Mündliche Anfragen sind nicht einsehbar

In den Sitzungen des Nordhäuser Stadtrates sind sie seit Jahren ein Teil der Tagesordnung - die Anfragen der Einwohner an Stadtrat und Oberbürgermeister. Nur sind die nicht online einsehbar. Wir veröffentlichen sie...


Mit den Kosten der bisherigen und aktuellen Planungen für die neue Nordhäuser Feuerwehr befasste sich eine Anfrage des Nordhäusers Jörg Prophet (AfD) an den Stadtrat. "Die Nordhäuserinnen und Nordhäuser verstehen kaum noch das Verwirrspiel und den Parteienstreit um den geplanten Neubau. Sie sind es aber die ihn finanzieren müssen. Denn auch Fördergelder aus Erfurt sind Geld der Steuerzahler. Zumindest Klarheit über die Kosten sollten die Bürgerinnen und Bürger bekommen", sagte Herr Prophet. 

Seine Anfrage an den Stadtrat lautet: "Ausweislich eines Beschlusses des Stadtrates vom Mai 2017 zum Bau einer neuen Feuerwache wurden für deren Errichtung samt Ausstattung rund 16,4 Millionen Euro veranschlagt und der Bau durch die SWG Nordhausen beschlossen. Fast ein Jahr ist vergangen und trotz eines sehr langen Planungs- und Wettbewerbs-Prozesses wurde noch kein Stein für den Neubau bewegt, die Beamten unserer Feuerwehr müssen weiterhin unter kaum erträglichen Zuständen ihren Dienst verrichten.

Nun wurden alle Planungen offensichtlich wieder über den Haufen geworfen. Ein neuer Planungsprozess muss beginnen. Dazu frage ich:

1. Wie hoch waren die der Stadt bzw. der SWG entstandenen Planungs- und Wettbewerbskosten für den bis vor kurzem  geltenden und vom Stadtrat beschlossenen Ursprungsentwurf, inclusive entstandener Personal- und Gutachter sowie Expertenkosten (auch externer)?

2. Wie hoch sind die Baukosten für die "abgespeckte" aktuell gültige Variante und wie hoch werden die Planungskosten für den neuen Entwurf sein, muss die Stadt bzw. die SWG mit Schadenersatzforderungen von irgendeiner Seite rechnen, da die Ursprungsvariante, beschlossen vom Stadtrat, nun nicht umgesetzt wird? Wann ist die neue Feuerwache für die Berufsfeuerwehr und die Freiwilligen Wehren aus Nordhausen-Mitte, Krimderode und Bielen bezugsfertig sein?"

Unzureichende Qualität der "Gelben Säcke" - Bürger zahlen für schlechte Leistung

Der Nordhäuser Jörg Prophet (AfD) hat in einer Anfrage an den Nordhäuser Stadtrat die Qualität der "Gelben Säcke" kritisiert. "In jüngerer Zeit entsprechen die von der Nordhäuser Stadtwerke-Stadtwirtschaft GmbH ausgegebenen und zugeteilten Säcke nicht einmal mehr minimalen Qualitätsanforderungen. Bereits beim Befüllen reißen die Säcke, oft sind mehrere übereinander Säcke nötig, um ein ordnungsgemäßes Befüllen zu gewährleisten.

Mehr noch: Vor der Abholung müssen die Säcke am Straßenrand bereit gestellt werden. Aufgrund der schlechten Qualität reißen spätestens hier die Säcke. Umherfliegender Müll sorgt für ein unansehnliches Stadtbild", sagte Herr Prophet. "Ich frage: Ist der Stadtwirtschaft GmbH dieser Zustand bekannt? Wann können die Bürger mit der Ausgabe qualitätsvoller Gelber Säcke rechnen?"

Die Nordhäuser Bürgerinnen und Bürger sind verpflichtet, recycelbare Verpackungen mit dem so genannten "Gelben Sack" zu entsorgen. Über einen Zwangsaufschlag auf gekaufte Waren wird das so genannte "Duale System" von den Bürgerinnen und Bürgern auch selbst finanziert und damit auch der "Gelbe Sack". Deshalb müsste auch die Qualität stimmen."

Die nnz wird die Antworten aus Rathaus und Stadtrat veröffentlichen.