nnz-tv Nachrichten aus Nordthüringen Eichsfelder Nachrichten Kyffhäuser Nachrichten Mansfeld-Südharz-Zeitung Unstrut-Hainich Zeitung
Mi, 15:07 Uhr
02.05.2018
Bürger fragen nach

Mündliche Anfragen sind nicht einsehbar

In den Sitzungen des Nordhäuser Stadtrates sind sie seit Jahren ein Teil der Tagesordnung - die Anfragen der Einwohner an Stadtrat und Oberbürgermeister. Nur sind die nicht online einsehbar. Wir veröffentlichen sie...


Mit den Kosten der bisherigen und aktuellen Planungen für die neue Nordhäuser Feuerwehr befasste sich eine Anfrage des Nordhäusers Jörg Prophet (AfD) an den Stadtrat. "Die Nordhäuserinnen und Nordhäuser verstehen kaum noch das Verwirrspiel und den Parteienstreit um den geplanten Neubau. Sie sind es aber die ihn finanzieren müssen. Denn auch Fördergelder aus Erfurt sind Geld der Steuerzahler. Zumindest Klarheit über die Kosten sollten die Bürgerinnen und Bürger bekommen", sagte Herr Prophet. 

Seine Anfrage an den Stadtrat lautet: "Ausweislich eines Beschlusses des Stadtrates vom Mai 2017 zum Bau einer neuen Feuerwache wurden für deren Errichtung samt Ausstattung rund 16,4 Millionen Euro veranschlagt und der Bau durch die SWG Nordhausen beschlossen. Fast ein Jahr ist vergangen und trotz eines sehr langen Planungs- und Wettbewerbs-Prozesses wurde noch kein Stein für den Neubau bewegt, die Beamten unserer Feuerwehr müssen weiterhin unter kaum erträglichen Zuständen ihren Dienst verrichten.

Nun wurden alle Planungen offensichtlich wieder über den Haufen geworfen. Ein neuer Planungsprozess muss beginnen. Dazu frage ich:

1. Wie hoch waren die der Stadt bzw. der SWG entstandenen Planungs- und Wettbewerbskosten für den bis vor kurzem  geltenden und vom Stadtrat beschlossenen Ursprungsentwurf, inclusive entstandener Personal- und Gutachter sowie Expertenkosten (auch externer)?

2. Wie hoch sind die Baukosten für die "abgespeckte" aktuell gültige Variante und wie hoch werden die Planungskosten für den neuen Entwurf sein, muss die Stadt bzw. die SWG mit Schadenersatzforderungen von irgendeiner Seite rechnen, da die Ursprungsvariante, beschlossen vom Stadtrat, nun nicht umgesetzt wird? Wann ist die neue Feuerwache für die Berufsfeuerwehr und die Freiwilligen Wehren aus Nordhausen-Mitte, Krimderode und Bielen bezugsfertig sein?"

Unzureichende Qualität der "Gelben Säcke" - Bürger zahlen für schlechte Leistung

Der Nordhäuser Jörg Prophet (AfD) hat in einer Anfrage an den Nordhäuser Stadtrat die Qualität der "Gelben Säcke" kritisiert. "In jüngerer Zeit entsprechen die von der Nordhäuser Stadtwerke-Stadtwirtschaft GmbH ausgegebenen und zugeteilten Säcke nicht einmal mehr minimalen Qualitätsanforderungen. Bereits beim Befüllen reißen die Säcke, oft sind mehrere übereinander Säcke nötig, um ein ordnungsgemäßes Befüllen zu gewährleisten.

Mehr noch: Vor der Abholung müssen die Säcke am Straßenrand bereit gestellt werden. Aufgrund der schlechten Qualität reißen spätestens hier die Säcke. Umherfliegender Müll sorgt für ein unansehnliches Stadtbild", sagte Herr Prophet. "Ich frage: Ist der Stadtwirtschaft GmbH dieser Zustand bekannt? Wann können die Bürger mit der Ausgabe qualitätsvoller Gelber Säcke rechnen?"

Die Nordhäuser Bürgerinnen und Bürger sind verpflichtet, recycelbare Verpackungen mit dem so genannten "Gelben Sack" zu entsorgen. Über einen Zwangsaufschlag auf gekaufte Waren wird das so genannte "Duale System" von den Bürgerinnen und Bürgern auch selbst finanziert und damit auch der "Gelbe Sack". Deshalb müsste auch die Qualität stimmen."


