In den vergangen Wochen waren in den Pressemeldungen und der Neujahrsansprache des Landrates des Landkreises Nordhausen einige Aussagen zu vernehmen, die für den Kreisvorsitzenden des Gemeinde- und Städtebundes, Stephan Klante, so nicht nachvollziehbar sind...


Viele Bürgermeister im Landkreis Nordhausen sind irritiert über den vermeintlichen Geldsegen in ihren Kommunen und können diese Aussagen nicht nachvollziehen.

Der Landrat führte aus, dass die Kreis-und Schulumlage auf demselben Niveau der Vorjahre liegen. Richtig ist aber, dass der Kreistag am 18. Dezember vergangenen Jahres die Erhöhung der Schulumlage beschlossen hat. Auch das Umlagesoll des Landkreises erhöht sich seit Jahren stetig.

Weiterhin partizipiere der Landkreis von den Steuererhöhungen, die in vielen Kommunen durch den Freistaat gefordert worden, denn dadurch steigt die Steuerkraft der Gemeinden. Der Messbetrag für die Kreis- und Schulumlage wird unter anderem aus der Steuerkraft der Gemeinden ermittelt.

"Ich will einmal versuchen dieses komplizierte Verfahren zu erläutern. Bei Ihrem Stromanbieter ist es so, dass der Verbrauch angenommen und auf Basis dieser Schätzung die Höhe der Abschlagszahlungen festgesetzt werden. Am Ende des Jahres erfolgt eine Abrechnung des tatsächlichen Verbrauches und eine Schlussrechnung erfolgt. Beim Landkreis verhält es sich ähnlich, es wird zu Jahresbeginn eine Schätzung des Finanzbedarfes durchgeführt, auf welcher dann die zu zahlenden Umlagen festgesetzt werden. Im Gegensatz zum Stromanbieter jedoch muss der Landkreis am Jahresende keine Abrechnung durchführen und kann das zu viel gezahlte Geld für sich verbuchen.

Diese Art der Finanzführung wird ermöglicht durch die gesetzlichen Regelungen des Finanzausgleichgesetzes (FAG). Durch dieses System lassen sich natürlich auch die Rückführung des Kassenkredites im Landkreis erklären. Seit Jahren fordert der Gemeinde, und Städtebund eine Überarbeitung dieser Regelungen. Durch den Innenminister Georg Maier wurde bei der Jahreshauptversammlung des Gemeinde- und Städtebundes im Jahre 2017 eine Überarbeitung versprochen.

Grafik (Foto: GSTB)
Auch sollte über den Kommunalen Finanzausgleich den Kommunen mehr Geld zur Verfügung gestellt werden. Der jetzt durch den Landrat angekündigte „Geldsegen“ für die Region ist nicht mehr, als ein teilweises Zurückgeben des zuvor weggenommenen Geldes. Hierzu ist die beigefügte Grafik sehr eindeutig. In der Schlüsselzuweisung differenziert der Freistaat Thüringen auch zwischen kreisfreien Städten /Landkreisen und dem Rest. Tatsächlich zeigen die gezahlten Bedarfszuweisungen des Freistaates nicht etwa einen Akt der Großzügigkeit, sondern vielmehr das Verhindern eines finanziellen Desasters. Die alles entscheidende Finanzausgleichmasse, also die real zur Verfügung stehenden Mittel, liegt unter dem Niveau des Jahres 2000.

Eine Kompensation der Kostensteigerungen beispielsweise in den Bereichen Kindertagesstätten oder Lohnkostensteigerungen fand nicht statt. Die Kommunen haben sich Dank steigender Steuern, dem jahrelangen Verzicht der Aufnahme von Krediten und dem konsequenten Sparen stabilisiert. Davon profitiert natürlich auch wie zuvor beschrieben der Landkreis Nordhausen in nicht zu verachtender Größenordnung. Damit einhergehend sehen wir die gute finanzielle Entwicklung des Landkreis Nordhausen positiv.

Wir sind der Hoffnung, dass es dem Landrat weiterhin gelingt diese Entwicklung fortzusetzen, um dann durch eine durch eine Minderung der Kreis und Schulumlage seine Kommunen im Landkreis Nordhausen zu entlasten.

Letzten Endes bleibt festzustellen, dass sich die haushälterischen Situationen in den Kommunen verbessert haben. Dieses erfolgte aber nicht zuletzt durch den Verzicht von Investitionen und die Unterhaltung der Infrastruktur. Fördermittelmillionen für Großprojekte sind gut und richtig, aber dies allein macht eine Region nicht attraktiv.

Schließlich möchte der Bürger und der Besucher des Landkreises Nordhausen sein Ziel ohne Bein oder Achsenbruch erreichen. In diesem Sinne sollte der Bevölkerung mit Augenmaß und Transparenz gegenübergetreten werden. Denn, ein paar tausend Euro mehr machen die Verluste und Einschnitte der letzten Jahre nicht wett.
Stephan Klante, Vorsitzender Gemeinde und Städtebund, Kreisverband Nordhausen