„Der von der Rathausspitze vorgeschlagene und Stadtrat unwidersprochen hingenommene Kostensprung von mehr als drei Millionen Euro für die Sanierung des Theaters ist Zeugnis eines finanziellen und demokratischen Unvermögens.“ Das sagte jetzt Jörg Prophet, Vorsitzender des Nordhäuser AfD Regionalverbands mit Blick auf die jüngste Entscheidung des Stadtrates, die Kosten der Sanierung auf jetzt 29 Millionen Euro steigen zu lassen...


„Da der Zuschuss des Freistaats fest ist, kommt die Kostensteigerung allein aus der Stadtkasse“, so Prophet. Es sei erschütternd gewesen, zu sehen, mit welcher Konzeptlosigkeit der Stadtspitze auf die seitens der Planer angemeldeten Mehrkosten reagiert worden sein: „Nämlich gar nicht. Man hat im Stadtrat den Vortrag des Planers unwidersprochen hingenommen, hatte offenbar kein eigenes Alternativkonzept. Nachfragen aus dem Stadtrat: Ebenfalls Fehlanzeige. Eine Stellungnahme der technischen Leitung des Hauses – Fehlanzeige. Und Oberbürgermeister Buchmann fand das Ganze wohl eher noch belustigend."

Der einzige Beitrag, den er leistete, war das Klagen darüber, dass die Öffentlichkeit von den neuen Kosten erfahren habe. "Dabei wäre es seine Aufgabe gewesen, die Bevölkerung von sich aus über die mögliche Steigerung zu informieren. Zumal die Akzeptanz für das Vorhaben durch diese Vorgehensweise weiter sinken wird. Man leistet also für das Theater einen Bärendienst."

Aber auch dies scheine den Entscheidern egal zu sein. "Das `Nordhäuser System´ der Intransparenz und Vertuschung gegenüber der Bevölkerung bei gleichzeitiger Förderung von eigenen Interessen läuft unvermindert. Man will aus den Kostenexplosionen von Kulturbibliothek oder „Flohburg“ keine Lehren ziehen Aber Hinterzimmer Politik ist ja immer bequemer für die Posteninhaber“, so Prophet. „Lieber verwendet man im Rathaus und Landratsamt Kapazitäten für sinnlose und persönliche Streitereien“, so Prophet, „lässt Infrastruktur verfallen und legt einheimischen Investoren Steine in den Weg. Das leere Industriegebiet ist Ausdruck für diese Inkompetenz.“

Sowohl für Rathaus als auch für Landratsamt fordert Prophet deshalb einen kompletten Kassensturz. „Und dieser hat öffentlich zu erfolgen. So müssen bei der Stadt die aktuellen Kosten für Theater und Feuerwehrneubau auf den Tisch. Das umfasst nicht nur die Investitionskosten, sondern auch sämtliche Folgekosten, wie Betrieb, Abschreibungen und Instandhaltung. Für den Landkreis trifft dies aktuelle Kostenschätzung mit Blick auf das vom Landrat vorgeschlagene Mobilitätskonzept und dessen `Visionen´ vom autonomen Fahren und E-Bussen. Und dieser Kassensturz muss sowohl im Rathaus als auch im Landratsamt alle Verbindlichkeiten umfassen – vom Stand des Kassenkredits bis hin zu den Investitionskrediten sowie die aktuellen Personalkosten“, so Jörg Prophet.

Die aktuelle Steuerschätzung zeigt heute schon das Ende der sprudelnden Steuereinnahmen. Damit platzen auch die Seifenblasen von Bedarfszuweisungen in Stadt und Landkreis.