Die nnz wird die Antworten aus Rathaus und Stadtrat veröffentlichen.
→ Druckversion
← zum Nachrichtenüberblick

Kommentare

02.05.2018, 15.42 Uhr
nordhäuser85 | Gelbe Säcke
Wann hat Herr Prophet denn zuletzt Gelbe Säcke erhalten? Letztes Jahr hätte ich der Aussage bezüglich der Qualität uneingeschränkt zugestimmt, das war wirklich eine Zumutung. Die in diesem Jahr ausgegebenen Säcke sind aber deutlich reißfester und auch insgesamt wertiger.

0   |  0     Login für Vote
02.05.2018, 16.59 Uhr
Herr Schröder | Gelbe Säcke
Ich weiß ja nicht was sie mit den Säcken so anstellen? Bei mir reißen die nicht. Auch in meiner Nachbarschaft ist mir das so noch nicht aufgefallen.
Richtig ist, dass die Qualität im Vergleich zu früheren Säcken nachgelassen hat! Aber reißen tut nicht jeder Sack.

Aber naja, jetzt wissen wir alle was sie gefragt haben. Toll!
Was soll denn das erst werden wenn der nächste Wahlkampf in die heiße Phase geht?

0   |  0     Login für Vote
02.05.2018, 17.21 Uhr
murmeltier | Gelbe Säcke
Kann sein, dass die Qualität etwas besser geworden ist, aber die reicht noch nicht. Wer gerade die Bochumer Straße entlang fährt, wo die Säcke vor die Türen gestellt werden müssen, sieht, wie sie bei Wind zerfetzt sind. Und da ist es mir egal, ob ein Mensch der AfD und sonst wer die Frage stellt.

0   |  0     Login für Vote
02.05.2018, 18.07 Uhr
dicker | Gelbe Tonne.
Es sollte flächendeckend die Gelbe Tonne eingeführt werden.
Dann ist die Qualität der Säcke egal.

0   |  0     Login für Vote
02.05.2018, 18.30 Uhr
Kilian Baltres | Gelbe Säcke reißen schon beim abmachen
Die gelben Säcke reißen sehr oft schon beim Abtrennen von der Rolle unten ein und sind so dünn daß man mehrere nehmen muss. Beim Verschliessen reißen sie dann oben. Gerade am Wochenende flattern die Säcke oder deren Inhalt durch die Stadt.
Dann werden die Säcke auch zugeteilt. Wenn man mehr braucht muß man extra zum Rathaus gehen und die Karte vorzeigen. K. Baltres

0   |  0     Login für Vote
02.05.2018, 19.35 Uhr
Albert | Gelbe Säcke reißen schon beim Ansehen
Die gelben Säcke, die uns zugeteilt worden sind, sind von extrem schlechter Qualität. Sie wollen vorsichtiger behandelt werden als ein rohes Ei. Praktisch jeder Griff an das Material führt zum Zerreißen. Wer das bestreitet, möge mich gegen Erfogshonorar schulen. Ich bin für deren Abschaffung. Stattdessen bitte gelbe Tonnen. Geht doch anderswo auch!

0   |  0     Login für Vote
02.05.2018, 20.04 Uhr
mutschy | Als das mit den gelben Säcken...
... angefangen hat (vor über 20 Jahren), haben wir diese mit Stroh ausgestopft und sind im Winter den Berg runter gesaust. Das geht heutzutage nicht mal mehr ansatzweise :(

0   |  0     Login für Vote
02.05.2018, 21.35 Uhr
N. Baxter | katastrophal
die reißen direkt schon beim Abwickeln von der Rolle. Vor Jahren konnte man die noch für fast alles verwenden, jetzt nur noch zum wegwerfen.

0   |  0     Login für Vote
02.05.2018, 22.44 Uhr
HolRic | Anfragen doch öffentlich
Der Einleitungstext ist nicht korrekt!. Alle Einwohneranfragen an den Stadtrat und alle Stadtratsanfragen an den OB sind online einsehbar, nebst Antwort.

Die beiden im Artikel benannten Anfragen sind zumindest schon insofern veröffentlicht, als dass sie aufgelistet sind. Die Frage wird allerdings erst nach Antwort auch online veröffentlicht.

