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Di, 15:07 Uhr
11.06.2019
erste Sitzung des neuen Stadtrates

Neue Kandidaten braucht die Stadt

Morgen kommt der neu gewählte Nordhäuser Stadtrat erstmals zusammen. Der jüngste Urnengang hat vieles verschoben, einfache Mehrheiten sind nicht mehr leicht zu haben. Die erste Probe aufs Exempel könnte morgen die Bestimmung des Stadtratsvorsitzenden und der zwei ehrenamtlichen Beigeordneten werden. Die nnz hat nachgehakt...

Ein Bild für die Geschichtsbücher: In dieser Zusammensetzung gibt es den Nordhäuser Stadtrat nicht mehr

Das Vorschlagsrecht liegt nach den Gepflogenheiten des Rates bei der stärksten Fraktion, der CDU. Die kommt aber heute Abend zum ersten Mal zusammen. "Wir haben uns im Ältestenrat soweit verständigt, dass wir morgen noch keinen Stadtratsvorsitzenden wählen werden. Die Sitzungsleitung kann auch vom Oberbürgermeister ausgeübt werden", sagt Steffen Iffland.

Parteiintern wird Dr. Klaus Zeh als möglicher Kandidat gehandelt, was bei anderen Fraktionen wie zum Beispiel der SPD und der LINKE zumindest Diskussionsbedarf ausgelöst haben soll. Seitens der CDU wird Michael Kramer als erster ehrenamtlicher Beigeordneter vorgeschlagen werden werden. nnz-Informationen zufolge könnte die LINKE Peter Uhley als Kandidaten für den zweiten ehrenamtlichen Beigeordneten vorschlagen.

Vorgeschlagen ist aber noch nicht gewählt, auch die anderen Parteien haben ein Wörtchen mitzureden und die CDU-Personalie stößt - wie geschrieben - nicht überall auf Gegenliebe. 19 Stimmen bräuchte es zur Bestätigung, CDU und FDP kämen gemeinsam nur auf elf, SPD, Linke und Grüne auf insgesamt 17. Die AfD könnte also das Zünglein an der Waage sein.

Die neue Fraktion im Nordhäuser Stadtrat hat ebenfalls heute ihre erste gemeinsame Sitzung. Für den Fall, dass ein CDU-Kandidat zum Stadtratsvorsitzenden gewählt wird, will die AfD-Fraktion Anspruch auf einen ehrenamtlichen Beigeordneten erheben, sagt Jörg Prophet. "Wenn wir mit diesem Ansinnen keine Mehrheit im Stadtrat bekommen, werden wir alternativ den Antrag stellen, dass künftig die Vorsitzenden der Fraktionen oder deren Stellvertreter ebenfalls an den montäglichen Dezernentenberatungen des Oberbürgermeisters teilnehmen können. Das versteht unsere Fraktion als Wahrnehmung von Transparenz", sagt der designierte Fraktionsvorsitzende der AfD.

Die Nordhäuser Linke wird wohl einen eigenen Kandidaten für den Stadtratsvorsitzenden ins Rennen schicken, möglich könnte Matthias Mitteldorf sein. Offiziell bestätigen wollte man das aber noch nicht, man befinde sich noch in Absprache mit den anderen Fraktionen, sagte der Fraktionsvorsitzende der Linken, Michael Mohr der nnz.

Die Nordhäuser Sozialdemokraten werden sich mit ihren sechs verbliebenen Stimmen zurückhalten und keinen Vorschlag machen, sagte deren Fraktionschef, Hans-Georg Müller. "Wir halten uns raus, an der Stelle haben wir nicht das demokratische Mandat, das Vorschlagsrecht liegt klar bei der stärksten Fraktion. Es wird Vorschläge geben, dann müssen Mehrheiten gefunden werden und man wird sehen, wie man miteinander klar kommt."

Auch Szenario zwei ist denkbar: man wird sich nicht einig, verschiebt die Wahl und schickt die Findungsphase des neuen Stadtrates in die Verlängerung.
Angelo Glashagel/Peter-Stefan Greiner
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Kommentare

11.06.2019, 15.42 Uhr
Franz Tabak | Neuer Stadtrat
Es ist schon eigenartig, dass Herr Dr. Zeh wieder einen verantwortungsvollen Posten übernehmen soll oder gar möchte. Ist Herr Dr. Zeh nicht als OB aus gesundheitlichen Gründen zurückgetreten? Ist Herr Dr. Zeh jetzt, wie von Zauberhand, plötzlich gesundet?

Ich hoffe nur, dass die "linke" Fraktion, also LINKE, Grüne und SPD zusammenhalten und Herrn Dr. Zeh, aus humanitären und sozialen Gründen, seine Gesundheit geht schließlich vor, nicht wählen werden! Auch von der AfD erhoffe ich mir dies, aber ich glaube, dass diese Partei mit jedem Mittel an die Macht möchte und hier über L... geht.

