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Do, 11:33 Uhr
13.06.2019
Nordhausen

Haushalt tritt in Kraft

Die Genehmigung der Haushaltssatzung der Stadt Nordhausen für das Haushaltsjahr 2019 wurde von der Kommunalaufsicht des Landratsamtes Nordhausen am 28.05. erteilt. Mit dem im gestrigen Stadtrat gefassten Beschluss kann der Haushalt ab dem 20.06. in Kraft treten...

Die Notwendigkeit zur erneuten Beschlussfassung im Stadtrat durch einen „Beitrittsbeschluss“ geht auf den Bescheid der Kommunalaufsicht vom 28. Mai zurück, der nur einen verminderten Gesamtbetrag der vorgesehenen Investitionskredite für den Neubau der Feuerwache vorsieht. Die Haushaltssatzung wurde dahingehend angepasst.

„Mit der Haushaltsgenehmigung und dem damit verbundenen Beitrittsbeschluss kann die Stadt Nordhausen die geplanten Projekte und Maßnahmen ab sofort in Angriff nehmen und realisieren“, so Oberbürgermeister Kai Buchmann. „Mit dem Haushalt 2019 macht sich unsere Stadt auf den Weg und investiert nach Jahren der Zurückhaltung wieder intensiv in die Infrastruktur. Der Haushalt 2019 umfasst ein Gesamtvolumen von 79 Mio. Euro im Ergebnishaushalt sowie 18,5 Mio. Euro für Investitionen. Ziel ist der Erhalt und die Verbesserung der Lebensqualität und Sicherheit als wichtige Säulen des Zusammenlebens in der Rolandstadt. Neben den großen Baumaßnahmen Feuerwache und der Generalsanierung des Theaters betrifft dies die sozialpolitisch höchst prioritären Ausgaben für die Zukunft unserer Kinder und Enkelkinder: Ausbau von Kindergärten, die Verbesserung unserer Schulen und Investitionen in Infrastruktur und Lebensqualität – im Verwaltungsdeutsch als kommunale Pflichtaufgaben definiert, aber auch in die Spiel- und Sportanlagen.“ so Buchmann weiter.

Mit Blick auf die kommenden Haushaltsaufstellungen arbeitet die Stadt Nordhausen derzeit an der Planung eines Doppelhaushaltes 2020/2021, der dem Stadtrat im Dezember 2019 zur Beschlussfassung vorgelegt werden wird. Die Erstellung des Doppelhaushaltes, wie in anderen Thüringer Städten (z.B. Erfurt, Jena, Gera, Altenburg, etc.) vorgesehen, ist mit dem Thüringer Innenministerium bereits abgestimmt. „Mit einem Doppelhaushalt geben wir den Investitionen in unserer Stadt die notwendigen finanziellen Rahmenbedingungen und ausreichend Sicherheit,“ ergänzt der Oberbürgermeister auch mit Blick auf die Jährlichkeit der Kreditaufnahme für das Neubauprojekt Feuerwache.
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Kommentare

21.06.2019, 14.39 Uhr
Stechbarth | Doppelhaushalt für NDH mit neuen Stadträten?
Ist es fair und im Sinne der Demokratie, einem Stadtrat mit einem hohen Anteil völlig neuer Gewählter sofort nach der Wahl einen Haushalt zur Abstimmung vorzulegen, der dann auch noch gleich zwei Jahre gelten soll, was bedeutet, dass zwei Jahre der Stadtrat jede Kontrolle über das Geld aus der Hand gibt?!

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