Hier können alle Interessierten die bisherigen Anfragen und Antworten einsehen:
http://www.nordhausen.de/stadtrat/stadtratsanfragen.php

Mit freundlichen Grüßen
Holger Richter

0   |  0     Login für Vote
03.05.2018, 11.44 Uhr
Andreas Dittmar | Warum die AfD mal nachfragt Teil 1
AKS, Theater, Feuerwache sind doch momentan DIE Dauerrenner. Im Jahre 2010 rechnete der damalige Bürgermeister M. Jendricke mit einer Fertigstellung der Feuerwache im Jahr 2014.

http://www.nnz-online.de/news/news_lang.php?ArtNr=74563

Auch heute 8 Jahre nach dieser Prognose steht weder das Fundament noch ist bekannt, wieviel die Wache überhaupt kostet. Im Raum stehen grobe Schätzungen zwischen 7 Mio. und 17 Mio. Euro. Bei Theater und Sportplatz ist weder klar, ob es sich um freiwillige Ausgaben der Stadt handelt, noch was an Baumaßnahmen konkret ansteht. Davon hängt aber ab, ob es Fördermittel gibt oder nicht. Haushaltspläne werden aufgestellt, gehen zur Genehmigung zum LRA, dann zurück zur Überarbeitung und letztendlich über das LRA zur Genehmigung an das Landesverwaltungsamt wo sie abgelehnt werden. Weiterhin tauchen vor der Wahl Vertreter der Landesregierung hier auf und stellen millionenschwere finanzielle Unterstützung aus Fördertöpfen in Aussicht. Fördermittel sind nicht nur zweckgebunden, sondern auch irgendwann mal alle. Auch ist zu befürchten, dass man diese gar nicht erst bekommt, wenn man die nicht beantragt und plausibel begründet. Wenn man sich mal die Historie um den Haushalt im Detail betrachtet wird man das Gefühl nicht los, dass Projekte widerholt zur Genehmigung vorgelegt werden, die schon im Entwurf zum Scheitern verurteilt sind.
Bis 2016 war das Theater finanziell abgesichert. Auch der Gehaltsverzicht der Mitarbeiter hat dazu beigetragen. http://www.nnz-online.de/news/news_lang.php?ArtNr=104676

Ab hier beginnt die endlose Geschichte
7.12.2016 Laut Haushaltsentwurf der Stadt ist einmal Zuschuss von 2,7 Mio. Euro und ein weiterer Betrag von 63 Tsd. Euro für laufende Zwecke für das Theater vorgesehen. Es ist vorauszusehen, dass die durch Gerichtsurteil (sollte seit 2015 bekannt sein) festgelegten freiwilligen Ausgaben der Stadt die Vorgaben um ein Mehrfaches übersteigen werden.
03.03.2017 Genehmigung des Haushalts geht unter Auflagen, wie zB. dem Vorbehalt einer Mindestbedarfszweisung und der Prüfung der freiwilligen Leistungen bei der Stadt ein.
14.03.2017 Ein Architektenwettbewerb für die Theatersanierung ist noch nicht ausgeschrieben. 20000 Euro werden in den Raum geworfen. (vermutlich für die Verwendung der geplanten Zuschüsse) vorbehaltlich einer Haushaltsgenehmigung
15.03.2017 Appell an die Kommunalaufsicht den Haushalt zu genehmigen, da die Frist zur Beantragung der Fördermittel abzulaufen droht.
??.??, 2017 Vielleicht wurde das Fax gefunden und irgendjemand hat auch die Fördermittel beantragt und sich um die Auflagen gekümmert
01.06.2017 Laut LR Jendricke wurde der Fördermittelantrag weitergeleitet
1.9. 2017 23 Tage vor der BTW 2017 18 Mio. werden von Keller/Mitteldorf (Linke) für AKS (6 Mio.) und Theater (12 Mio.) in Aussicht gestellt.
29.11.2017 Laut Bescheid aus Weimar werden Fördermittel iHv. 2,6 Mio. Euro abgelehnt. Information vom OB Buchmann: über Theatersanierung und Sanierung des AKS muss noch in Erfurt beraten werden 22 Mio. stehen für eine GR des Theaters im Raum. Voraussetzung ist eine EU-weite natürlich förderfähige Ausschreibung. Laut Land flossen 970 Tsd. Euro für dringende Maßnahmen bereits im September an das Theater, wovon 250 Tsd. Euro noch 2017 zu verbrauchen sind.
13.12.2017 Frau Keller stellt die Schuldendiensthilfe als eine Möglichkeit in Aussicht trotz Bonitätsproblem Darlehen aufzunehmen. Voraussetzung ist mal wieder die Genehmigung durch das Landesverwaltungsamt. Auch will man 40 Tsd Euro in juristischen Beistand investieren um zu klären was nun freiwillige Leistungen sind. Die Linke will nochmal mit der Regierung sprechen.
16.1.2018 LR M.Jendricke erwähnt in einem Interview wieder die 18 Millionen, welche Keller/Mitteldorf bereits im September fest zusagten. Diese sind Bestandteil des noch zu beschließenden Thüringer Landeshaushalts. Als Voraussetzung nennt er die korrekte Beantragung der Fördermittel

