Mo, 06:30 Uhr
12.08.2019
AfD zu Neubau der Feuerwache:
Schrecken ohne Ende oder Ende mit Schrecken?
Offenbar sei die Finanzierung des Feuerwachen-Neubaus in Nordhausen immer noch unklar. Diesen Schluss zieht die AfD-Fraktion des Nordhäuser Stadtrates aus der Beantwortung der Stadtverwaltung von Fragen der Fraktion...
Mit Blick auf die Beantwortung von Anfragen der AfD-Stadtratsfraktion zum möglichen Bau einer neuen Feuerwehr sagte Fraktionschef Jörg Prophet: "Es ist abenteuerlich, ein solch wichtiges Vorhaben ohne aktuelle Kostenschätzung und scheinbar ohne Durchfinanzierungsbestätigung zu beginnen, zumal es sich als Pflichtaufgabe um das wichtigste Investitionsvorhaben handelt. Es kann nicht sein, dass finanziell praktisch ins Blaue hinein geplant wird. Die Gefahr ist real, dass am Ende die Gelder ausgehen, eine Investruine steht und die vorsintflutlichen Verhältnisse bei der Berufsfeuerwehr Dauerzustand bleiben. Unsere Fragen waren sehr konkret, ein professioneller Bauherr müsste sie detailliert beantworten können", so Prophet.
In der Antwort heiße es sehr allgemein, dass: "erst nach Fertigstellung der Ausführungsplanung wird eine Kostenberechnung mit aktuellen Zahlen vorliegen. Es ist jedoch davon auszugehen, dass es zu Kostensteigerungen aufgrund der sehr guten Baukonjunktur und der allgemeinen Kostensteigerungen im Baugewerbe kommen wird. Im Haushalt 2020/21 wird die Stadt Kostensteigerungen ansatzmäßig berücksichtigen! Eine detaillierte Aussage hierzu ist derzeitig noch nicht möglich."
"Aus dieser Antwort muss man schließen, dass nicht einmal eine ungefähre Vorstellung von den Baukosten herrscht, sonst hätte man sie benannt. Dieses Vorgehen ist sehr ungewöhnlich bis gefährlich, da versucht man Großinvestor zu spielen und die Bürger übernehmen die Haftung", so Prophet.
Auch die konkreten Fragen zu Etappen Bauablauf habe die Stadtspitze nur vage beantworten können. "Es heißt in der Antwort unter anderem: 'Derzeit laufen die Ausführungsplanungen. Es ist vorgesehen, dieses Jahr das Los 1 - Erdbau/Baugrundverbesserung - noch europaweit auszuschreiben und zu vergeben. Eventuell kann mit den Bauarbeiten vor Ort in diesem Jahr noch begonnen werden. Dies ist jedoch davon abhängig, dass die Gesamtfinanzierung des Projektes gesichert ist. Dieser Sachverhalt ist momentan noch nicht gegeben, so dass der endgültige Baubeginn noch nicht definitiv bestimmt werden kann. Daher kann ein verbindlicher Bauablaufplan zurzeit nicht gegeben werden."
Auch diese allgemeinen Aussagen lassen den Fachmann, aber auch den Bürger und Steuerzahler etwas ratlos zurück", so Prophet. "Erschreckend ist allerdings die Aussage des Antwortschreibens, dass die Gesamtfinanzierung des Vorhabens nicht gesichert ist."
Die AfD-Frakton erinnert: 2014/15 hatte die Firma Goldbeck unter dem privaten Investor Wönnmann die „große Variante" der Feuerwehr für einen Festpreis angeboten. Hätte Erfurt nicht einen privaten Investor die Fördermittel versagt (warum man das abgelehnt hat kann uns bis heute niemand erklären), dann stünde der Neubau jetzt schon für 15 Millionen Euro.
Stattdessen baut der Investor die Kiesteiche zu und die Stadt und der Landkreis streiten sich über die Zweckvereinbarung. Für das „Sommerloch" sei das Thema viel zu teuer.
Hier finden Sie die Fragen der AfD und die Antworten des Rathauses
Autor: redMit Blick auf die Beantwortung von Anfragen der AfD-Stadtratsfraktion zum möglichen Bau einer neuen Feuerwehr sagte Fraktionschef Jörg Prophet: "Es ist abenteuerlich, ein solch wichtiges Vorhaben ohne aktuelle Kostenschätzung und scheinbar ohne Durchfinanzierungsbestätigung zu beginnen, zumal es sich als Pflichtaufgabe um das wichtigste Investitionsvorhaben handelt. Es kann nicht sein, dass finanziell praktisch ins Blaue hinein geplant wird. Die Gefahr ist real, dass am Ende die Gelder ausgehen, eine Investruine steht und die vorsintflutlichen Verhältnisse bei der Berufsfeuerwehr Dauerzustand bleiben. Unsere Fragen waren sehr konkret, ein professioneller Bauherr müsste sie detailliert beantworten können", so Prophet.
In der Antwort heiße es sehr allgemein, dass: "erst nach Fertigstellung der Ausführungsplanung wird eine Kostenberechnung mit aktuellen Zahlen vorliegen. Es ist jedoch davon auszugehen, dass es zu Kostensteigerungen aufgrund der sehr guten Baukonjunktur und der allgemeinen Kostensteigerungen im Baugewerbe kommen wird. Im Haushalt 2020/21 wird die Stadt Kostensteigerungen ansatzmäßig berücksichtigen! Eine detaillierte Aussage hierzu ist derzeitig noch nicht möglich."
"Aus dieser Antwort muss man schließen, dass nicht einmal eine ungefähre Vorstellung von den Baukosten herrscht, sonst hätte man sie benannt. Dieses Vorgehen ist sehr ungewöhnlich bis gefährlich, da versucht man Großinvestor zu spielen und die Bürger übernehmen die Haftung", so Prophet.
Auch die konkreten Fragen zu Etappen Bauablauf habe die Stadtspitze nur vage beantworten können. "Es heißt in der Antwort unter anderem: 'Derzeit laufen die Ausführungsplanungen. Es ist vorgesehen, dieses Jahr das Los 1 - Erdbau/Baugrundverbesserung - noch europaweit auszuschreiben und zu vergeben. Eventuell kann mit den Bauarbeiten vor Ort in diesem Jahr noch begonnen werden. Dies ist jedoch davon abhängig, dass die Gesamtfinanzierung des Projektes gesichert ist. Dieser Sachverhalt ist momentan noch nicht gegeben, so dass der endgültige Baubeginn noch nicht definitiv bestimmt werden kann. Daher kann ein verbindlicher Bauablaufplan zurzeit nicht gegeben werden."
Auch diese allgemeinen Aussagen lassen den Fachmann, aber auch den Bürger und Steuerzahler etwas ratlos zurück", so Prophet. "Erschreckend ist allerdings die Aussage des Antwortschreibens, dass die Gesamtfinanzierung des Vorhabens nicht gesichert ist."
Die AfD-Frakton erinnert: 2014/15 hatte die Firma Goldbeck unter dem privaten Investor Wönnmann die „große Variante" der Feuerwehr für einen Festpreis angeboten. Hätte Erfurt nicht einen privaten Investor die Fördermittel versagt (warum man das abgelehnt hat kann uns bis heute niemand erklären), dann stünde der Neubau jetzt schon für 15 Millionen Euro.
Stattdessen baut der Investor die Kiesteiche zu und die Stadt und der Landkreis streiten sich über die Zweckvereinbarung. Für das „Sommerloch" sei das Thema viel zu teuer.
Hier finden Sie die Fragen der AfD und die Antworten des Rathauses
