Di, 19:43 Uhr
18.09.2001
Konzessionsabgabe für Trinkwasser
Nordhausen (nnz). Erhält die Stadt Nordhausen künftig Geld vom Wasserverband Nordhausen (WVN)? Konzessionsabgabe soll das Zauberwort heißen, das von der Thüringer Landesregierung ins Spiel gebracht wird.
Kommunen sollen Geldquellen erschließen. Was bislang nur bei der Elektroenergie angewandt wurde, soll nun auch beim Trinkwasser herhalten. Die Unternehmen oder Verbände, die irgendein Medium durch die Straßen der Stadt führen, müssen dafür löhnen. Auf Trinkwasserzweckverbände traf das bisher nicht zu.
Martin Höche erläuterte, daß der WVN nur dann eine Abgabe zahlen müsste, wenn er auch Gewinne erwirtschafte. Das sei jedoch bislang nicht so festgeschrieben. Im Gegenteil, der Verband musste laut Satzung kostendeckend arbeiten. Wenn nun aber rund zwei Millionen Mark Konzessionsabgabe an die Kommunen des Verbandsgebietes gezahlt werden müssen, dann muß nicht nur die Satzung des Verbandes geändert, dann müssen auch Gewinne erwirtschaftet werden, mindestens in Höhe von 3,5 Millionen Mark. Woher nehmen? Natürlich über Gebühren und Beiträge. Im Klartext: Die Gebühr je Kubikmeter Trinkwasser würde sich um rund eine Mark erhöhen, man könne durch eine Erhöhung der Beiträge zwar auch die Zinsbelastung des Verbandes senken, übrig bleiben würden immer noch ein Mehr von rund 70 Pfennigen. In der Summe zahlt aber der Verbraucher.
Für die privaten Haushalte bedeute dies eine zusätzliche Belastung, für Industrie, Handwerk und Gewerbe zusätzliche Kosten, für den künftigen Standortfaktor der Region hätte dies katastrophale Auswirkungen. Martin Höche schloß seine Ausführungen mit einem markigen Spruch: „Wer einen Wald sanieren will, der wird nicht die besten Bäume fällen!“ Der Bürgermeister der Gemeinde Hohenstein erntete dafür zwar viel Beifall, doch sollte den Stadträten auch klar sein, daß das Thüringer Innenministerium die finanzpolitischen Daumenschrauben nicht lockern wird. Die Höhe von Zuwendungen und künftigen Förderungen wird in nächster Zeit entscheidend davon beeinflusst werden, wie die Kommunen Geldquellen erschließen. Und als eine solche Geldquelle sehen die Ministerialen in Erfurt eben eine Konzessionsabgabe für Trinkwasser an.
Autor: nnzKommunen sollen Geldquellen erschließen. Was bislang nur bei der Elektroenergie angewandt wurde, soll nun auch beim Trinkwasser herhalten. Die Unternehmen oder Verbände, die irgendein Medium durch die Straßen der Stadt führen, müssen dafür löhnen. Auf Trinkwasserzweckverbände traf das bisher nicht zu.
Martin Höche erläuterte, daß der WVN nur dann eine Abgabe zahlen müsste, wenn er auch Gewinne erwirtschafte. Das sei jedoch bislang nicht so festgeschrieben. Im Gegenteil, der Verband musste laut Satzung kostendeckend arbeiten. Wenn nun aber rund zwei Millionen Mark Konzessionsabgabe an die Kommunen des Verbandsgebietes gezahlt werden müssen, dann muß nicht nur die Satzung des Verbandes geändert, dann müssen auch Gewinne erwirtschaftet werden, mindestens in Höhe von 3,5 Millionen Mark. Woher nehmen? Natürlich über Gebühren und Beiträge. Im Klartext: Die Gebühr je Kubikmeter Trinkwasser würde sich um rund eine Mark erhöhen, man könne durch eine Erhöhung der Beiträge zwar auch die Zinsbelastung des Verbandes senken, übrig bleiben würden immer noch ein Mehr von rund 70 Pfennigen. In der Summe zahlt aber der Verbraucher.
Für die privaten Haushalte bedeute dies eine zusätzliche Belastung, für Industrie, Handwerk und Gewerbe zusätzliche Kosten, für den künftigen Standortfaktor der Region hätte dies katastrophale Auswirkungen. Martin Höche schloß seine Ausführungen mit einem markigen Spruch: „Wer einen Wald sanieren will, der wird nicht die besten Bäume fällen!“ Der Bürgermeister der Gemeinde Hohenstein erntete dafür zwar viel Beifall, doch sollte den Stadträten auch klar sein, daß das Thüringer Innenministerium die finanzpolitischen Daumenschrauben nicht lockern wird. Die Höhe von Zuwendungen und künftigen Förderungen wird in nächster Zeit entscheidend davon beeinflusst werden, wie die Kommunen Geldquellen erschließen. Und als eine solche Geldquelle sehen die Ministerialen in Erfurt eben eine Konzessionsabgabe für Trinkwasser an.
