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Do, 15:51 Uhr
30.08.2018
Von Bergmannsfest bis Radweg

30 Millionen Euro sollen zusätzlich fließen

Der Kyffhäuserkreis, der Landkreis Nordhausen und der Unstrut-Hainich-Kreis bemühen sich mit dem gemeinsamen Regionalmanagement Nordthüringen um ein Landesprogramm für Strukturfördermittel, um die Langzeitfolgen der Nachwendezeit aufzufangen...

Gemeinsame Nordthüringer Erklärung (Foto: nnz) Gemeinsame Nordthüringer Erklärung (Foto: nnz) Von links: Matthias Jendricke, Antje Hochwind und Harald Zanker

In einer gemeinsamen Erklärung begründen Landrätin Hochwind und ihre Landratskollegen Jendricke und Zanker diese Forderung mit den gravierenden Folgen der Stilllegung der Kali-Industrie für die Region Nordthüringen.

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Die Erklärung wurde im Rahmen einer eigens vom Regionalmanagement Nordthüringen organisierten Veranstaltung in Bleicherode verfasst, auf der neben den Landräten auch Vertreter aktueller und ehemaliger Kalistandorte sowie Vertreter der regionalen Bergmannsvereine zusammentrafen.

"Die Deutsche Einheit ging mit einem schmerzlichen
Strukturanpassungsprozess einher, der durch den Übergang einer geschützten Planwirtschaft in die Soziale Marktwirtschaft gekennzeichnet war. Dabei wurde allein in Nordthüringen im Zuge der Privatisierung durch die Treuhandanstalt ein ganzer Industriezweig mit rund 12.000 Arbeitsplätzen und einer ausgeprägten Sozial-, Dienstleistungs- und Zuliefererstruktur schlichtweg abgewickelt", ist in einer Mitteilung zu lesen.

Und weiter heißt es da: "Die enorme wirtschaftliche Bedeutung der Kali-Industrie für die Region, aber auch das hohe Maß an Identifikationspotenzial für die Einwohner fielen innerhalb kürzester Zeit fast vollständig weg. Die kurzfristigen Folgen waren extreme Arbeitslosigkeit, die Abwanderung qualifizierter junger Fachkräfte aus der Region und niedrige Geburtenraten. Nun, nach fast drei Jahrzehnten, lässt sich konstatieren, dass die drei Landkreise in besonderem Maße von Soziallasten betroffen waren und die Folgen noch immer zu spüren sind. So können neben der wirtschaftlichen Situation auch die schwierigen Haushaltslagen vieler Kommunen damit begründet werden.

Zwar gab es bisher zahlreiche Aktivitäten und gewisse positive Tendenzen sind spürbar, allerdings können diese in erster Linie dazu beitragen, die Lücke zu stärker entwickelten Regionen nicht noch größer werden zu lassen. Nur zusätzliche Strukturfördermittel, die aufgrund der guten Finanzlage des Landes und des Bundes verfügbar sind, können den Abstand Nordthüringens effektiv verringern, heißt es in der gemeinsamen Erklärung."

Die drei Landkreise fordern daher die Auflage eines Strukturfördermittelprogramms in Höhe von 30 Millionen Euro über fünf Jahre, die flexibel einsetzbar sind und auch zur Ko-Finanzierung anderer Fördermittel herangezogen werden können. "Daher unterstützen die drei Landräte sowie weitere kommunale Vertreter ausdrücklich die Initiative des Freistaates Thüringen, auf die finanzielle Nachsorge im Zusammenhang mit den vielschichtigen Folgen des Zusammenbruchs des Kalibergbaus gegenüber dem Bund zu bestehen."

Eine ganze Generation hat es nun gedauert, um diese Forderung aufzumachen. Und man merke: die 30.000.000 Euro sollen zusätzlich zu der einen Million Euro für das Regionalbudget fließen, darüber hinaus stehen für das Regionalmanagement aber auch noch 200.000 Euro für Personalkosten zur Verfügung, denn immerhin müssen eine Projektteam und drei ManagerInnen in den jeweiligen Landkreisen auch bezahlt werden.

"Wir sehen uns schon ein Stück weit benachteiligt", sagen unisono Hochwind, Jendricke und Zanker als Vertreter der mit am höchsten verschuldeten Landkreise in Thüringen. Viele Kommunen hätten weder das Geld, um die Eigenmittel zu stemmen, geschweige denn vorab die Planungskosten zu finanzieren. Und hier soll nun das zusätzliche Geld vom Land helfen, das ja wiederum aktuell im selben schwimme.

Bleicherodes Bürgermeister Frank Rostek sprach am Nachmittag sogar von einer historischen Bringschuld, die jetzt von der Region eingefordert wird. Und weil das Land als Adressat der Forderung nicht ausreiche, soll auch der Bund mit ins Boot geholt werden. Denn eines können auch die kommunalen Vertreter in Nordthüringen und Rostek brachte es auf den Punkt: "Man muss uns nur genug Geld geben, dann können wir es auch sinnvoll ausgeben!" Kein Wunder, dass zum Beispiel der Landkreis Eichsfeld nicht mit ins Boot der sozialdemokratischen dominierten Lenkungsgruppe zu bewegen war.
Peter-Stefan Greiner
Autor: red

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