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So, 20:57 Uhr
12.05.2019
Jörg Prophet will Kassensturz im Rathaus und Landratsamt

Einfach mal drei Millionen Euro mehr

„Der von der Rathausspitze vorgeschlagene und Stadtrat unwidersprochen hingenommene Kostensprung von mehr als drei Millionen Euro für die Sanierung des Theaters ist Zeugnis eines finanziellen und demokratischen Unvermögens.“ Das sagte jetzt Jörg Prophet, Vorsitzender des Nordhäuser AfD Regionalverbands mit Blick auf die jüngste Entscheidung des Stadtrates, die Kosten der Sanierung auf jetzt 29 Millionen Euro steigen zu lassen...


„Da der Zuschuss des Freistaats fest ist, kommt die Kostensteigerung allein aus der Stadtkasse“, so Prophet. Es sei erschütternd gewesen, zu sehen, mit welcher Konzeptlosigkeit der Stadtspitze auf die seitens der Planer angemeldeten Mehrkosten reagiert worden sein: „Nämlich gar nicht. Man hat im Stadtrat den Vortrag des Planers unwidersprochen hingenommen, hatte offenbar kein eigenes Alternativkonzept. Nachfragen aus dem Stadtrat: Ebenfalls Fehlanzeige. Eine Stellungnahme der technischen Leitung des Hauses – Fehlanzeige. Und Oberbürgermeister Buchmann fand das Ganze wohl eher noch belustigend."

Der einzige Beitrag, den er leistete, war das Klagen darüber, dass die Öffentlichkeit von den neuen Kosten erfahren habe. "Dabei wäre es seine Aufgabe gewesen, die Bevölkerung von sich aus über die mögliche Steigerung zu informieren. Zumal die Akzeptanz für das Vorhaben durch diese Vorgehensweise weiter sinken wird. Man leistet also für das Theater einen Bärendienst."

Aber auch dies scheine den Entscheidern egal zu sein. "Das `Nordhäuser System´ der Intransparenz und Vertuschung gegenüber der Bevölkerung bei gleichzeitiger Förderung von eigenen Interessen läuft unvermindert. Man will aus den Kostenexplosionen von Kulturbibliothek oder „Flohburg“ keine Lehren ziehen Aber Hinterzimmer Politik ist ja immer bequemer für die Posteninhaber“, so Prophet. „Lieber verwendet man im Rathaus und Landratsamt Kapazitäten für sinnlose und persönliche Streitereien“, so Prophet, „lässt Infrastruktur verfallen und legt einheimischen Investoren Steine in den Weg. Das leere Industriegebiet ist Ausdruck für diese Inkompetenz.“

Sowohl für Rathaus als auch für Landratsamt fordert Prophet deshalb einen kompletten Kassensturz. „Und dieser hat öffentlich zu erfolgen. So müssen bei der Stadt die aktuellen Kosten für Theater und Feuerwehrneubau auf den Tisch. Das umfasst nicht nur die Investitionskosten, sondern auch sämtliche Folgekosten, wie Betrieb, Abschreibungen und Instandhaltung. Für den Landkreis trifft dies aktuelle Kostenschätzung mit Blick auf das vom Landrat vorgeschlagene Mobilitätskonzept und dessen `Visionen´ vom autonomen Fahren und E-Bussen. Und dieser Kassensturz muss sowohl im Rathaus als auch im Landratsamt alle Verbindlichkeiten umfassen – vom Stand des Kassenkredits bis hin zu den Investitionskrediten sowie die aktuellen Personalkosten“, so Jörg Prophet.

Die aktuelle Steuerschätzung zeigt heute schon das Ende der sprudelnden Steuereinnahmen. Damit platzen auch die Seifenblasen von Bedarfszuweisungen in Stadt und Landkreis.
Autor: red

Kommentare
M_Hardrath
12.05.2019, 22.31 Uhr
Hass als Antwort?
Sehr geehrter Herr Prophet,

