Ein harter Wind blies den Parteien und Gewerkschaften heute nicht nur im übertragenen Sinne ins Gesicht. Auf dem Rathausplatz hatte man sich am morgen eingefunden um am Tag der Arbeit für "Solidarität, Vielfalt und Gerechtigkeit" zu demonstrieren...


Machs mit Marx, das mag sich Landrat Matthias Jendricke heute morgen gedacht haben, als er ans Mikrofon trat. 200 Jahre würde der am 5. Mai alt werden. Was würde Marx wohl sagen, wenn er Deutschland heute sehen könnte? Die Unterschiede zu seiner Zeit könnten größer kaum sein, Kinderarbeit, verbreitete Obdachlosigkeit, Hunger und ungenierte Ausbeutung gehören, zumindest hierzulande, weitestgehend der Vergangenheit an.

Was also würde Marx sagen, fragte Jendricke, wenn er VW in Niedersachsen sehen würde? Eine Firma, die viel für ihre Mitarbeiter tue, aber die eigenen Kunden hinters Licht führe? Was würde Marx zu den religiösen Wahlkampfkapriolen in Bayern sagen? Oder zu Menschen in Ostdeutschland, die als vermeintlich existentielles Problem eine Ausländerquote von knapp 5% ausgemacht haben?

Die Prioritäten müssten anderswo gesetzt werden, meinte Jendricke, es gäbe Interessen, die man gemeinsam und wirksam kundtun müsse. Als Hauptproblem machte der SPDler die niedrigen Löhne in Thüringen aus. Jahre lang seien hier falsche Ansätze gepredigt worden, die CDU sei sogar Stolz darauf gewesen aus dem Freistaat ein "Niedriglohnland" gemacht zu haben. Die Folge seien Abwanderungen gewesen. Nun müsse man wieder um höhere Löhne kämpfen.


Wie es um den Arbeitskampf allgemein bestellt ist zeigt ein Beispiel aus Bad Langensalza. An einer privatisierten Klinik wird noch im Tarifstreit zwei Betriebsräten fristlos gekündigt nachdem sie in ihrer Freizeit Flugblätter an Patienten verteilt haben. Die Kündigungen seien ein Versuch des privaten Klinikbetreibers die Beschäftigten einzuschüchtern, kritisiert die Gewerkschaft verdi. Vor Ort hat man schon demonstriert, der Wirtschaftsminister war da, heute wurden auf dem Nordhäuser Rathausplatz Unterschriften für "Carmen und Heike" gesammelt.

Solidarität, Vielfalt und Gerechtigkeit seien Werte für die man immer gestanden habe und für die man auch weiter kämpfen werde, erklärte Bernd Spitzbarth von der Nordhäuser IG Metall, sie seien die Grundlage menschlichen Zusammenlebens. Die Regierung habe sich dazu verpflichtet die Lebensverhältnisse zu verbessern und den sozialen Zusammenhalt zu verbessern. Gerade im Hinblick auf die Angleichung der Löhne zwischen Ost und West seien die bisherigen Regierungen diesem Auftrag nicht nachgekommen. Der neue Koalitionsvertrag trage auch die Handschrift der Gewerkschaften, erklärte Spitzbarth, es dürfe aber nicht bei Ankündigungspolitik bleiben, die Zeit zum handeln sei jetzt. Rentenreform und Hartz IV- Gesetze hätten vor allem eine Umverteilung von unten nach oben bedeutet, dies zu ändern sei überfällig. Unter anderem forderte der Gewerkschafter eine Anhebung des Mindestlohns auf 12 Euro.

Auch wenn die Massen heute nicht auf den Rathausplatz geströmt sind, man hat zum 1. Mai hier schon weniger Menschen gesehen. Trotz steifer Brise. Sogar ein paar klassische Marxisten tummelten sich wieder auf dem Platz. Das Duo warb für einen Filmabend am 8. Mai in der Villa-Kunterbunt. Das Thema: der alte Marx und die moderne Welt.
Angelo Glashagel