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Sa, 16:02 Uhr
19.01.2019
nnz-Forum:

Angriffe auf Demokratie und Meinungsfreiheit

An dieser Stelle hat nnz-Leser René Strube schon mehrfach an Diskussionen zu Demokratie Und Meinungsfreiheit teilgenommen. Scheinbar immer mehr Menschen engagieren sich wieder politisch, jedoch gab es seiner Meinung nach auch in dieser Woche und aktuell heute wieder Beispiele, die aufzeigen, dass in Deutschland, insbesondere auch in Thüringen, Demokratie und Meinungsfreiheit akut gefährdet sind...


Die, die überproportional häufig Opfer sind, sollen vom "Verfassungsschutz" beobachtet werden. Die neusten Aufreger sind der Angriff auf das Wahlkreisbüro des Herrn Höcke in Heiligenstadt und die konstituierende Sitzung des neuen Landtages in unserem Nachbarbundesland Hessen.

In Hessen regiert weiterhin Volker Bouffier. Unter seinem Vorgänger Roland Koch war er Innenminister und galt als "Hardliner". Der Mann, der sich in keiner Weise seiner sozialdemokratisierten Kanzlerin widersetzt, hat nun einen Landtag, der ein verkleinerter Bundestag sein könnte. Die Volksvertreter der Altparteien legen in Wiesbaden ein ähnliches Demokratieverständniss an den Tag, wie ihre Kollegen in Berlin.

Auch in Wiebaden erhält die AfD keinen Landtagsvizepräsidenten. FDP und Linke bekommen jeweils einen solchen, obwohl sie zusammen nur knapp mehr Stimmen bei der Wahl erhielten, als die AfD allein. Was für eine Missachtung des Wählerwillens!

Heute öffnete in Heiligenstadt das Wahlkreisburo des Björn Höcke. Fast schon folgerichtig wurde es in der letzten Nacht mit Aufklebern und Bauschaum verunziert. Bundesweit geschehen stündlich Taten gegen AfD Mitglieder und Repräsentanten - meist mit ausdrücklichem Bezug zu ihrem Engagement.
  • Sachbeschädigungen
  • Ausgrenzungen aus politischen Diskussionen
  • Verweise aus öffentlichen Veranstaltungen
  • Mobbing im Beruf - oft mit ausdrücklichem Einverständnis bzw. Teilnahme von Gewerkschaftern
  • Abweisung von Kindern an Schulen
  • Körperliche Angriffe (dokumentiert unter anderem gegen Herr Jung, Frau von Storch, Herr Höcke und nicht zuletzt Herr Magnitz)
  • Brandlegungen und Bombenanschläge - zuletzt in Döbeln.
Diese Vorgänge werden in den Systemmedien gefeiert (z.B.Ausgrenzungen), verschwiegen (z.B. Sachbeschädigungen oder Mobbing) oder verharmlost (z.B. Verletzungen des Herrn Magnitz seien auf einen "Sturz" zurück zu führen).

Das alles wissen natürlich auch die Politiker der Altparteien. Aber sie fürchten um ihre Pfründe. Deshalb versprach die oft kindlich dumm wirkende ("ab jetzt gibts auf die Fresse" "ich mach mir die Welt, wie sie mir gefällt") Chefin einer ehemaligen Volkspartei ihren Mitgliedern, dass der Chef eines Inlandsgeheimdienstes, der sich nicht missbrauchen ließ, abgelöst wird.

Weil sie das ebenfalls wollte und/oder, weil sie ihre wackelige Kanzlerschaft retten wollte, machte die Bundeskanzlerin mit. Insbesondere "sozialdemokratische" Minister in den Bundesländern, in denen sie 2019 einem Desaster ihrer Partei entgegen sehen, verlangten zum wiederholten mal vom Verfassungsschutz, er möge die AfD beobachten.

Der neue Chef dieses Geheimdienstes würde dies sicher gern tun - er möchte den Posten sicher zumindest so lange innehaben, bis er hierfür vollständig Pensionsberechtigt ist. Allein das bisher zusammen getragene Material rechtfertigt offenbar in keiner Weise eine solche Beobachtung.

