Heute geht es in dieser Kreistagssitzung um Geld, viel Geld. Es geht um den künftigen Haushalt der Kreisverwaltung. Aber auch ein Integrationskonzept für den Landkreis und ein Jugend-Check sollen beschlossen werden...


20.38 Uhr
Update 20.30 Uhr: Zum Integrationskonzept , was Mohamed Sayed als Vorsitzender des Integrationsbeirats eingebracht hat, gab es einen Änderungsantrag von Alexander Scharff als Vorsitzenden des Jugendhilfeausschusses, die Beschlussfassung noch einmal zu vertagen und das Konzept noch einmal in den Ausschüssen zu beraten. Hintergrund war, dass bislang kein Vertreter des Integrationsbeirats an den Sitzungen des JHA teilnehmen konnte. Dieser Antrag wurde abgelehnt und das Konzept beschlossen.

19.43 Uhr
Letztlich wird der Stellungnahme mehrheitlich zugestimmt. Damit verabschieden wir uns aus dem Plenarsaal.

19.43 Uhr
Jetzt wird über die Änderungsanträge der SPD-Fraktion abgestimmt - er wird angenommen.

19.37 Uhr
Nun noch mal der Landrat, er will einigen Änderungsanträgen nicht folgen.

19.30 Uhr
Joachim Lessner spricht sich als Bürgermeister von Wipperdorf gegen eine Erweiterung des Windkraftgebietes in der Nähe der Gemeinde, es seine rund 260 Hektar, die im RP-Entwurf stehen.

19.25 Uhr
Eine letztliche Entscheidung sollte der nächste, im kommenden Jahr gewählte Kreistag treffen.

19.24 Uhr
Gisela Hartmann freut sich, dass es eine fraktionsübergreifende Meinungsbildung gibt.

19.22 Uhr
Frau Rinke verweist auf das Kapitel Kultur und begrüßt dessen Aufnahme in den Regionalplanentwurf. Neben dem Heringer Schloss, soll auch der Nordhäuser Dom aufgenommen werden.

19.20 Uhr
Steffen Iffland (CDU) meint, dass es keine Neuverritzung geben darf. Wenn es einen Rechtsstreit gibt, dann muss der eben geführt werden.

19.18 Uhr
Rüdiger Neitzke: Die Grünen stimmen nicht zu.

19.16 Uhr
Die LINKE wird dem Verwaltungsentwurf mehrheitlich zustimmen.

19.13 Uhr
Heike Umbach (LINKE) spricht sich ebenfalls gegen eine Erweiterung der Vorranggebiete aus. Die Linke plädiert hingegen für einen Kompromiss mit der Gipsindustrie.

19.11 Uhr
Es gibt zwei Änderungsanträge, die schränken die Vorgaben des Regionalplanes ein, zum Beispiel am Kuhberg.

19.08 Uhr
Nun wird diskutiert. Die SPD-Fraktion lehnt den Regionalplan zum Gipsabbau ab, sagt Dagmar Becker und lehnt Kompromisse im Gegensatz zum Landrat ab.

19.05 Uhr
Nun geht es mit der Stellungnahme zum Regionalplan weiter.

18.50 Uhr
15 Millionen Euro, so Kämmerer Torsten Kaun, sollen im kommenden Jahr beim Land als Bedarfszuweisung beantragt werden. Das ist bisheriger Rekord.

18.33 Uhr
Nun zum Haushaltsentwurf für das kommende Jahr. Es wird eine erste Lesung sein. An dieser Stelle veröffentlichen wir den Vorbericht , der die wichtigsten Eckdaten und Zahlen enthält.

18.28 Uhr
Sie plädiert für eine Änderung des Bergrechtes.

18.24 Uhr
Barbara Rinke spricht natürlich zum Gipsabbau. Es gebe drei Probleme: die rechtlichen Grundlagen, die Interessen der Gipsindustrie und dazwischen befinden sich die kommunalen Politiker.

18.21 Uhr
Frank Rostek sagt, dass es bei einer sachgerechten Rekultivierung von Rohstoffabbauflächen alles mögliche zu unternehmen sei. Auf der Kalihalde Bleicherode gebe es jetzt Sachen zu sehen, die es früher nicht gab. Auch das sei ein Ergebnis der Rekultivierung.

