Do, 19:45 Uhr
13.06.2019
Auf geht's in eine neue Legislatur
Erste Sitzung des Harztor-Gemeinderates
Am Mittwochabend ist der neu gewählte Harztor-Gemeinderat erstmals in Niedersachswerfen zu einer Sitzung zusammengekommen. Es wurde verpflichtet und gewählt...
Bürgermeister Stephan Klante verpflichtete jedes Gemeinderat per Handschlag. Hier: Frank Kubatschka. (Foto: Susanne Schedwill)
Stärkste Fraktion ist jetzt das Bürgerforum Harztor (BF/UWL) mit neun Sitzen. Die CDU verfügt noch über acht Sitze, vier weniger als bisher. Die SPD hat einen Sitz, zwei weniger als bisher. Neu im Rat sind die FDP und die Grünen mit jeweils einem Sitz. Grüne und SPD bilden ein Fraktionsbündnis.
Bürgermeister Stephan Klante konnte die 20 Gemeinderatsmitglieder per Handschlag verpflichten, ebenso die beiden Ortschaftsbürgermeisterinnen Katrin Schönemann (Niedersachswerfen) und Petra Gerlach (Ilfeld).
Als ehrenamtlicher Beigeordneter wurde mit 16 Stimmen erneut Günther Steikert (BF/UWL) gewählt, Dirk Erfurt (Grüne) erhielt in der geheimen Wahl vier Stimmen.
Darüber hinaus wurden die vier Ausschüsse besetzt: Sowohl Hauptausschuss, Bau- und Grundstücksausschuss, Finanzausschuss als auch der Tourismus-, Kultur- und Sozialausschuss können Beschlüsse fassen und sind deshalb öffentlich. Letzterer wurde um das Themengebiet Tourismus erweitert.
Neu ist in dieser Legislatur, dass statt wie bisher drei fortan vier berufene Bürger in den Ausschüssen beratend teilnehmen können. Über die Besetzung soll in den ersten Ausschusssitzungen entschieden werden.
Als Verbandsräte für die Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes wurden bestellt: Ulrich Wilke, Kai Liebig und Ulrich Wellegehausen (UWL), Ronny Schwolow und Hartmut Sauermann (CDU) sowie Dirk Erfurt (SPD/Grüne).
Einstimmig votierte der Rat für die Benutzungs- und die Gebührensatzung der Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Harztor. Der Beschluss war nötig, um ab August dann für alle vier kommunalen Kindergärten eine einheitliche Satzung zu haben. Für die Eltern ergibt sich keine Änderungen: Die Beiträge bleiben stabil.
Die Ordnungsbehördliche Verordnung (OBV) wurde in erster Lesung behandelt und in den Bau- sowie in den Sozialausschuss verwiesen.
Bürgermeister Klante konnte berichten, dass die Gemeinde am 4. Juli in Gotha im Amt für Flurneuordnung das Dorfentwicklungskonzept vorstellen wird. Mit einer Entscheidung, ob die Gemeinde als Dorfentwicklungsschwerpunkt anerkannt wird, ist aber frühestens im Herbst zu rechnen.
In der Bürgerfragestunde äußerte Gabriele Neumeyer, Anwohnerin der Alexander-Puschkin-Straße in Niedersachswerfen, ihren Ärger über die Verkehrsdichte auf der Straße infolge der Sperrung der Northeimer Straße. Viele Fahrzeuge fahren trotz 30er-Tempolimits deutlich zu schnell. Zum einen müsste das 30er-Schild erkennbarer aufgestellt werden, so Frau Neumeyer. Zum anderen könnte ein Smiley-Display manche daran erinnern, langsamer zu fahren. Auch der Begegnungsverkehr an der Ecke zur Kirchstraße müsse wieder geändert werden, so die Anwohnerin. Klante verwies darauf, dass die Verkehrssituation tatsächlich noch einmal überprüft werden müsse. Die Verwaltung sei dazu im Kontakt mit der Unteren Verkehrsbehörde im Landratsamt, weil diese für die Beschilderung und Umleitungsführung zuständig ist. Das Aufstellen eines Smileys sei grundsätzlich machbar, so Klante.
Positive Nachrichten hatte Klante dann zum Bauverlauf an der Northeimer Straße zu berichten. Die Arbeiten lägen sehr gut in der Zeit und würden nach jetzigem Stand wohl eher fertig.
