Fr, 18:45 Uhr
23.11.2018
Nachgefragt
Das wollen die Fraktionen ändern
In der jüngsten Sitzung des Nordhäuser Stadtrates wurde der Entwurf für den Haushalt der Verwaltung für das kommende Jahr eingebracht. Nun aber gibt es Änderungswünsche aus den Fraktionen...
Der Haushalt, genauer geschrieben, seine Erarbeitung und Aufstellung ist für den Stadtrat die sogenannte Königsdisziplin. Werden doch hinter den Zahlen auch Intentionen, Richtungen und Ziele der städtischen Entwicklung festgeschrieben.
Aber seit der zurückliegenden Stadtratssitzung Ende Oktober herrscht über den weiteren Werdegang der Zahlen Funkstille. Kein Sterbenswörtchen drang in diesem Jahr aus der Haushaltsklausur, zu der Stadträte mit Vertretern der Verwaltung zusammenkamen. Die gestrige Sitzung des Finanzausschusses war der Öffentlichkeit gänzlich vorenthalten worden. Und wer den Begriff "Haushaltsklausur" in der Suchfunktion der städtischen Homepage eingibt, der findet den aktuellsten Eintrag vom 12. Dezember vergangenen Jahres.
Auch deshalb haben wir bei den Fraktionen nachgefragt, welche Änderungsvorschläge sie für den 2019er Haushalt hätten?
CDU-Fraktion:
die CDU Stadtratsfraktion stellt nachfolgende Anträge zur Erhöhung der Haushaltsansätze für die Haushaltsplanung 2019: Mit drei konkreten Vorschläge warten die Christdemokraten auf. So soll zum Beispiel 15.000 Euro in die Unterhaltung des städtischen Bauhofes investiert werden. Für Spielplätze möchte die CDU-Fraktion 20.000 Euro mehr in den Haushalt eingestellt wissen und die Jugendarbeit in den Ortsteilen soll von 18.000 Euro auf 28.000 Euro erhöht werden.
SPD-Fraktion
Die Sozialdemokraten wollen sowohl mit Senkungen als auch mit Erhöhungen und gar Streichungen in die Haushaltsdiskussion. Gesenkt werden sollen die Grundsteuer A von 330 auf 300 Prozent und die Grundsteuer B von 460 auf 440 Prozent. Dann soll der Abriss des Lindenhofes nicht durch die Stadt durchgeführt werden und im Rechtsamt der Verwaltung bedarf es keiner zusätzlichen Stelle.
Die Investitionen für Spielgeräte sollen um 30.000 Euro auf 80.000 Euro erhöht werden, ebenso soll in die Ritterburg auf dem Petersberg die Höhe der Investitionen auf 90.000 Euro verdoppelt werden. Gestrichen werden die beantragten Ausstattungen für das Kaffeehaus und das Bürgerhaus. Zum Schluss fordert die SPD-Fraktion eine Neuausschreibung der Kulturamtsleiterstelle im Nordhäuser Rathaus.
LINKE-Fraktion
Wenn wir auch nicht im Detail aus dem Finanzausschuss berichten dürfen, sind wir als Fraktion doch zufrieden mit dem Ergebnis der dort geführten, konstruktiven Diskussion zu unseren Vorschlägen und denen der anderen Fraktionen.
Sollten die anderen Fraktionen antworten, dann wird die Aufstellung hier laufend ergänzt.
Autor: redDer Haushalt, genauer geschrieben, seine Erarbeitung und Aufstellung ist für den Stadtrat die sogenannte Königsdisziplin. Werden doch hinter den Zahlen auch Intentionen, Richtungen und Ziele der städtischen Entwicklung festgeschrieben.
Aber seit der zurückliegenden Stadtratssitzung Ende Oktober herrscht über den weiteren Werdegang der Zahlen Funkstille. Kein Sterbenswörtchen drang in diesem Jahr aus der Haushaltsklausur, zu der Stadträte mit Vertretern der Verwaltung zusammenkamen. Die gestrige Sitzung des Finanzausschusses war der Öffentlichkeit gänzlich vorenthalten worden. Und wer den Begriff "Haushaltsklausur" in der Suchfunktion der städtischen Homepage eingibt, der findet den aktuellsten Eintrag vom 12. Dezember vergangenen Jahres.
Auch deshalb haben wir bei den Fraktionen nachgefragt, welche Änderungsvorschläge sie für den 2019er Haushalt hätten?
CDU-Fraktion:
die CDU Stadtratsfraktion stellt nachfolgende Anträge zur Erhöhung der Haushaltsansätze für die Haushaltsplanung 2019: Mit drei konkreten Vorschläge warten die Christdemokraten auf. So soll zum Beispiel 15.000 Euro in die Unterhaltung des städtischen Bauhofes investiert werden. Für Spielplätze möchte die CDU-Fraktion 20.000 Euro mehr in den Haushalt eingestellt wissen und die Jugendarbeit in den Ortsteilen soll von 18.000 Euro auf 28.000 Euro erhöht werden.
SPD-Fraktion
Die Sozialdemokraten wollen sowohl mit Senkungen als auch mit Erhöhungen und gar Streichungen in die Haushaltsdiskussion. Gesenkt werden sollen die Grundsteuer A von 330 auf 300 Prozent und die Grundsteuer B von 460 auf 440 Prozent. Dann soll der Abriss des Lindenhofes nicht durch die Stadt durchgeführt werden und im Rechtsamt der Verwaltung bedarf es keiner zusätzlichen Stelle.
Die Investitionen für Spielgeräte sollen um 30.000 Euro auf 80.000 Euro erhöht werden, ebenso soll in die Ritterburg auf dem Petersberg die Höhe der Investitionen auf 90.000 Euro verdoppelt werden. Gestrichen werden die beantragten Ausstattungen für das Kaffeehaus und das Bürgerhaus. Zum Schluss fordert die SPD-Fraktion eine Neuausschreibung der Kulturamtsleiterstelle im Nordhäuser Rathaus.
LINKE-Fraktion
- Unterhalt von Spielplätzen: Erhöhung um 20.000 Euro auf 40.000 Euro
- Jugendarbeit in den Ortsteilen: Erhöhung um 10.000 Euro
- Straßenreinigung: Erhöhung um 6.500 Euro auf Vorjahresniveau
- mehr Personal für Bauhof und Gemeindearbeiter
- Sicherung einer halben Stelle für den Kinder- und Jugendstadtrat
Wenn wir auch nicht im Detail aus dem Finanzausschuss berichten dürfen, sind wir als Fraktion doch zufrieden mit dem Ergebnis der dort geführten, konstruktiven Diskussion zu unseren Vorschlägen und denen der anderen Fraktionen.
Sollten die anderen Fraktionen antworten, dann wird die Aufstellung hier laufend ergänzt.