Also wird eine Beobachtung light sozusagen angekündigt, damit er seine Auftraggeber vorerst befriedigen kann. Dann wird noch in "Prüffall" und "Verdachtsfall" unterteilt, um die Mitglieder dieser parlamentarischen Opposition möglichst zu entzweien. Wie beschrieben, versuchen insbesondere Sozialdemokraten den Verfassungsschutz zu missbrauchen. So verwundert es nicht, dass nach der Einstufung eines Teils der AfD als "Prüffall" sofort der Thüringer Innenminister (Maier SPD) ankündigt, dass man öffentlich Bedienstete, die dort aufgeführt werden, auf ihre "Verfassungstreue" hin ansprechen wird und ihnen ernste Konsequenzen drohen können.

Sollen hier unliebsame, politisch aktive Personen, die sich für die Zukunft ihrer Heimat einsetzen im Wahljahr eingeschüchtert werden?

Für mich sind zum Beispiel solche Menschen Extremisten, die sich angemeldeten Demonstrationen in den Weg stellen oder sich selbst als Extremisten bekennen. Herr Maier sprechen sie bitte bezüglich Verfassungstreue auch mit ihren Kabinettskollegen.

Meine Freunde und ich fragen uns aus diesen Gründen täglich aufs Neue: Bis zu welchem Punkt kann sich ein Staat als Rechtsstaat bezeichnen?
Rene Strube, KV AfD NEM/Nordthüringen der Alternative für Deutschland.
Anmerkung der Redaktion:
Die im Forum dargestellten Äußerungen und Meinungen sind nicht unbedingt mit denen der Redaktion identisch. Für den Inhalt ist der Verfasser verantwortlich. Die Redaktion behält sich das Recht auf Kürzungen vor.
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Kommentare

19.01.2019, 18.24 Uhr
N. Baxter | Demokratisierung
wird endlich dank der Gruenen nun bald auch in Thüringen stattfinden. Wie ich mich auf die Wahlen freue....
19.01.2019, 20.27 Uhr
Blueman | Lächerlich
Ausgrenzung, Diffamierung, kritische Stimmen sofort des Saales verweisen, erst gezielt übertreiben und zu spitzen und später relativieren oder besser nichts mehr dazu sagen, durch Sprache eine verohung der Gesellschaft herbei führen, gegen Ausländer hetzen und zu brandanschlägen schweigen... die Liste könnte unendlich fortgeführt werden. Ich dachte immer das ist die kernkompetenz der afd. Aber jetzt wo wieder Wahlkampf ist da will sie wieder in die Opfer Rolle... Einfach erbärmlich. Erbärmlich vor allem dass die die Meinungsfreiheit und Demokratie abschaffen wollen, offensichtlich aus dem Ausland finanziert werden, sich auf steuerzahlerkosten bereichern sich jetzt vor der Wahl als Hüter dieser auf Spielen. Hätten wir schon mal, was draus geworden lernt man glücklicherweise in der Schule.
19.01.2019, 22.09 Uhr
Kritiker86 | Ich...
wähle die AFD nicht und werde es Zukunft auch nicht tun. Kenne aber viele die sie wählen werden, die Wissen aber selber nicht warum. Weil die anderen es auch tun. Ist komisch ist aber so. Man könnte auch sagen Gruppenzwang.
20.01.2019, 07.09 Uhr
tannhäuser | AfD-Wählen als Gruppenzwang?
Verwechseln Sie da irgendwas mit den Zeiten bis 1989 oder ist die Methode "Wir erzählen dem dummen Volk, was gut für es ist" nun endgültig auch zum politisch korrekten Ton einiger hiesiger Kommentatoren pervertiert?

Blueman, kein Grund zur Panik. Die heutige an den Futtertrögen der Macht klebende Politelite ist zwar nicht klüger, aber ausgeschlafener als die damaligen Schnarchnasen"Demokraten", die zugelassen haben, dass aus "Linken" fix Rechte (Nazis) wurden.
20.01.2019, 09.10 Uhr
Tor666 | Blueman,
es spricht sich langsam aber sicher herum, wenn eigene Wahrnehmungsstörungen am Ende zu feststehenden Lügen werden. Wer angegriffen wird, ist nun mal das Opfer. Wohingegen erfundene Angriffe, die man dann auch noch einer Partei zurechnet, eben Lügen sind und bleiben. Es ist nun mal nicht die Schuld der AFD, dass Parteien wie Die Linke, Grüne und SPD mit der Antifa zusammen arbeiten und diese noch finanzieren. Einfach mal die drei Teile "Der Linksstaat" anschauen. Dagegen haben die linken Truppenteile sogar geklagt und verloren. Da hat die Diffamierung aus Euren Reihen also nicht geklappt. So viel zum Thema "hatten wir schon mal". Klar, solche Schlägertrupps gab es mal.