Der neue Gemeinderat im Überblick
CDU
Christoph Zyrus
Andreas Schmidt
Renate Preinesberger
Hartmut Sauermann
Jeanette Goedecke
Ronny Schwolow
Alexander Frodl
Christina Zyrus
SPD/Grüne
Imre Dittberner
Dirk Erfurt
FDP
Marco Funke
BF-UWL
Ulrich Wilke
Günter Steikert
Kai Liebig
Karsten Schräpler
Frank Kubatschka
Ulrich Wellegehausen
Mario Kühn
Anne Dumjahn
Andrea Duitsmann
Hauptausschuss
Kai Liebig und Günter Steikert (UWL)
Christoph Zyrus und Jeanette Goedecke (CDU)
Bürgermeister Stephan Klante als Vorsitzender
Bau- und Grundstücksausschuss
Ulrich Wilke, Karsten Schräpler, Ullrich Wellegehausen (UWL)
Andreas Schmidt und Hartmut Sauermann (CDU)
Imre Dittberner (SPD)
Finanzausschuss
Anne Dumjahn, Günter Steikert und Frank Kubatschka (UWL)
Christina Zyrus und Ronny Schwolow (CDU)
Imre Dittberner (SPD)
Tourismus-, Kultur- und Sozialausschuss
Mario Kühn, Andrea Duitsmann und Karsten Schräpler (UWL)
Renate Preinesberger und Jeanette Goedecke (CDU)
Dirk Erfurt (SPD/Grüne)
Autor: sulBürgermeister Stephan Klante verpflichtete jedes Gemeinderat per Handschlag. Hier: Frank Kubatschka. (Foto: Susanne Schedwill)
Stärkste Fraktion ist jetzt das Bürgerforum Harztor (BF/UWL) mit neun Sitzen. Die CDU verfügt noch über acht Sitze, vier weniger als bisher. Die SPD hat einen Sitz, zwei weniger als bisher. Neu im Rat sind die FDP und die Grünen mit jeweils einem Sitz. Grüne und SPD bilden ein Fraktionsbündnis.
Bürgermeister Stephan Klante konnte die 20 Gemeinderatsmitglieder per Handschlag verpflichten, ebenso die beiden Ortschaftsbürgermeisterinnen Katrin Schönemann (Niedersachswerfen) und Petra Gerlach (Ilfeld).
Als ehrenamtlicher Beigeordneter wurde mit 16 Stimmen erneut Günther Steikert (BF/UWL) gewählt, Dirk Erfurt (Grüne) erhielt in der geheimen Wahl vier Stimmen.
Darüber hinaus wurden die vier Ausschüsse besetzt: Sowohl Hauptausschuss, Bau- und Grundstücksausschuss, Finanzausschuss als auch der Tourismus-, Kultur- und Sozialausschuss können Beschlüsse fassen und sind deshalb öffentlich. Letzterer wurde um das Themengebiet Tourismus erweitert.
Neu ist in dieser Legislatur, dass statt wie bisher drei fortan vier berufene Bürger in den Ausschüssen beratend teilnehmen können. Über die Besetzung soll in den ersten Ausschusssitzungen entschieden werden.
Als Verbandsräte für die Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes wurden bestellt: Ulrich Wilke, Kai Liebig und Ulrich Wellegehausen (UWL), Ronny Schwolow und Hartmut Sauermann (CDU) sowie Dirk Erfurt (SPD/Grüne).
Einstimmig votierte der Rat für die Benutzungs- und die Gebührensatzung der Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Harztor. Der Beschluss war nötig, um ab August dann für alle vier kommunalen Kindergärten eine einheitliche Satzung zu haben. Für die Eltern ergibt sich keine Änderungen: Die Beiträge bleiben stabil.
Die Ordnungsbehördliche Verordnung (OBV) wurde in erster Lesung behandelt und in den Bau- sowie in den Sozialausschuss verwiesen.
Bürgermeister Klante konnte berichten, dass die Gemeinde am 4. Juli in Gotha im Amt für Flurneuordnung das Dorfentwicklungskonzept vorstellen wird. Mit einer Entscheidung, ob die Gemeinde als Dorfentwicklungsschwerpunkt anerkannt wird, ist aber frühestens im Herbst zu rechnen.
In der Bürgerfragestunde äußerte Gabriele Neumeyer, Anwohnerin der Alexander-Puschkin-Straße in Niedersachswerfen, ihren Ärger über die Verkehrsdichte auf der Straße infolge der Sperrung der Northeimer Straße. Viele Fahrzeuge fahren trotz 30er-Tempolimits deutlich zu schnell. Zum einen müsste das 30er-Schild erkennbarer aufgestellt werden, so Frau Neumeyer. Zum anderen könnte ein Smiley-Display manche daran erinnern, langsamer zu fahren. Auch der Begegnungsverkehr an der Ecke zur Kirchstraße müsse wieder geändert werden, so die Anwohnerin. Klante verwies darauf, dass die Verkehrssituation tatsächlich noch einmal überprüft werden müsse. Die Verwaltung sei dazu im Kontakt mit der Unteren Verkehrsbehörde im Landratsamt, weil diese für die Beschilderung und Umleitungsführung zuständig ist. Das Aufstellen eines Smileys sei grundsätzlich machbar, so Klante.
