Nur noch wenige Stunden sind es, dann beginnt das Jahr 2019. Zeit für die Kommunalpolitik zurückzublicken, aber auch die Zeit für einen Ausblick. Matthias Jendricke übernimmt das als Landrat für den Landkreis Nordhausen...


Sehr geehrte Einwohner des Landkreises Nordhausen, liebe Leserinnen und Leser der nnz,

ich wünsche Ihnen einen guten Rutsch, ein gesundes neues Jahr und gutes Gelingen bei all Ihren Plänen und Vorhaben!

In der Landkreisverwaltung blicken wir auf ein ereignisreiches Jahr zurück und auch in den nächsten zwölf Monaten liegen zahlreiche Großprojekte vor uns. Seit vielen Jahren ist es uns nun gelungen, im Kreistag noch im „alten“ Jahr den Haushalt für das „neue“ Jahr zu beschließen - mit einem Investitionshaushalt in Rekordhöhe: 42,6 Millionen Euro stehen in diesem Jahr bereit, beispielsweise rund 16,3 Mio. Euro für unsere Schulen, 2,2 Mio. Euro für den Brand- und Katastrophenschutz, gut 1 Mio. Euro für unsere Kreisstraßen und mehr als 4 Mio. Euro für den Ausbau des schnellen Internets.

Trotz des gestiegenen Etats belasten wir die Kommunen, deren Umlagekraft gewachsen ist, nicht weiter und halten die Kreis- und Schulumlage stabil auf demselben Niveau wie in den Vorjahren.

Nach wie vor ist unser Landkreis jedoch nicht auskömmlich finanziert und auf zusätzliche Finanzmittel vom Land über Bedarfszuweisungen angewiesen - auch um die Haushaltsfehlbeträge aus der Vergangenheit abzubauen. Seit 2016 haben wir es nach vielen Verlustjahren geschafft, Jahresüberschüsse in Millionenhöhe zu erwirtschaften und damit die Vorjahresverluste maßgeblich zu senken. Auch das Haushaltsjahr 2018 haben wir voraussichtlich mit einem Plus von gut 2 Mio. Euro abgeschlossen und können damit unsere Fehlbeträge auf rund 16 Mio. Euro reduzieren - 2015 waren es noch 21,5 Mio. Euro.

Im vergangenen Jahr erhielt der Landkreis eine Bedarfszuweisung von 9,2 Mio. Euro - so viel wie noch nie. Für 2019 beantragen wir rund 15 Mio. Euro. Die Summe erhöht sich vor allem deshalb, um rund 6,5 Mio. Euro der Altfehlbeträge abzubauen. Trotz dieser zweifelsohne erforderlichen Haushaltskonsolidierung ist es mir wichtig, vom früheren Credo „Sparen, Sparen, Sparen“ wegzukommen. Denn dies hat zu einem massiven Investitionsstau geführt - in unseren Schulen und Sportstätten oder auf unseren Kreisstraßen.

Durch viele Gespräche mit der Landesregierung ist es gelungen, unsere eigenen Finanzen mit Fördermitteln in Millionenhöhe zu „veredeln“. Damit können wir so viele Investitionen wie seit Jahren nicht mehr realisieren. Wir setzen damit die positive Entwicklung der Vorjahre fort und bauen den Investitionsstau weiter konsequent ab. Mein Ziel ist es, die aktuell günstige Förderkulisse bestmöglich auszuschöpfen.

Denn angesichts der sprudelnden Steuereinnahmen und der gut aufgestellten Förderpolitik des Landes können derzeit Projekte umgesetzt werden, die noch vor wenigen Jahren undenkbar schienen.

Ein Beispiel dafür ist die Sanierung des Schiller-Gymnasiums in Bleicherode. Im Sommer konnten wir die energetische Sanierung für rund 1,8 Mio. Euro abschließen, ermöglicht durch eine 90 prozentige Förderung aus Bundes- und Landesmitteln. Jetzt können wir die Sanierung dank der Förderung des Infrastrukturministeriums im Innenbereich fortsetzen. Bauministerin Birgit Keller hat uns den Förderbescheid über rund 6 Mio. Euro aus einem neuen Bundesprogramm, kofinanziert vom Land, übergeben.

Ich freue mich, dass meine Amtsvorgängerin und jetzige Ministerin mit dieser hohen Fördersumme ein Zeichen setzt – gerade für ein Gymnasium im ländlichen Raum. Damit können wir die Unterrichtsbedingungen deutlich verbessern und den Schulstandort Bleicherode stärken.

Auch die Sanierung des Humboldt-Gymnasiums in Nordhausen wird jetzt „sichtbar“. Zurzeit laufen die Abbrucharbeiten des Gebäudes. Aufgrund statischer Probleme wäre die ursprünglich geplante Sanierung aufwändiger und teurer geworden, deshalb erfolgt nun ein Neubau - wie geplant bis 2020, für rund 13,7 Mio. Euro realisiert durch unsere Service Gesellschaft. Auch hier fördert uns das Infrastrukturministerium mit 5 Mio. Euro.

Abgeschlossen haben wir 2018 die Komplettsanierung der Grundschule in Großwechsungen - passend zum 170jährigen Jubiläum des Schulstandorts. Im Februar haben wird den neuen Turnraum nach nur einem Jahr Bauzeit eingeweiht, im Sommer gemeinsam mit der Gemeinde Werther die Zufahrt zur Grundschule asphaltiert und den Schulhof gepflastert. Der Kreis hat hier damit seit 2009 rund 4 Mio. Euro investiert. Jetzt lernen hier rund 100 Schüler in einem der modernsten Schulgebäude im Landkreis.