18.14 Uhr
Jetzt kann zum Landratsbericht diskutiert werden. Maik Schröter macht den Anfang und verweist auf den Gleichbehandlungsgrundsatz für alle Kommunen. Schröter kritisiert das Vorgehen in Bezug auf den AKS und verweist auf die überregionale Bedeutung des Heringer Schlosses.

18.06 Uhr
Jendricke plädiert erneut für einen Kompromiss mit Casea und warnt vor einer unsicheren gerichtlichen Entscheidung.

18.06 Uhr
Zum Regionalplan. Die Bürger haben alle notwendigen Informationen erhalten. Es seien über 1.600 Stellungnahmen eingegangen, die eventuell eine zweite Auslegung des Planentwurfes zur Folge haben. Letztlich werde es einen zweiten Entwurf münden, der frühestens in einem Jahr veröffentlicht wird.

17.51 Uhr
Weitere Themen waren die Abgabe des Fördermittelantrages für die Sanierung des AKS. Die beantragten Gelder werden vorerst für die Bau des Funktionsgebäudes verwandt. Eventuell können Gelder noch beim Bund eingeworben werden.

17.43 Uhr
Wir kommen zum Bericht des Landrates, hoffentlich bleibt er unter der Marke von 30 Minuten.

17.41 Uhr
Damit ist die Einwohnerfragestunde beendet und es geht weiter mit Formalien.

17.36 Uhr
Antwort von Landrat Jendricke: Die 50.000 Euro konstatiert, dass diese Summe nicht ausreiche, aber es müsste davon auch die Planung bezahlt werden. Das Problem im Landkreis sei, dass 15 Jahre nichts im Landkreis investiert werden konnte.

17.34 Uhr
Die beschlossenen 50.000 Euro für die Schule seien nicht ausreichend. Er müsse gehandelt werden.

17.33 Uhr
Nun die nächste Wortmeldung. Es geht um die Löwentor-Schule in Bleicherode, konkret um die Außensportanlage. Sie sei desaströs, kann seit vier Jahren nicht mehr genutzt werden.

17.23 Uhr
Und übrigens hat der junge Mann, der in einer Band Musik macht, in viele gelangweilte Gesichter gesehen.

17.22 Uhr
Hat der Mann eine Frage? Ja, sollen wir in der Bedeutungslosigkeit versinken. Wieder Jubel im mitgebrachten Auditorium.

17.21 Uhr
Ein junger Mann sieht Nordhausen "hinterm Mond". Alle würden wegziehen, damit Nordhausen wieder eine Zukunft hat. Der Südharz ist eine Perle, sonst hat Nordhausen außer Plattenbauten oder Discounterparkplätze nichts zu bieten.

17.19 Uhr
Übrigens: Willenskundgebungen in Form von Beifall und Pfiffen sind nicht gestattet. Warum wird hier eine Ausnahme gemacht.

17.18 Uhr
Die kommunalen Politiker sollen sich um ihre Heimat kümmern und für deren Erhalt einsetzen.

17.16 Uhr
Jutta Wehmann fragt: Lieben Sie Ihre Heimat? und spielt damit auf die Rohstoffförderung heute und in der Zukunft an.

17.14 Uhr
Nun zur Einwohnerfragestunde: Zuerst steht der Rohstoffabbau im Mittelpunkt. Es sind komplexe Fragen an die Mitglieder der Nordthüringer Planungsgemeinschaft.

17.09 Uhr
Die Beschlussfassung zur Stellungnahme des Landkreises zum Regionalplanentwurf wird öffentlich behandelt.

Beschlossen (Foto: nnz)
17.04 Uhr
Die Sitzung ist eröffnet und es gab einen Blumenstrauß zum 60. Geburtstag von Andreas Weigel.

16.58 Uhr
Recht viele Bürger des Landkreises haben heute den Weg ins Landratsamt gefunden - sehr erfreulich.

16.57 Uhr
Ein herzliches Willkommen aus dem Plenarsaal des Landratsamtes Nordhausen. In wenigen Minuten beginnt die heutige Sitzung des Kreistages.