Verrohung der Sprache? In einem Land, wo der Justizminister und der Bundespräsident, unser Staatsoberhaupt Bands wie "Hirnlose Fischfilets" hofieren? Da hast Du wohl recht. Bei Euch ist alles eine Einbahnstraße.

"Übertreiben und später relativieren" ist doch nur nötig, weil der linke Gutmensch durch absichtliches falsch verstehen jeden Satz dann Skandalisieren, wenns irgendwie möglich ist. Da darf dann der gleiche Satz aus den eigenen Reihen stammen, wie damals bei Höcke, aber erst dann wird er zum Skandal. Peinlich. Sobald sich in Deutschland jemand findet, der mehr ans eigene Volk denkt als an die Volkserziehung per Nazikeule, läuft man Gefahr, dass jedes Wort zum Politikum wird. Gewaltaufrufe linker Zeitgenossen aber nicht. Siehe Stegner und Co.

Auch andere Parteien bekamen Spenden aus dem Ausland und zahlten diese zurück. So hat es die AFD gemacht. Nur zückt dort die Mainstream Presse nicht jede Karte, um eine Partei nieder zu machen. Das eine Partei wie die AFD mit Kinderkrankheiten zu kämpfen hat, ist doch eine normale Sache. Jeder darf sich arrangieren und so zieht man auch den einen oder anderen Exot an. Wie viele davon evtl. gewollt und gelenkt sind, man hat es an der NPD gesehen, wissen wir ja nicht.

Aber völlig Erbärmlich ist, wenn man behauptet, die AFD wolle die Meinungsfreiheit abschaffen. Woran gerade die Altparteien maaslos arbeiten.
20.01.2019, 09.28 Uhr
janko | Herr Strube,
im Fall Magnitz hat sich die AfD das Ei selbst gelegt. Ihre Partei ist nicht einmal in der Lage, dann die Wahrheit zu sagen, wenn die Wahrheit allein schon schlimm und verurteilenswert genug wäre - nein, da müssen noch Holzlatten und Tritte hinzuerfunden werden. Buhu, die AfD als armes Opfer... Die Flüchtlinge als Thema sind wohl (endlich) durch?
20.01.2019, 12.06 Uhr
tannhäuser | Lügen und Täuschung...
...sind keine Erfindung der AfD, aber als Verdummung und Scharfmachen für leicht beeinflussbare Geister zu verurteilen, egal, aus welcher politischen Ecke sowas erfolgt..

In welcher Partei war noch mal dieser Bürgermeister (Oder ist er parteilos?) der sich nach einem Naziangriff, welcher sich als Tat eines frustrierten verwirrten Einzeltäters herausstellte, publikumswirksam mit einem riesigen Pflaster auf einer Wunde, kaum größer als ein Schnitt beim Nassrasieren, den Medien als bedauernswertes Opfer seiner Zivilcourage präsentierte?

Und wie linke Demokratie nach Lesart der Blue Group Nordhausen aussieht, haben ihre Gesinnungsgenossen am Wochenende in Weimar mal wieder eindrucksvoll präsentiert.

Eine erlaubte und damit rechtlich legitimierte Demo einer nicht verbotenen Gruppierung einfach mal ungestört stattfinden lassen? Geht nicht, die Polizei muss doch beschäftigt werden, wenn sie schon mal vor Ort ist.

Und wer sich dann als armes Opfer von Polizeiwillkür präsentieren kann, hat natürlich jedes Recht, ACAB auf fremdes Eigentum zu schmieren.
20.01.2019, 12.17 Uhr
Tor666 | Ach Janko,
gerade dieses Beispiel zu nehmen ist doch peinlich. Die Schlägertruppen der Linken sind, nicht zum ersten x, aktiv geworden. Ein Video wurde veröffentlicht, wo absichtlich etwas fehlt. Ein Ei sieht anders aus. Chemnitz, dieser Videoschnipsel, wie nennt man das dann?
Jeder, der noch normal denkt, möge sich die Empörung, die mediale Schlacht, vorstellen, hätte es die "passenden" Opfer aus Sicht der Mainstream Medien getroffen. Egal, ob es "Rechte" gewesen wären, die AFD hätte Schuld, der Kampf gegen Rechts wäre von der Asylindustrie mit allen Mitteln befeuert wurden, um Geld zu kreieren. Siehe Mannichel, Josef aus Sebnitz, dieser Messermord in Dresden, nur um mal die bekanntesten Eier von Euch zu nennen. Wie groß war da immer die Empörung, wie viel Geld konnte die Asylindustrie dadurch generieren?

