Im Bleicheröder Stadtrat konnte gestern ein jahrelanger Streit zu den Akten gelegt werden, der im ganzen Freistaat Wellen geschlagen hatte. In der Auseinandersetzung um die Kreis- und Schulumlage einigten sich die Bleicheröder auf einen Vergleich mit dem Landkreis und erhalten im kommenden Jahr eine ordentliche Finanzspritze...

Das der Streit zu Gunsten Bleicherodes ausgehen würde, das ist schon seit dem vergangenen Jahr sicher. Im Streit um die Höhe der Kreisumlage im Landkreis Nordhausen war das Oberverwaltungsgericht Weimar der Rechtsauffassung der Bleicheröder gefolgt.

Die erste Episode datiert auf das Jahr 2007. Damals sah die Stadt ihre Handlungsfähigkeit durch die Abgabenlast in Höhe von 1,5 Millionen Euro bedroht und zog vor Gericht. Die kommunale Selbstverwaltung beinhalte auch eine "finanzielle Mindestausstattung" für die Erfüllung freiwilliger Aufgaben, urteilte man in Weimar, der Landkreis habe ein in der Verfassung veranktertes Recht missachtet.

Die Folgen der richterlichen Entscheidung wirkten sich auf den gesamten Freistaat aus, die Landkreise Thüringens dürfen ihre Kommunen durch die Höhe der Kreisumlage nicht mehr über Gebühr belasten. Mit den Kommunen im Nordhäuser Kreis hat man sich im Landratsamt inzwischen weitestgehend außergerichtlich geeinigt.

Dem Vorschlag des Kreistages folgte gestern nun auch der Bleicheröder Stadtrat, die Kommune wird im kommenden Jahr die Vergleichssume von einer Million Euro erhalten.

Paintball, Sport und Baumaßnahmen

An anderer Stelle liegt man mit dem Kreis noch im Clinch. Die Bleicheröder würden es gerne sehen wenn der Sportplatz der Löwentorschule, immerhin die größte Regelschule des Landkreises, saniert würde, sagte Bleicherodes Bürgermeister Frank Rostek.

Der Stadtrat beschloss zudem einen neuen Bebauungsplan für die Schachtstraße. Hier soll demnächst eine Paintball-Anlage entstehen. Aufgrund des neuen Nutzungskonzeptes müssten die Schallleistungspegel angepasst und ein Lärmschutzgutachten angefertigt werden, erklärte Rostek.

Auch die Baumaßnahmen in der Käthe-Kollwitz-Straße wurden auf den Weg gebracht, hier will man im nächsten Jahr mit einer Gemeinschaftsbaumaßnahme beginnen. Die Pläne zur Sanierung des Kindergartens in der Löwentorstraße schreiten ebenfalls voran, hier muss der Brandschutz dringend überarbeitet werden.

Zur Stadtratssitzung in Bleicherode gehören auch immer aktuelle Meldungen zu Veranstaltungen. Im Zentrum stand gestern die bevorstehende Adventszeit. Am kommenden Freitag wird man eine liebgewonnene Tradition fortführen und den lebendingen Adventskalender eröffnen. Vom Kindergarten bis zum Kirchenchor werden große und kleine Bleicheröder in den kommenden Wochen die Vorweihnachtszeit gestalten. Los geht es am kommenden Freitag um 18 Uhr in der Wallstraße an der alten Feuerwehr. Wie es danach weiter geht, erfährt man hier .
Angelo Glashagel