am 23.04.2019 haben sie gegenüber der nnz-online.de gesagt, Kitas und ÖPNV sollen kostenlos sein und danach soll man erst über Diesel- oder Elektrobusse entscheiden. Wenn sie beides kostenlos anbieten steigt die Nachfrage, im ÖPNV um bis zu 33 %. Wie wollen Sie denn die Personen transportieren ohne die Beschaffung weiterer Fahrzeuge? Wollen sie drei 12 m lange Busse hintereinander fahren lassen auf allen Linien anstatt alle Fahrgäste in einer Straßenbahnen mit sehr viel geringeren Kosten von A nach B zubringen? Wollen sie nicht moderne Technik dafür einsetzen, ihre laufenden Kosten zu reduzieren? Energetische Sanierung an den Schulen ist eine gute Investition zur Reduzierung von laufenden Kosten und mit EVN-Strom betriebene Busse (also Busse die ohne russisches, saudisches, aus weiteren aktuellen und künftigen Krisenregionen oder Pseudodemokratien geliefertem Öl und Erdgas) sind schlecht?
Alle Fraktionen im Kreistag haben sich dafür ausgesprochen, dass der ÖPNV bis 2035 möglochst kostenlos sein soll (sie wie oben gesagt auch sie selbst). Also gilt es dafür vertretbare wirtschaftliche Lösungen zu finden. In Bad Langensalza sind nun seit 3 Jahren E-Busse im Einsatz, durch einen privaten Unternehmer und eben kein kommunales Unternehmen. Warum sind sie dort im Einsatz, weil der Betrieb besser und wirtschaftlicher ist als Dieselbusse und die Technik tatsächlich serienreife Fahrzeuge produzieren kann (dort wird bis nächstes Jahr die Flotte um ein weiteres Fahrzeug ausgebaut).

Über Inhalte und Wege zum Ziel kann man diskutieren und streiten, über wissenschaftliche und betriebswirtschaftliche Fakten nicht.
Luftikus
12.05.2019, 23.01 Uhr
AfD überrascht von Buchmann
Sie machen es sich ja leicht Herr Prophet. Ihre Partei war es doch, die ihre Wähler dazu aufriefen, den partei- und orientierungslosen Buchmann zu wählen.
Gut, kann ich verstehen, orientierungslos in der Kommunalpolitik ist ihre Partei auch.

Ich finde es gut, dass unser Theater endlich saniert wird. Nur Schade, dass der Landkreis sich hier aus der Verantwortung stiehlt. Aber dort benötigt man ja das Geld um sinnlose Straßenbahnprojekte zu finanzieren.
Trüffelschokolade
13.05.2019, 02.12 Uhr
Kassensturz
Ich begrüße es, wenn Kassensturz gemacht wird und beim Geld hingeschaut wird.

Ich hoffe Herr Prophet folgt dieser Devise jetzt auch bei der eigenen Partei? Immerhin ist der Höckesche Kreisverband ja jetzt auch ins Visier der Bundestagsverwaltung geraten wegen Unregelmäßigkeiten. Angesichts der hohen Strafen auch in anderen Fällen und zusätzlichen noch nicht abgeschlossenen Verfahren scheint mir ein Kassensturz dringend notwendig. Das Ausmaß der wahlweise Inkompetenz oder Korruption erscheint ja schon sehr gravierend. Wenn man sich dazu auch noch die Vertuschungsversuche inklusive gefälschter Spenderlisten ansieht, kann man sehen, dass die AfD hier der CDU in nichts nachsteht.
Vielleicht sollte sich die Rathausführung hier mal mit der AfD zusammen tun: scheinbar sind beide Zeugnis eines finanziellen und demokratischen Unvermögens.

Es ist ziemlich erschreckend: Das `AfD-System´ der Intransparenz und Vertuschung gegenüber der Bevölkerung bei gleichzeitiger Förderung von eigenen Interessen läuft unvermindert.
Liane Enzinger
13.05.2019, 06.27 Uhr
Genau auf den Punkt, Herr Prophet
Alles genau auf den Punkt gebracht, Herr Prophet. Das Grundproblem ist die Verschleierungstaktik. Dem OB war nur wichtig, zu klagen, dass die Theaterkosten an die Öffentlichkeit gekommen sind. Das war zum erschrecken, auch weil er mit fast allen Versprechen die Wähler klar getäuscht hat. Er hatte Transparenz versprochen, nix dergleichen ist eingetreten.

Schlimm auch seine lächelnde Rechtfertigung der Mehrkosten während der Stadtratsitzung: In etwa, man könnte ja in moderne Gebäude keine Ostblocktechnik einbauen. Arrogant. Beim Landkreis sollte sich Herr Prophet unbedingt die Bücher der Service Gmbh anschauen!

Ansonsten: Genau der richtige Ansatz - hinterfragen und Zahlen zeigen lassen. Hoffentlich bleibt die Afd auch nach der Wahl sachorientiert....

Liane Enzinger, M.A.
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