Da nehme ich nicht mal die ganzen sogenannten Brandstiftungen, ja sogar den Handgranateinangriff, alles wird in jeder Erdenklichen Art und Weise missbraucht, um bestimmte Personengruppen zu verunglimpfen und Ereignisse zu Geld zu machen. Da ist Eiermäßig bei Euch täglich Ostern.

Jetzt einen Angriff auf Magnitz zu verniedlichen, passt zu Eurer Denkweise. Ob nun Ellengen, Füße oder Gegenstand, alles nicht schön. Eine Pressekonferenz mit aktuellen Kenntnisstand mit solchen brutalen Verletzungen entspricht nicht ganz den Tathergang, wie ungewöhnlich ist das? Man muss aber auch sagen, dass man auf dem Video etwas sehr helles sieht, leider fehlen die wichtigen Sekunden, wo man es noch besser würde erkennen können. Da frage ich mich, warum lässt die Polizei diese wichtigen Sekunden weg? Alles sehr eigenartig.

Warum sollen die Flüchtlinge durch sein? Passiert nicht genug? Morde sogar an Omas, Vergewaltigungen, Angriffe auf Hilfskräfte. Täglich. Ihr setzt auf Gewöhnungseffekt, siehe Silvester. Köln war noch ein Aufreger, jetzt zu Silvester alle Vorkommnisse der Normalfall.
20.01.2019, 16.01 Uhr
Rosenstrauch | Meinungsfreiheit kein Freifahrtsschein
Meinungsfreiheit ist kein Freifahrtschein, denn Hetze gegen Regierung, Islam, Geflüchteten, der EU oder Gender Studies ist Rassismus. Wer das nicht verstehen will, sollte das bunte und vielfältige Europa verlassen. Nur mit mehr Vielfalt wird Deutschland zu einem freiheitlich liberal-offenen, demokratischen Land und ökologischen Standort.

Mittlerweile funktioniert die Löschung von Hate-Speech gut, doch wird noch immer zu viel blau-braune Propaganda sowie kritische Beiträge stehen gelassen. Erst die unsanktionierte freie Rede ließ blinden Hass & Hetze gegen Geflüchtete, Andersdenkende und Homosexuelle zu. Dies wurde durch den damaligen Justiz-Minister Maas zwar eingedämmt, jedoch müssen nun weiter Schritte getan werden.

Entgegen der weit verbreiteten Meinung steht Meinungsfreiheit nicht gleichbedeutend für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit - im Gegenteil. Dies hat Visionär Heiko Maas erkannt und ist gegen antidemokratisches Gedankengut eingeschritten. Es ist bereits dramatisch, dass Kinder in Haushalten aufwachsen müssen, in denen unverblümt Bewegungen, die gegen ein bundes Deutschland hetzen, glorifiziert werden. Die Säulen des Europäischen Staates werden Toleranz, Vielfalt und Humanität sein - und nur so schafft man Demokratie und Rechtsstaatlichkeit.
20.01.2019, 16.41 Uhr
Tor666 | Rosenstrauch,
danke dass Sie mir den Sonntag mit so viel Satire erheitert haben. Fehlen nur noch die blonden Zöpfe als Grundlage für Bespitzelung von Eltern, die nicht dem multikunterbunten Traum folgen wollen.
20.01.2019, 17.03 Uhr
tannhäuser | Gut gebellt @ Heikos Wadenbeisser!
Auf Ihre Rede hin köpft der 2. Erich wahrscheinlich mit dem Teufel in der Hölle eine ganze Flasche Blauer Würger, Genosse Rosenstrauch!

