Nordhausen (nnz). Die Diskussion zum Industriegebiet in der Goldenen Aue ist wieder einmal in Gang gekommen. Gestern hatte die nnz unter anderem eine Stellungnahme der Jungen Union zu Aussagen der Bürgerinitiative „Rettung der Goldenen Aue geäußert. Heute kam prompt die Antwort der BI.


Seit nunmehr fast 8 Jahren wird das Industriegebiet in der Goldenen Aue geplant. Es gibt viele Befürworter aber auch viele Gegner dieses Projektes. Dies liegt nun einmal in der Sache begründet, wenn ein ganzer Landschaftsraum verändert wird. Verantwortlich für die Realisierung und fachgerechte Planung dieses Projektes ist der Planungsverband, der sich allerdings aufgrund von Formfehlern schon mehre Male neu gründen musste. Diese Fehler sind nicht durch die BI zu verantworten. Das Baugesetz erlaubt Bürgern sich zu solchen Planungen zu äußern, auch hier positiv oder negativ und gibt Möglichkeiten zu Hinweisen, die aufgenommen werden können oder nicht. Die Gesetze machen dem Planungsverband ganz eindeutige Vorschriften, an die er sich halten muss. Das beplante Gelände gibt aufgrund der vorhandenen Tatsachen ebenfalls vor, was möglich ist oder nicht. Ganz eindeutig ist die Aussage, das nur ein genehmigungsfähiger Planentwurf vom Landesverwaltungsamt genehmigt werden kann.

Dem Planungsverband ist es nicht gelungen, diesen bis zum heutigen Tage vorzulegen. Das liegt nicht daran, dass die Bürgerinitiative gegen diese Planung ist, sondern daran das der Planungsverband Fehler begeht.. Die von der jungen Union vorgebrachte Kritik an mitdenkenden Bürgern läuft somit ins Leere. Statt auf eine Bürgerinitiative verbal „einzuprügeln“ wäre es doch sicherlich angebrachter, den Planungsverband und damit auch seinen Parteikollegen Beyse aufzufordern, endlich nach so langer Zeit einen Entwurf vorzulegen, der letztlich vom Landesverwaltungsamt oder dem Verwaltungsgericht nicht gestoppt werden kann. Die Bürgerinitiative ist immer offen für Anregungen und auch für sachliche Kritik.

In vielen Gesprächsrunden haben wir auch mit Befürwortern sachliche Gespräche geführt. Die CDU und auch ihre Jugendorganisation war allerdings noch nicht unter denen, die Bürgernähe suchten um sich persönlich ein Bild von den Sorgen und Ängsten zu machen. Dies wirft ein bezeichnendes Bild auf die CDU, denen Bürgerinitiativen, nicht nur die örtlichen, „unheimlich“, weil wohl nicht „kontrollierbar“ sind, wie derzeit einige Landtagsabgeordnete. Ob Teile der SPD, PDS, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Unternehmerverbände und Umweltorganisationen, Vertreter der Landespolitik wie z.B. Bodo Ramelow (PDS) , aber auch der ehemalige Leiter der Staatskanzlei, Jürgen Gnauck, oder wie vor kurzem die EU-Abgeordnete der GRÜNEN, Gisela Kallenbach, Studenten und Professoren der Fachhochschule sowie viele Einzelpersonen sind auf die Bürgerinitiative zugegangen und haben sich ein persönliches Bild gemacht. Die CDU bleibt weiter aufgefordert sich einem Gespräch zu öffnen. Die Jungpolitiker, wie Herr Thume und der Kreisvorstand sind dazu selbstverständlich gern gesehen.
Bürgerinitiative Rettung der Goldenen Aue