Ins Unabänderliche finden (Foto: nnz) Nordhausen (nnz). Am gestrigen Abend fand im „Rosengarten“ eine Informationsveranstaltung des Südharzer Organisationskommitees für soziale Gerechtigkeit statt. Dessen Verlauf vermittelte den Eindruck, daß man sich nun doch auf das einstellt, was nicht mehr zu ändern ist: auf Hartz IV oder auch Arbeitslosengeld II.


Man hatte zu dieser Veranstaltung mit Tamara Thierbach, Sprecherin der PDS-Fraktion für Sozialpolitik im Thüringer Landtag, eine sehr kompetente Referentin gewonnen. Sie erwies sich nicht nur als versiert in allen ihr gestellten Fragen, sie zeigte sich auch als ebenso versierte Politikerin, die es verstand, teilweise an der Grenze des Populistischen zu argumentieren, ohne diese Grenze wirklich zu überschreiten. Sie vermochte es aber auch, die teilweise emotional gehaltenen Fragen und Argumente verschiedener Teilnehmer der Veranstaltung in eben diese Grenzen der Sachlichkeit, die sie selbst einhielt, zu lenken.

Die Zahl der Teilnehmer des ganz offensichtlich von der PDS dominierten Forums füllten noch nicht einmal ganz den Tagungsraum der Gaststätte. Über die Gründe könnte man nur spekulieren. Tagungsleiter und Sprecher des Organisationskommitees, Jürgen Nagel, verdient Respekt, gelang es ihm doch, den Verlauf der Veranstaltung thematisch und zeitlich gut zu lenken.

Ordnet man die an die Referentin gestellten Fragen nach wirklicher Betroffenheit und Sachlichkeit gegenüber jenen mit populistischen oder rein theoretischen Sachgehalt, hielt sich auch der Informationsbedarf in Grenzen. Der wiederum reichte von Fragen zur Behandlung von nichtehelichen Partnerschaften, Wohngemeinschaften und zugestandener Wohnfläche durch die wirksam werdenden Gesetzlichkeiten über die Behandlung von Vermögenswerten (z.B. durch Wohneigentum oder auch Datschen) Übertragung solcher Werte bis zu Versicherungsfragen. Wobei die Referentin z.B. die Unterschiedlichkeit von privater und gesetzlicher Krankenkasse bzw. Versicherung mit ihren Konsequenzen erläuterte. Einzelne Teilnehmer zeigten sich gut informiert – das Internet dient da nach eigenen Bekundungen als Quelle – wobei die von ihnen gestellten Fragen mehr ins theoretische oder gar spitzfindige abglitten. Das reichte von Überlegungen, inwieweit etwa das Grundgesetz mit einer Verfassung oder umgekehrt gleichzusetzen ist oder welches Aufgabenspektrum den Ombudsrat erwartet bis zur Qualifikation von Fallmanagern bei den Arbeitsgemeinschaften. Die Palette der Fragen und Argumente ließ aber auch Sozialneid erkennen, etwa gegenüber Aussiedlern oder Ausländern. Was die Politikerin zum Anlass nahm, über Solidarprinzip aber auch über Kriterien des Ausländerstatus aufzuklären.

Insgesamt kamen die Fragen von einigen wenigen Teilnehmern, die sich recht gut vorbereitet zeigten. Dass es dabei nicht an bissigen oder sarkastischen Bemerkungen zu gesellschafts- oder sozialpolitischen Entwicklungen und Gegebenheiten mangelte, lag dabei in der Natur der Sache und Teilnehmer und wurde vom Auditorium jeweils mit Beifall bedacht. Alles in allem aber doch eine recht sachlich verlaufene Veranstaltung, die schließlich mangels weiterer Fragen und wohl auch angesichts des im Fernsehen angebotenen Fussballspiels ihr Ende fand. Weitere Informationsveranstaltungen sollen folgen.