Mir fällt jetzt leider auch kein Argument darauf ein, ohne dass Sie mich oder andere übliche Verdächtige bei Ihrem Heiko verpetzen oder der gesamten Redaktion hier Frau Kahane samt Stiftung auf die nach Ihrer Meinung braunen Hälse hetzen würden.
20.01.2019, 17.09 Uhr
janko | Lieber Tannhäuser,
ich will ja nicht mehr diskutieren, muss aber klarstellen, dass ich den Angriff auf Magnitz weder entschuldigen noch gutheißen will. Gewalt ist nie eine Lösung. Und da es schlimm genug ist, wenn gegen Politiker auch ungeschätzter Parteien Gewalt angewendet wird, frage ich mich (auch in meinem ersten Beitrag dazu), warum die AfD noch Gräuel-Lügen hinzuerfinden musste? Um noch mehr, noch besser, noch überzeugender als armes Opfer im armen Deutschland dastehen zu können?
Arm, ja.
20.01.2019, 21.46 Uhr
shershen834 | Rosenstrauch
Sie erinnern mich mit Ihren Anwürfen und Auslassungen meinen früheren Partei Sekretär. Nur der meinte das damals ehrlich und hattes auch nicht anders gelernt.Sie würden gut in das alte System passen,das wir hinter uns gelassen zu haben glaubten.
22.01.2019, 04.06 Uhr
Siegfried Werner | Wiederholt sich die Geschichte doch?
Zur Einleitung, Ich halte 90% der Politiker für nicht geeignet für Das Volk dazu sein. Ob Schwarz, Rot, Gelb, Grün oder was es da noch für schillernde Farben gibt. Die meisten der politischen Damen und Herren denken nur an ihr Gemeinwohl und Ihre Karriere b.z.w. An ihre Machtstellung im System.

Für die Politiker sind die Wähler nur als Stimmvieh zu gebrauchen und das gilt auch nur bedingt. Das deutsche Wahlrecht ist so zugeschnitten, das nur die Politiker die Gewinner sind, egal wie oder wen sie wählen. In Deutschland sind Wahlen auch dann gültig, wenn nur 20% der Wahlberechtigten von Ihrem Wahlrecht Gebrauch machten. Oder irre ich da?

Kommen wir zur anderen Seite der Politik und ihren Kuriositäten. Es gab eine Zeit unter einen Gewissen A.H. Da wurden bestimmte Personen von der Politik in den Dreck getreten und das so lange, bis das Volk den Unsinn glaubte und auf die Personen losgegangen sind.

Dann hatte wir einen Herren E.H. Unter seinem Diktat wurde das Volk ausspioniert. Sogenannte IM-Leute mischten sich unters Volk und spitzelten was das Zeug und wenn es die eigenen Angehörigen oder Verwanden waren. Sie erfanden wahre Schauergeschichten, nur um sich beliebt oder Karriere zu machen.

Schauen sie sich Heute einmal eine Bundestagsdebatte genau an. Was da an Hetze und Lügen verbreitet werden und das gefährliche an der Sache ist, dass sich viele Medien davon inspirieren lassen und die vielen Unwahrheiten als Wahre Fakten verkaufen. Sie kommen nicht einmal auf den Gedanken die Aussagen zu hinterfragen. Wir benötigen keine staatliche Zensur, denn viele unsere Medien sind schon zu Schoßhündchen mutiert und zensieren sich selber im Sinne der Regierenden Liga.
22.01.2019, 15.16 Uhr
0lli | Fair und Sachlich
Warum haben 6 Millionen Menschen die AFD gewählt. Arbeiter, Beamte, Juristen , Ärzte, Richter, Lehrer, Polizisten usw. Menschen wie du und ich. 2019 wird ein Jahr der Landtagswahlen und es wird diskutiert, verurteilt, unterstellt und gelogen. Wer mit offenen Augen die letzten Jahre realisiert, fair denkt und die täglichen Zahlen, Daten und Fakten auswertet weiss wie die Wahl ausgeht.
23.01.2019, 02.52 Uhr
BigBen | Rosenstrauch
Frau/Herr Rosenstrauch,
Sie sind wohl der Meinung, dass in Deutschland nur Deppen und politische Eliten ihre Meinung kundtun dürfen? Gleichzeitig wird diese dann zum Gesetz erhoben, nachdem sich allen anderen zu richten haben, wie ja viele Medien bereits tun,oder nicht? Oder wollen Sie nur stachlig sein?
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