Morgen kommt der neu gewählte Nordhäuser Stadtrat erstmals zusammen. Der jüngste Urnengang hat vieles verschoben, einfache Mehrheiten sind nicht mehr leicht zu haben. Die erste Probe aufs Exempel könnte morgen die Bestimmung des Stadtratsvorsitzenden und der zwei ehrenamtlichen Beigeordneten werden. Die nnz hat nachgehakt...

Ein Bild für die Geschichtsbücher: In dieser Zusammensetzung gibt es den Nordhäuser Stadtrat nicht mehr (Foto: nnz) Ein Bild für die Geschichtsbücher: In dieser Zusammensetzung gibt es den Nordhäuser Stadtrat nicht mehr

Das Vorschlagsrecht liegt nach den Gepflogenheiten des Rates bei der stärksten Fraktion, der CDU. Die kommt aber heute Abend zum ersten Mal zusammen. "Wir haben uns im Ältestenrat soweit verständigt, dass wir morgen noch keinen Stadtratsvorsitzenden wählen werden. Die Sitzungsleitung kann auch vom Oberbürgermeister ausgeübt werden", sagt Steffen Iffland.

Parteiintern wird Dr. Klaus Zeh als möglicher Kandidat gehandelt, was bei anderen Fraktionen wie zum Beispiel der SPD und der LINKE zumindest Diskussionsbedarf ausgelöst haben soll. Seitens der CDU wird Michael Kramer als erster ehrenamtlicher Beigeordneter vorgeschlagen werden werden. nnz-Informationen zufolge könnte die LINKE Peter Uhley als Kandidaten für den zweiten ehrenamtlichen Beigeordneten vorschlagen.

Vorgeschlagen ist aber noch nicht gewählt, auch die anderen Parteien haben ein Wörtchen mitzureden und die CDU-Personalie stößt - wie geschrieben - nicht überall auf Gegenliebe. 19 Stimmen bräuchte es zur Bestätigung, CDU und FDP kämen gemeinsam nur auf elf, SPD, Linke und Grüne auf insgesamt 17. Die AfD könnte also das Zünglein an der Waage sein.

Die neue Fraktion im Nordhäuser Stadtrat hat ebenfalls heute ihre erste gemeinsame Sitzung. Für den Fall, dass ein CDU-Kandidat zum Stadtratsvorsitzenden gewählt wird, will die AfD-Fraktion Anspruch auf einen ehrenamtlichen Beigeordneten erheben, sagt Jörg Prophet. "Wenn wir mit diesem Ansinnen keine Mehrheit im Stadtrat bekommen, werden wir alternativ den Antrag stellen, dass künftig die Vorsitzenden der Fraktionen oder deren Stellvertreter ebenfalls an den montäglichen Dezernentenberatungen des Oberbürgermeisters teilnehmen können. Das versteht unsere Fraktion als Wahrnehmung von Transparenz", sagt der designierte Fraktionsvorsitzende der AfD.

Die Nordhäuser Linke wird wohl einen eigenen Kandidaten für den Stadtratsvorsitzenden ins Rennen schicken, möglich könnte Matthias Mitteldorf sein. Offiziell bestätigen wollte man das aber noch nicht, man befinde sich noch in Absprache mit den anderen Fraktionen, sagte der Fraktionsvorsitzende der Linken, Michael Mohr der nnz.

Die Nordhäuser Sozialdemokraten werden sich mit ihren sechs verbliebenen Stimmen zurückhalten und keinen Vorschlag machen, sagte deren Fraktionschef, Hans-Georg Müller. "Wir halten uns raus, an der Stelle haben wir nicht das demokratische Mandat, das Vorschlagsrecht liegt klar bei der stärksten Fraktion. Es wird Vorschläge geben, dann müssen Mehrheiten gefunden werden und man wird sehen, wie man miteinander klar kommt."

Auch Szenario zwei ist denkbar: man wird sich nicht einig, verschiebt die Wahl und schickt die Findungsphase des neuen Stadtrates in die Verlängerung.
Angelo Glashagel/Peter-Stefan Greiner