Aber ich sehe es jetzt schon kommen: Man wird sich morgen nicht einig und geht in die (wohlverdiente?) Sommerpause...

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11.06.2019, 17.35 Uhr
kalu55 | Genesung!
Herr Tabak,
es gibt sie , die Gesundung. Und das für Politiker und zum Glück für alle Berufsgruppen bis hin zum Baugewerbe, für Kinder und Senioren!
Dank unserer modernen Medizin und der Leistung von Ärzten und medizinischem Personal kann rechtzeitig diagnostiziert, beratschlagt und therapiert werden.
In dem von Ihnen geschildertem Fall freut mich das sehr für Herrn Dr. Zeh.
Warum sollte einmal schwer erkrankt, für Weiteres immer ein Ausschließen von besonderen politischen Aufgaben bedeuten? Das ist doch nicht fair!
Ich wünschte das niemandem!

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11.06.2019, 21.04 Uhr
Harzer66 | @franz tabat
Ich gebe Ihnen da recht. Habe mal einen ähnlichen Kommentar verfasst und sofort denselben Tenor erhalten. Nein es geht nicht darum dass man nach Genesung wieder politisch aktiv wird. Gerade er konnte in NDH gestalten. So gut er konnte. Und dann muss aber mal Schluss sein. Und wenn sein Garten und der Familienverband nicht reichen sollte gibt es noch andere Hobbys. Das muss nicht Stadt-und Kreistag sein. Schönen Abend noch.

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11.06.2019, 22.03 Uhr
Hans Dittmar | Dr. Klaus Zeh genesen
Man muss schon schmunzeln, Herr Tabak. Sie scheinen den Unterschied zwischen einem Stadtrat und einem Oberbürgermeister nicht zu kennen. Während der Stadtrat ehrenamtlich nach Feierabend tätig ist, muss ein Oberbürgermeister eine 50 bis 60 Stundenwoche hinlegen. Gut Herr Buchmann 30 - 40 Stundenwoche, ist dann auch die Ausnahme bei den Oberbürgermeistern.
Sollte Herr Dr. Zeh als Vorsitzender gewählt werden, dürfte er 4 - 6 mal im Jahr in Aktion treten. Sprich er kommt dann auf vielleicht 30 - 40 Stunden im Jahr. Ich glaube das sollte er schaffen.

Und ich kann mich kalu55 nur anschließen, schön das er gesundet ist.

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12.06.2019, 06.38 Uhr
A.kriecher | Herr Zeh
Ich kenne mich da nicht so aus,muss ich auch nicht. Jeder schreibt halt wie er es sieht. Ich sehe es halt so. Manche Menschen müssen arbeiten gehen trotz zipperlein und manche halt nicht. Es kommt auch darauf an wie man abgesichert ist. Staatliche Rente nach 45 Jahren harter Arbeit oder fette Pensionen als Berufspolitiker. Ich würde es gut finden, wenn alle Menschen ihren Lebensabend gleich gut abgesichert erleben könnten.

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12.06.2019, 12.44 Uhr
Leser1 | Ein klares Nee zu Zeh ?
Warum sollte Zeh wieder ein guten Posten bekommen wo er den letzten hingeschmissen hat? Er war auch kein Bürgermeister der für seine Bürger da war. Mit ihm mal zu sprechen war jahrelang unmöglich. Der neue Bürgermeister ist da anders. Warum sollte Zeh einen hohen Posten bekommen? Der Bürger ist ja gerade dabei alte Seilschaften abzuwählen. Von Wahl zu Wahl werden mehr Politiker die nicht fürs Volk sind und mit dem Wähler nur kurz vor der Wahl reden gehen müssen. Parteien die das ganze Jahr über Veranstaltungen für alle Bürger machen und nicht nur vor der Wahl mit dem Bürger reden haben Zukunft. Den anderen sagen wir aufwiedersehen. Bei anderen Parteien sollte man auch drüber nachdenken aus welcher Partei schonmal alles hingeschmissen wurde, weil ein Ministerposten winkte. Was soll man mit Parteien die uns im Stich lassen und die nicht mit dem Bürger reden. Macht doch gleich die AFD zum Vorsitz. Bei der nächsten Wahl sind sie noch stärker. Von den alten Seilschaften und Netzwerken wo neue Investoren ausgebremst werden haben immer mehr Wähler die Nase voll. Das jetzige Verhalten der Parteien bestimmt den nächsten Wahlausgang. Der Wähler fällt auf leere Versprechen erst kurz vor der nächsten Wahl nicht mehr rein. Ladet den Bürger jeden Monat zu öffentlichen Gesprächen ein. Ihr habt uns bei euren Seilschaften als Wähler verloren. Wenn ihr nicht umdenkt und alle Bürger und Investoren einbezieht sind manche Parteien bald weg vom Fenster.

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