0   |  0     Login für Vote
03.05.2018, 12.05 Uhr
Andreas Dittmar | Warum die AfD mal nachfragt Teil 2
31.01.2018 Laut Haushaltsentwurf der Stadt ist einmal Zuschuss von 2,7 Mio. Euro und ein weiterer Betrag von 63 Tsd. Euro für laufende Zwecke für das Theater vorgesehen. Es ist wie auch schon im Vorjahr schon absehbar, dass die festgelegten freiwilligen Ausgaben der Stadt die Vorgaben um ein Mehrfaches übersteigen werden.
06.03.2018 Der Haushaltsplan der Stadt wird wie befürchtet beanstandet und der Stadt zur Nacharbeitung überlassen.
07.03.2017 Ein Mitarbeiter der Landesregierung soll wohl laut Herr Dr. Zeh eine Zusage nicht eingehalten haben, AKS und Theater als freiwillige Leistung zu betrachten. Diese Tatsache würde die Karten neu mischen.

Zeit für Jörg Prophet nun mal konkret nachzufragen, was hier eigentlich abläuft.

26.04.2018 Ein 200 Mio. Euro Investitionspaket soll die Verwirklichung wichtiger Aufgaben sichern. Die gibt es aber anscheinend erst, wenn der Haushalt genehmigt wird. Auch der Bau der Feuerwache nimmt wieder Fahrt auf. Weiterhin legt ein Münchner Architekturbüro Details zum Theater vor.

Das Problem mit den Abfallsäcken ist eigentlich das kleinste Übel, gibt aber trotzdem ordentlich Anlass zu Diskussionen. Es ist auch richtig.
Der Haushalt der Stadt jedoch ist ein Dauerbrenner, wo es um Millionen von Steuergeldern geht, kein Ende in Sicht ist und irgendwann als letzte Konsequenz das Theater zu macht, Die alte Feuerwache einstürzt und Wacker den Platz wegen technischer Mängel nicht mehr nutzen wird. Projekte welche im Vorfeld aber als Wahlkampfthema gute Dienste leisteten, den Haushalt in Schieflage brachten und Geld für Planung beanspruchten. Spätestens jetzt sollte erkennbar sein, dass die AfD weder Wahlwerbung macht, noch wird etwas instrumentualisiert. Ich habe mir mal die Arbeit gemacht, aus vielen nnz-Artikeln die wichtigen Fakten in eine Zeitleiste zu bringen. Das hat Jörg Prophet auch getan und ich glaube, dass seine Anfragen nicht nur notwendig, sondern längst von anderen Stadträten oder dem neuen OB schon früher fällig gewesen wären.

0   |  0     Login für Vote
04.05.2018, 08.54 Uhr
LieberNicht | Hallo Herr Richter
Ich habe es soeben noch einmal kontrolliert. Mündlich gestellte Anfragen werden nur der Fragestellenden Person schriftlich (oder wenn möglich mündlich sofort ) beantwortet.
Ein einpflegen in die Datenbank erfolgt nicht, die Anfragen sind somit für andere Bürger zum Zwecke der Information oder Recherche NICHT einsehbar.
Es geht mir dabei auch um die Vermeidung mehrerer Anfragen zum gleichen Thema. Anfragen sind ja auch immer mit Aufwand für die Verwaltung verbunden.
Meine SCHRIFTLICHE Anfrage zu dem Thema ( die ist zu sehen ) konnte bis heute nicht beantwortet werden.
Was mich doch sehr verwundert.

Dank für den Hinweis.
Jörg Prophet

0   |  0     Login für Vote
→ Kommentar hinzufügen



Es gibt kein Recht auf Veröffentlichung.
Beachten Sie, dass die Redaktion unpassende, inhaltlose oder beleidigende Kommentare entfernen kann und wird.

 
Wir verwenden Cookies um die Zugriffe auf unsere Website zu analysieren und geben hierzu Informationen zu Ihrer Nutzung unserer Website an Partner weiter. Mehr Informationen hierzu finden Sie im Impressum und der Datenschutzerklärung.