder einige Bürgermeisterposten neu zu besetzen sind, vielleicht spielen auch die Landratswahlen in den Überlegungen mit rein? Nicht so zimperlich geht man mit einer Gebietsreform in anderen Teilen Thüringens um. In Südthüringen gab es jetzt erst wieder die Beschlüsse von Gemeinderäten für eine Fusion – zwischen Kleinschmalkalden und Floh-Seligentahl. In Ostthüringen wird schon lange in ganz anderen Kategorien zwischen Saalfeld, Blankenburg oder Rudolstadt gedacht.
Und da spielt das staatliche Belohnungsgeld vielleicht nur eine untergeordnete Rolle, dort rennt man der davon eilenden Zeit hinterher. Im Landkreis Nordhausen sind noch nicht einmal die Startlöcher besetzt. Doch halt: Ein wenig Bewegung ist in den Südharz gekommen. Da könnten der VG irgendwann die Gemeinden Rodishain und Stempeda in Richtung Nordhausen verlustig gehen. Doch ohne Druck- oder Zwangsmittel ging es da auch nicht. Hier war es das Abwasser.
Also: Warten wir bis zum nächsten Jahr erst einmal ruhig wieder ab. Fakt ist: Die finanziellen Probleme der Kommunen – der großen und der kleinen – werden da nicht besser. Sie können aber ein wenig gelindert werden, kurz-, mittel und langfristig. Doch wer, der in Amt und Würden ist denkt schon gern in anderen Zeiträumen als in Wahlperioden...
Peter-Stefan Greiner
Autor: nnzWenn zum Beispiel eine Verwaltungsgemeinschaft (VG) sich per Beschluß in eine selbständige Einheitsgemeinde mit mindestens 5.000 Einwohnern umwandelt, dann soll das vom Land Thüringen mit je 100 Euro pro Einwohner belohnt werden. Das würde zum Beispiel im Landkreis Nordhausen für die Verwaltungsgemeinschaften in der Goldenen Aue, im Südharz und in der Hainleite zutreffen. Das wäre doch ein Geldsegen für die Gemeindekassen.
Für eine künftige Einheitsgemeinde „Hohnstein-Südharz“ könnte so eine stattliche Prämie von rund 900.000 Euro rausspringen. Hinzu kämen die Einspareffekte, die den Einheitsgemeinden mittelfristig durch weniger Personal sowieso gutgeschrieben werden. Warum also geht man im Südharz nicht diesen Weg? Warum nicht in der Hainleite, warum nicht in der Goldenen Aue? Insider berichteten der nnz in dieser Woche, daß der „See erst einmal ruhe“. Zwar gebe es Gespräche, doch nicht mehr so agil wie in den zurückliegenden Monaten.
Das könnte zum einen daran liegen, daß im kommenden Jahr wieder einige Bürgermeisterposten neu zu besetzen sind, vielleicht spielen auch die Landratswahlen in den Überlegungen mit rein? Nicht so zimperlich geht man mit einer Gebietsreform in anderen Teilen Thüringens um. In Südthüringen gab es jetzt erst wieder die Beschlüsse von Gemeinderäten für eine Fusion – zwischen Kleinschmalkalden und Floh-Seligentahl. In Ostthüringen wird schon lange in ganz anderen Kategorien zwischen Saalfeld, Blankenburg oder Rudolstadt gedacht.
Und da spielt das staatliche Belohnungsgeld vielleicht nur eine untergeordnete Rolle, dort rennt man der davon eilenden Zeit hinterher. Im Landkreis Nordhausen sind noch nicht einmal die Startlöcher besetzt. Doch halt: Ein wenig Bewegung ist in den Südharz gekommen. Da könnten der VG irgendwann die Gemeinden Rodishain und Stempeda in Richtung Nordhausen verlustig gehen. Doch ohne Druck- oder Zwangsmittel ging es da auch nicht. Hier war es das Abwasser.
Also: Warten wir bis zum nächsten Jahr erst einmal ruhig wieder ab. Fakt ist: Die finanziellen Probleme der Kommunen – der großen und der kleinen – werden da nicht besser. Sie können aber ein wenig gelindert werden, kurz-, mittel und langfristig. Doch wer, der in Amt und Würden ist denkt schon gern in anderen Zeiträumen als in Wahlperioden...
Peter-Stefan Greiner