Doch nicht nur im Schulbereich stemmen wir aktuell große Investitionen. Ich freue mich besonders, dass es uns gelingt, die erforderlichen Fahrzeuge für unsere Stützpunktfeuerwehren schneller als geplant zu beschaffen. Allein im vergangenen Jahr haben wir insgesamt rund 1,6 Mio. Euro in Brandschutztechnik investiert – so viel wie noch nie in einem Jahr. In wenigen Tagen werden wir drei Großtanker an unsere Stützpunktfeuerwehren übergeben, gefördert mit 400.000 Euro vom Freistaat. Außerdem haben wir zwei Drehleitern für die Stützpunktfeuerwehren Nord und West bestellt - auch hier gefördert vom Land mit rund 1 Mio. Euro. Auch in unserem Sanitäts- und Betreuungszug konnten wir in den letzten drei Jahren fast die Hälfte der Fahrzeuge erneuern, kostenfrei bereitgestellt vom Land. Zudem läuft derzeit die Umrüstung auf Digitalfunktechnik, auch hier werden die Kosten vom Land erstattet. Ausgestattet wird dabei u. a. unsere Zentrale Leitstelle, die wir gemeinsam mit dem Kyffhäuserkreis betreiben und die jetzt in einem Gutachten des Landes als so leistungsfähig eingestuft wird, dass sie diese Aufgabe auch für ganz Nordthüringen erfüllen kann.

Geplant ist, dass unsere Leitstelle perspektivisch an den Standort der neuen Feuerwache der Stadt Nordhausen umziehen wird. Dort werden wir auch im Auftrag des Landes Thüringen ein Landeslager für den Katastrophenschutz in Nordthüringen bauen und damit den Standort Nordhausen weiter stärken. Die Kosten von rund 900.000 Euro trägt der Freistaat.

Auch dieses Vorhaben wird unsere Service Gesellschaft für den Landkreis umsetzen. All diese Investitionen stärken unsere Tochtergesellschaft, bauen ihre Geschäftstätigkeit aus und erweitern damit auch den Handlungsspielraum des Landkreises.

Die Sanierung des Albert-Kuntz-Sportparks (AKS) wird die Service Gesellschaft ebenso übernehmen. Im ersten Bauabschnitt wird eine neue Haupttribüne mit 2.000 Sitzplätzen und ein Funktionsgebäude errichtet, entsprechend den Anforderungen der Regionalliga.

Die Pläne ermöglichen einen späteren Ausbau, um bei einem Aufstieg vom FSV Wacker 90 Nordhausen die Anforderungen der 3. Bundesliga zu erfüllen. Zu den Gesamtkosten von rund 8 Mio. Euro steuert neben dem Landkreis auch Wacker Eigenmittel bei. Auch hier fördert uns das Infrastrukturministerium mit rund 7 Mio. Euro.

Und uns als Gesellschafter des Theaters freut es natürlich ebenso, dass Birgit Kellers Ministerium gemeinsam mit der Staatskanzlei die dringend erforderliche Sanierung des 100jährigen Hauses mit 22 Mio. Euro fördert - und damit Sport und Kultur von der aktuellen Förderpolitik profitieren.

Der Landkreis hat den AKS im Rahmen eines Vergleichs zu den Kreisumlagestreitigkeiten von der Stadt Nordhausen übernommen. Wir konnten in diesem Jahr auch offene Umlagewidersprüche anderer Kommunen mit Vergleichsabschlüssen beilegen - darunter auch die Stadt Bleicherode, die 1 Mio. Euro als pauschale Abgeltung für die noch offenen Verfahren seit 2007 erhält.

Ich bin froh, dass wir über die Vergleiche rasche Einigungen erreichen konnten, ohne lange juristische Streitverfahren und nun beispielsweise Bleicherode vor der anstehenden Fusion mit den Umlandgemeinden mit einem guten „Startgeld“ ausgestattet ist.

Auch in der Weiterentwicklung der touristischen Infrastruktur waren wir 2018 aktiv, haben eine Fördervoranfrage für das „Harzer Hexenreich“ in Rothesütte beim Wirtschaftsministerium eingereicht und mithilfe einer Leader-Förderung einen neuen Wanderweg im Naturpark Südharz gestaltet: Der Südharzer Dampflok Steig verbindet Sophienhof und Nordhausen und bindet zahlreiche Haltestellen der Harzer Schmalspurbahnen ein.

Und gleich zu Beginn des vergangenen Jahres konnten wir erfolgreich für unsere Region als Schwerpunktlandkreis am Thüringenstand auf der Messe Grüne Woche in Berlin werben.

Einen wichtigen Schritt nach vorn haben wir auch bei der Jugendarbeit erreicht, denn die Träger haben nun durch mehrjährige Verträge mehr Planungssicherheit und wir erreichen einen flächendeckenden Ansatz gerade im ländlichen Raum. Rund eine Million Euro fließt jährlich in die Jugendarbeit, 60 % der Mittel kommen vom Freistaat. Sowohl das Land als auch der Landkreis verstärken damit ihr finanzielles Engagement.

Junge Menschen aktiv in Gestaltung ihres Umfelds einzubeziehen, ist nicht nur ein wesentlicher Teil unserer Jugendarbeit, sondern stärkt auch das Demokratiebewusstsein - was nicht nur in Wahljahren wie diesen wichtig ist.

Im Mai werden Bürgermeister, Gemeinderäte und der Kreistag gewählt, dazu das EU-Parlament und im Herbst der Landtag. Ich kann Sie nur dazu aufrufen, Ihr Wahlrecht zu nutzen und Ihre Stimme abzugeben!
Mit den besten Wünschen für das Jahr 2019,
Ihr Matthias Jendricke