Zum ersten Mal wird der Bund den barrierefreien Umbau kleiner Bahnhöfe direkt finanzieren. Auch Nordhausen wurde in das Programm aufgenommen, teilt der CDU-Bundestagsabgeordnete Manfred Grund mit. Umgesetzt werden damit die Modernisierung der Bahnsteige und weitere Detailmaßnahmen...


Die Planungen müssen bis spätestens 2021 abgeschlossen sein. Die Höhe der tatsächlichen Projektkosten ergibt sich erst aus der konkreten Ausschreibung zum späteren Zeitpunkt.

Der Haushaltsausschuss hat am Donnerstag seine Beratungen zum Bundeshaushalt 2019 abgeschlossen. Abgeordneter Manfred Grund informiert, dass in Fortführung des „Zukunftsinvestitionsprogramms“ 2015 (ZIP) der Bund einen Planungsvorrat für Barrierefreiheit an 118 kleinen Bahnhöfen geschaffen hat. Waren bisher nur Mittel für die Planung der Projekte vorgesehen, ermöglicht der Haushaltsausschuss nunmehr auch die bauliche Umsetzung durch den Bundeshaushalt.

„Dadurch ermöglicht der Bundestag, dass die Barrierefreiheit an kleinen Bahnhöfen zu 100% aus dem Bundeshaushalt finanziert werden kann“, sagt Manfred Grund. Er weist darauf hin, dass dieses Vorgehen eine Ausnahme darstelle.

Sein Kollege Rüdiger Kruse, Berichterstatter der Union für Verkehr und digitale Infrastruktur im Haushaltsausschuss des Bundestages ergänzt: „Meiner Überzeugung nach ist eine der wichtigsten Aufgaben von Politik, jedem Menschen ein selbstbestimmtes Leben zu ermöglichen – insbesondere wenn er durch eine körperliche Behinderung in dieser Freiheit eingeschränkt ist. Vor diesem Hintergrund war es uns ein Anliegen, hier einen Beitrag zu leisten und im Haushaltausschuss des Deutschen Bundestages die vollständige Kostenübernahme für 118 zukünftig barrierefreie Bahnhöfe zu beschließen. Nicht zuletzt profitieren auch Familien mit Kinderwagen und Radfahrer von dieser Maßnahme.“

Bei den Abschlussberatungen und dem Beschluss zum Gesamthaushalt des Bundes 2019 ab 20. November 2018 erfolgen parlamentarischem Brauch folgend keine Änderungen mehr. Der Haushalt wurde seit Mai intensiv beraten, informiert Manfred Grund. Er ist Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU/CSU und betreut den Wahlkreis Eichsfeld – Nordhausen – Kyffhäuser seit 1994 als direkt gewählter Abgeordneter.