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Sa, 18:32 Uhr
12.10.2019
AfD Nordhausen:

Keine 1000 Wohnungen abreißen!

Die AfD Nordhausen fordert Abschaffung der Zweitwohnsitzsteuer für Studenten und der Sondernutzungsgebühren für Gastronomen...


„Es kann nicht sein, dass der Abriss von mehr als tausend Wohnungen die einzige Antwort des Nordhäuser Rathauses auf den anhaltenden Bevölkerungsrückgang ist. Dazu kommt, dass die Verwaltung nicht einmal ein Votum des Stadtrats dazu in Betracht zieht“, sagt Jörg Prophet, Fraktionsvorsitzender der AfD im Stadtrat.

„Statt Untätigkeit und Dekonstruktion hat Nordhausen endlich Optimismus und Ideen verdient.“ Er reagiert damit auf Befunde aus der kürzlich getagten „Arbeitsgruppe Wohnen“. Der dort vortragende Immobilienxperte hatte Nordhausen einen Bevölkerungsrückgang um rund 2000 auf rund 40.000 Einwohner bis zum Jahr 2030 vorausgesagt.

„Auf diesen sowieso ernüchternden Befund hat die Stadtverwaltung mit der Aussage reagiert, dass man dann 1200 bis 2000 Wohnungen ‚vom Markt nehmen‘ – also abreißen werde“, sagte Herr Prophet. „Diese Aussage ist eine Kapitulation. Bemerkenswert daran ist ebenfalls, dass die Abrisse offenbar schon jetzt klar sind. Kein Wort fällt von einer Beteiligung des Stadtrats an einer solchen Entscheidung, geschweige denn der Bürger, kein Wort von möglichen Diskussionsprozessen. Das ist nicht nur traurig, sondern aus demokratischer Sicht sehr bedenklich. Hinzu kommt, dass die letzte Abrisswelle auch zu einer gewissen Knappheit auf dem jetzigen Wohnungsmarkt geführt hat“, sagte Herr Prophet.

Nordhausen brauche keine weiter andauernde Passivität und „schon gar nicht eine Abrissmentalität. Wir müssen der Prognose jetzt mit Aktivität begegnen. Wir schließen uns dem Rat des Referenten an: Belebung der Innenstadt durch die Abschaffung der aktuellen Nutzungsgebühren von Freiflächen für die Gastronomie. Auch die Zweitwohnsitzsteuer für die Studenten sollte abgeschafft werden. Denn nach der Analyse, die in der Arbeitsgruppe vorgetragen wurde, sind die Studenten der Hochschule einer der stabilisierenden Faktoren für Nordhausen. Und diese sollte man nicht mit einem Steuerbescheid in Nordhausen empfangen“, so der Fraktionsvorsitzende.

Die Abschaffung der Gebühren für Gastronomen könne aber nur ein Anfang sein. „Nordhausen braucht zur allgemeinen Belebung deutlich weniger Restriktionen; braucht Beweglichkeit statt Bürokratie“.

Dies gelte auch für andere Bereiche. „Man sollte prüfen, wie man Impulse von und für Existenzgründer aufnimmt oder setzt, ihnen zum Beispiel bürokratische Hindernisse nimmt oder Steuererleichterungen einräumt; wie man Nordhausen wieder ein stärkeres Gewicht in Erfurt gibt, wie man ein neues Leitprojekt ähnlich der Landesgartenschau nach Nordhausen holt und vieles mehr. Das braucht Ideen und Kreativität. Dabei sind die besten Experten die Nordhäuserinnen und Nordhäuser selbst; die kleinen und großen Geschäftsleute, die Vereine und Verbände. Ihnen muss man jetzt allerdings Raum geben für ihre Ideen und ihnen muss man Gehör geben. Nordhausen lebte und blühte über Jahrhunderte aufgrund einer ideenreichen, freisinnigen und debattenfreudigen Bürgerschaft. Dieser Geist muss gerade jetzt wieder freigesetzt werden. Wohnungsabrisse und Klagelieder in Richtung Landratsamt oder Erfurt sind da der falsche Weg. Wir brauchen Energie und Optimismus, dann bleibt Nordhausen auf einem guten Weg. Wohnungsabrisse erübrigen sich dann, weil unsere Stadt wieder auf den optimistischen Wachstumspfad einschwenken wird“, so Jörg Prophet.
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Kommentare

13.10.2019, 10.07 Uhr
Herr Schröder | Will die AfD der Stadt ans Geld?
Die Zweitwohnsitzsteuer ist gängige Praxis der Kommunen um Studenten dazu zu bewegen sich mit dem Hauptwohnsitz in der Stadt in der sie studieren anzumelden. Das hat den Hintergrund, dass Nordhausen nur für registrierte Einwohner auch Schlüsselzuweisungen vom Land erhält. Daher nutzt man die Zweitwohnsitzsteuer zum Ausgleich falls das nicht geschieht. Völlig normale Praxis in allen Hochschulstädten. Die meisten Studenten melden sich ja dann auch mit dem Hauptwohnsitz hier an. Nun will die AfD das abschaffen. Dann wird ja sicher Bald ein Antrag dazu im Stadtrat folgen oder bleibt es bei diesem Wahlkampfgeplänkel? Ich vermute ja!

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13.10.2019, 11.14 Uhr
Crimderöder | Steuerlast
Nordhausen hat eine der kleinsten Hochschulen Deutschlands. Diese nun mit anderen potenteren Hochschulstandorten, gar mit Metropolen, zu vergleichen, macht wenig Sinn. Bekanntlich ist die Steuerlast für die Bürger viel zu hoch und sozial ungerecht. Und gerade Studenten mit unsicheren Beschäftigungsbedingungen trifft eine Zweitwohnsitzsteuer umso heftiger. Jede Form der Entlastung solle aufgegriffen werden, da die Höhe unverhältnismäßig und sozial ungerecht. Die Stadt sollte ihren Haushalt nicht auf dem Rücken von Azubis oder Studenten sanieren.

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13.10.2019, 23.10 Uhr
Herr Schröder | Crimderöder, Blödsinn
Die meisten Studenten melden ihren Hauptwohnsitz in der Stadt an wo sie studieren. Kaum jemand zahlt diese Steuer. Und damit erfüll sie ihren Zweck! Egal wie groß die Hochschule ist!
Wenn wir gerade beim Thema sind, wie steht die AfD eigentlich zur Zukunft unserer kleinen Hochschule? Davon hört man im Wahlkampf nichts?!

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14.10.2019, 01.29 Uhr
Trüffelschokolade | Zukunft der Hochschule
Herr Schröder, glaubt man dem Wahlprogramm der AfD Nordhausen zur Kommunalwahl, dann hält die hiesige AfD de facto nichts von der Hochschule. Gerade die Stärken der hiesigen Hochschule (wie GreenTec) wurden dort im Prinzip konsequent abgelehnt.
Man schrieb sich zwar formal die Unterstützung der Hochschule auf die Fahne, aber die hinter dem Wahlprogramm liegenden Einstellungen zeigten recht deutlich die Verachtung der Hochschule gegenüber.

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