Positive Nachrichten hatte Klante dann zum Bauverlauf an der Northeimer Straße zu berichten. Die Arbeiten lägen sehr gut in der Zeit und würden nach jetzigem Stand wohl eher fertig.
Der neue Gemeinderat im Überblick
CDU
Christoph Zyrus
Andreas Schmidt
Renate Preinesberger
Hartmut Sauermann
Jeanette Goedecke
Ronny Schwolow
Alexander Frodl
Christina Zyrus
SPD/Grüne
Imre Dittberner
Dirk Erfurt
FDP
Marco Funke
BF-UWL
Ulrich Wilke
Günter Steikert
Kai Liebig
Karsten Schräpler
Frank Kubatschka
Ulrich Wellegehausen
Mario Kühn
Anne Dumjahn
Andrea Duitsmann
Hauptausschuss
Kai Liebig und Günter Steikert (UWL)
Christoph Zyrus und Jeanette Goedecke (CDU)
Bürgermeister Stephan Klante als Vorsitzender
Bau- und Grundstücksausschuss
Ulrich Wilke, Karsten Schräpler, Ullrich Wellegehausen (UWL)
Andreas Schmidt und Hartmut Sauermann (CDU)
Imre Dittberner (SPD)
Finanzausschuss
Anne Dumjahn, Günter Steikert und Frank Kubatschka (UWL)
Christina Zyrus und Ronny Schwolow (CDU)
Imre Dittberner (SPD)
Tourismus-, Kultur- und Sozialausschuss
Mario Kühn, Andrea Duitsmann und Karsten Schräpler (UWL)
Renate Preinesberger und Jeanette Goedecke (CDU)
Dirk Erfurt (SPD/Grüne)
Kommentare
Gudrun1974
13.06.2019, 21.19 Uhr
Parteienkritiker Kai Liebig gleich bei zwei politischen Gruppen
Man ist in und um Nordhausen schon an einiges Humorvolles gewohnt in der Politik.
Aber hier reibt sich der erstaunte Bürger doch die Augen: Der Parteienkritiker Kai Liebig ist im Kreistag Mitglied der Bürgerliste Südharz und in Harztor Mitglieder einer anderen Wählerliste. Also gleich bei zwei politischen Vereinigungen! Ha, ha, ha. Wie heißt es Die größten Kritiker der Elche waren früher selber welche. Darauf ein Ziegenalmschnäpschen!
Aber hier reibt sich der erstaunte Bürger doch die Augen: Der Parteienkritiker Kai Liebig ist im Kreistag Mitglied der Bürgerliste Südharz und in Harztor Mitglieder einer anderen Wählerliste. Also gleich bei zwei politischen Vereinigungen! Ha, ha, ha. Wie heißt es Die größten Kritiker der Elche waren früher selber welche. Darauf ein Ziegenalmschnäpschen!
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Capone
14.06.2019, 09.25 Uhr
Das ist noch nicht alles !
Sie haben recht Stechbarth, wahrscheinlich ist das nur die Spitze des Eisberges. Liebig ist eigenen Angaben zu Folge auch noch im ADAC, bei der Telekom, im Ziegenzuchtverband und bei der landwirtschaftlichen Alterskasse. Echt krass.
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Kritiker2019
14.06.2019, 09.40 Uhr
@stechbarth
Oh Stechbarth, Sie haben sich wohl ein neues Feindbild gesucht ? Nach der nervigen Hetze gegen den Oberbürgermeister und die Stadtverwaltung nun dieses hier. An welcher Stelle beißt es sich, wenn jemand in der unabhänigen Wählerliste ist und in der Bürgerliste Südharz ? Beides ist überparteilich. Wir können froh sein, dass es Leute wie Herrn Liebig gibt, die sich für Ihre Region engagieren und ihre Freizeit opfern. Sie sitzen wahrscheinlich den ganzen Tag zu Hause vorm Computer und überlegen, wen Sie mit Ihrer Hetze bombardieren können.
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Bürger von hier
14.06.2019, 10.08 Uhr
Läuft doch gut in Harztor
Wenn man die Namen der Ausschüsse liest, hat man ein gutes Gefühl. Dort stehen lauter erfahrene Bürger, die für Ihre Region sicher viel bewirken können. Ich stimme Kritiker2019 zu. Gut, dass es Leute wie Herr Liebig und die vielen Anderen gibt, die ihre Freizeit opfern um die Probleme in der Region anzupacken und es etwas verändern wollen und gut, dass es unabhängige Listen gibt, die sich nicht nach parteilichen Vorbehalten richten müssen.
PS: ...und gut, dass es nur wenige Menschen wie Stechbarth gibt.
PS: ...und gut, dass es nur wenige Menschen wie Stechbarth gibt.
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