Nordhausen/Leipzig (nnz). Zum vierten Mal trafen sich an diesem Wochenende bundesweit die Organisatoren der Montagsdemos in Leipzig. Auch eine Nordhäuser Delegation war dabei.


Wie Jürgen Nagel vom Nordhäuser Sprecherrat der nnz sagte, war zum Abschluss der Beratung ein Aufruf beschlossen worden. Demzufolgen sollen am 14. Februar die traditionellen Montagsdemos vor den örtlichen Büros der SPD stattfinden. Ziel sei die Forderung an die örtlichen Funktionärs- und Mandatsträgern nach Rechenschaft über die desolate Sozial – und Steuerpolitik ihrer Partei. Dazu heißt es unter anderem im Aufruf: „Eine Binnenkonjunktur, welche Arbeitsplätze schaffen könnte, ist wegen der immer geringer werdenden Kaufkraft der Normalverdiener und Erwerbslosen nicht in Sicht.

Daran wird auch die steuerliche Entlastung der Reichen nichts ändern. Arbeitsplätze werden nur bei steigender Nachfrage entstehen. Niemand schafft Arbeitsplätze, wenn er die Produkte nicht absetzen kann – egal wie sehr er steuerlich entlastet wird. Statt aber ein Binnenkonjunkturprogramm aufzulegen und eine reformierte Vermögenssteuer von 1,5 Prozent auf Vermögen über 500 000 Euro wieder zu erheben, werden die Sozialleistungen gekürzt und Menschen unverschuldet in Armut gestürzt.“