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Mo, 17:54 Uhr
21.02.2005

Versteckte Kürzung

Nordhausen (nnz). Dass eine Erhöhung eigentlich eine Kürzung sein kann, das wurde heute den Mitgliedern des Nordhäuser Kreisausschusses vorgeführt. Wie das gehen kann, das wollten einige von ihnen am Nachmittag Finanzbeigeordneten Matthias Jendricke (SPD) fragen. Doch der aalt sich in schneesicheren Revieren...


Es geht um den künftigen Kreishaushalt. Es geht – wie kann es eigentlich nicht anders sein – um die Kreisumlage. Die soll für dieses Jahr erhöht werden (siehe nnz vom Freitag). Nur so war es der Kreisverwaltung möglich, den Entwurf des Haushaltes auszugleichen. Und einen ausgeglichenen Entwurf wollten die Fraktionäre ja bitte schon haben, nach dem es im vergangenen Jahr Knatsch zum Gegenteil gab.

Die Kreisverwaltungs-Spitze, also auch Matthias Jendricke, versteht den jetzigen Entwurf als Diskussionsgrundlage. Sollen sich die Fraktionen mal einen Kopf machen wo sie streichen, denn schließlich soll die Erhöhung der Kreisumlage wieder nach „unten korrigiert“ werden. Klaus Dieter Drick (FDP) machte aus Sicht der Stadt Ellrich deutlich, welche Auswirkungen die höhere Kreisumlage zu den Kürzungen der Schlüsselzuweisungen hätte. So müsste man im Vermögenshaushalt einen Kredit aufnehmen, um das Geld schließlich in den Verwaltungshaushalt zu schieben. Ähnliche Kreditgeschäfte gibt es auch in der Kreisverwaltung.

Jürgen Hohberg (pl), der heute als Gast an der Kreisausschusssitzung teilnahm meinte, dass Herr Jendricke das mit der Kreisumlage eigentlich hätte hinkriegen müssen. Doch eine Ausgeglichenheit bei gleichzeitiger Beibehaltung des jetzigen Niveaus, das hätte unausweichlich Kürzungen in anderen freiwilligen Bereichen zur Folge gehabt. Und zwar die, die Matthias Jendricke schon einmal in einem nnz-Gespräch angekündigt hatte. Jetzt jedenfalls ist es an denen zu entscheiden, wo etwas gestrichen werden soll. Das ist gut so, schließlich sind das politische Entscheidungen. Das müssen die kommunalen Politiker dann aushalten, die im Land tun das schon seit Wochen.
Autor: nnz

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