Der Nordhäuser Integrationsbeirat hat in der Extremisprävention eine der zentralen Aufgaben der nächsten Jahre ausgemacht. Mit der Einschätzung ist man nicht allein, heute war ein Vertreter der Stabsstelle Extremismusprävention der Landespolizei zu Gast im Landratsamt...


Drei Kollegen und ein Chef - das ist die Stabstelle Polizeiliche Extremismusprävention der Landespolizeidirektion Thüringen, erzählt Thomas Helbing. Der Beamte war heute zu Gast im Nordhäuser Integrationsbeirat, man wollte wissen wie mit Extremismus umgegangen werden könne und wie man Radikalisierung vorbeugen könne.

Numerisch und auch nach Straftaten sei das größte "Tortenstück" in der Statistik der Extremismusprävention nach wie vor der Rechtsextremismus, erklärte Helbing. Das Hellfeld in Sachen Islamismus und Rassismus unter Ausländern sei vergleichsweise eher klein. Auf der Tagesordnung der Stabsstelle stünden denn auch aktuell der Umgang mit sogenannten Rechtsrockkonzerten, die ganze Regionen verunsichern würden und Rechtsextreme Strukturen im ländlichen Raum.

Rechtsextremismus sollte heute aber nur am Rande Thema sein, der Integrationsbeirat hat sorgt vor allem die Prävention möglicher radikaler islamistischer Tendenzen. Grundsätzlich verlaufe die Aneignung radikaler Ansichten, unabhängig von der zu Grunde liegenden Ideologie, ähnlich, erklärte der Beamte. Der Weg zum strammen Neonazi oder zum radikalen Islamist gleicht sich in den Grundzügen. Vor allem Jugendliche auf der suche nach der eigenen Identität und ihrem Platz in der Welt seien anfällig für Radikalisierung.

Entsprechend suche die Extremismusprävention ihr Aufgabenfeld, man informiert an Schulen, berät und analysiert und dient als Schnittstelle zwischen Behörden und den Akteuren, die nah dran sind am Menschen, wie etwa Vereine und Institutionen die in der Jugendhilfe oder der sozialen Arbeit tätig sind. Hinzu kommen die Organisation und Durchführung von Fachtagungen und Fortbildungen sowie von Vorträgen in Dienststellen.

Extremismus als solcher sei ein wissenschaftlicher Begriff, die Polizei befasse sich mit "politisch motivierter Kriminalität", sogenannten "Staatsschutzdelikten", erklärte Helbing weiter, ermittelt wird sowohl bei Vergehen aus dem linken wie dem rechten Spektrum, dem islamistischen Milieu oder bei Extremismus mit ausländischen Hintergrund, etwa bei Auseinandersetzungen zwischen Türken und Kurden oder anderen Gruppen.

Rassismus unter den Nationen und Ethnien des Nahen Ostens ist keine Seltenheit, da kann vielleicht der Iraner nicht mit dem Afghanen, einer von beidem nicht mit dem Syrer oder alle drei nicht mit dem Eritreer. Von Beamten im Einsatz, die etwa wegen eines Diebstahl oder anderen Delikten in Gemeinschaftsunterkünfte gerufen werden, würde dieser Aspekt häufig übersehen oder unterschätzt, sagt Helbing. Hinzu komme die Dynamik sozialer Gruppen, Hierarchien und "Hackordnungen" entstehen in der Gemeinschaftsunterkunft genauso auf dem Schulhof oder im Büro: wer war zuerst da, wer ist der "Starke", wer der "Schwache", wer folgt wem und wie verhalten sich Gruppen zueinander. Die Dynamik solcher Gruppen lasse sich auch nutzen, meinte Helbing, etwa in dem man Gruppen aufbreche und vermische. Andersartigkeit zu akzeptieren müsse gelernt werden.

Auch sei das Verhältnis zur Polizei häufig problematisch, so der Beamte weiter, Übergriffe von rechts oder untereinander würden nicht zur Anzeige gebracht weil manche Migranten der Polizei aus Erfahrungen mit den Behörden im Heimatland heraus misstrauten und fürchteten Ärger zu bekommen, wenn sie in Kontakt mit der Polizei kämen. Hier müsse mehr Vertrauen geschaffen und klar gemacht werden, das in Deutschland ein rechtsstaatliches Verfahren garantiert sei.

Helbing stellte verschiedene Organisationen vor, die es sich zur Aufgabe gemacht haben, Opfern zu helfen wie der Weisse Ring, der allgemein bei Gewaltdelikten aktiv wird oder "ezra", die sich für Betroffene rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt einsetzen. Insbesondere mit "ezra" stehe man im regen Austausch, sagte Helbing. Gerne werde man weiter als Ansprechpartner für den Integrationsbeirat zur Verfügung stehen und die Arbeit des Beirates begleiten. Mohammed Sayed, Vorsitzender des Integrationsbeirates, unterstrich das der Beirat damit sein Netzwerk erweitere und auch als Schnittstelle zu anderen Partern und Akteuren im Landkreis dienen könne.
Angelo Glashagel